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Ratsversammlung

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
31.01.18, 14:00
Ende
31.01.18, 20:47
Erstellt
25.01.18, 11:09
Aktualisiert
15.06.18, 11:44

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

5

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

5.1

Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2017 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokolol

Ergebnis: (offen)

5.2

Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2017 - Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

6

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

7

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

7.1

Stadtbezirksbeirat Mitte (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Mitte (8. Änderung)

7.2

Ausscheiden einer Stadträtin nach § 34 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausscheiden einer Stadträtin nach § 34 SächsGemO

7.3

Verpflichtung eines Stadtrates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

8.1

Matthäi-Kirchhof (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Matthäi-Kirchhof

8.1.1

Matthäi-Kirchhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Matthäi-Kirchhof

8.2

Ausstattung Geschwister-Scholl-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Florian Kurth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung Geschwister-Scholl-Schule

8.2.1

Ausstattung Geschwister-Scholl-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung Geschwister-Scholl-Schule

8.3

Schulbudget - Dienstleistungsverträge (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Antje Kurth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulbudget - Dienstleistungsverträge

8.3.1

Schulbudget - Dienstleistungsverträge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulbudget - Dienstleistungsverträge

8.4

Beflaggung Christopher Street Day <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kerstin Schmitt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beflaggung Christopher Street Day

8.5

Kriminelle Bettelei in der Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Harald Wipfler)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kriminelle Bettelei in der Stadt

8.5.1

Kriminelle Bettelei in der Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kriminelle Bettelei in der Stadt

8.6

Sanierung der Sanitäranlagen im Gebäude der August-Bebel-Schule und in der zugehörigen Turnhalle (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Karsten Reichel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Sanitäranlagen im Gebäude der August-Bebel-Schule und in der zugehörigen Turnhalle

8.6.1

Sanierung der Sanitäranlagen im Gebäude der August-Bebel-Schule und in der zugehörigen Turnhalle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Sanitäranlagen im Gebäude der August-Bebel-Schule und in der zugehörigen Turnhalle

8.7

Blöcke der Bürgereinwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (zu DS-IV-03318), sowie Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Blöcke der Bürgereinwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (zu DS-IV-03318), sowie Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01

8.7.1

Blöcke der Bürgereinwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (zu DS-IV-03318), sowie Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Blöcke der Bürgereinwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (zu DS-IV-03318), sowie Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01

8.8

Schulsozialarbeit an Leipziger Grundschulen (VI-EF-04628-AW-01 und VI-EF-05093-AW-01) (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Pfützner)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit an Leipziger Grundschulen (VI-EF-04628-AW-01 und VI-EF-05093-AW-01)

8.8.1

Schulsozialarbeit an Leipziger Grundschulen (VI-EF-04628-AW-01 und VI-EF-05093-AW-01) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit an Leipziger Grundschulen (VI-EF-04628-AW-01 und VI-EF-05093-AW-01)

8.9

Spinde an Leipziger Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sandy Bednarski)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Spinde an Leipziger Schulen

8.9.1

Spinde an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Spinde an Leipziger Schulen

8.10

Sanierung und Instandhaltung öffentlicher städtischer Gebäude (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Instandhaltung öffentlicher städtischer Gebäude

8.10.1

Sanierung und Instandhaltung öffentlicher städtischer Gebäude <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Instandhaltung öffentlicher städtischer Gebäude

8.11

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katja Pfützner)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen

8.11.1

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen

9

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

9.1

Die Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Die Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung

9.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Die Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung

10

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

10.1

Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke - VERWEISUNG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirkesbeirat Nordwest)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

11

Änderung der Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

11.1

Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (21. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (21. Änderung)

11.2

Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (4. Änderung)

11.3

Stadtbezirksbeirat Mitte (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Mitte (9. Änderung)

11.4

Stadtbezirksbeirat Süd (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Süd (2. Änderung)

11.5

Stadtbezirksbeirat Südost (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Südost (3. Änderung)

11.6

Migrantenbeirat (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat (8. Änderung)

11.7

Kleingartenbeirat (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kleingartenbeirat (3. Änderung)

11.8

Beirat für Gleichstellung (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung (4. Änderung)

11.9

Jugendbeirat (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat (8. Änderung)

11.10

Bildung eines zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität

11.11

Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (3. Änderung)

12

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

12.1

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891)

12.2

Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (2. Änderung)

12.3

Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (3. Änderung)

13

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

13.1

Aufbau einer Selbstversicherung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Selbstversicherung

13.2

Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

13.3

Großtagespflege ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Großtagespflege ermöglichen

13.4

"Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!

13.5

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

13.6

Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen

13.7

Abfall vermeiden - Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfall vermeiden - Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen

13.8

Einführung einer Strategischen Sozialplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Strategischen Sozialplanung

13.9

Schulgärten fördern und schaffen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulgärten fördern und schaffen!

13.10

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63

13.11

Verzicht auf den Einsatz von Glyphosat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf den Einsatz von Glyphosat

13.12

Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen

13.13

Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland

13.14

Schulbibliotheken und Leseräume <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume

13.15

Parkplätze für Assistenzen und Pflegekräfte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Assistenzen und Pflegekräfte

13.16

Bildungscampus Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bildungscampus Dölitz

13.17

Stiftung eines Kreuzsteines als Symbol armenisch-deutscher Freundschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stiftung eines Kreuzsteines als Symbol armenisch-deutscher Freundschaft

13.18

Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Elektronische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

13.19

Fahrradstraßen im Musikviertel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fahrradstraßen im Musikviertel

13.20

mobile Radarfallen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: mobile Radarfallen

13.21

Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

13.22

Überweg Harkort-/Dimitroffstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überweg Harkort-/Dimitroffstraße

14

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

14.1

Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal ( OR 0004/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal ( OR 0004/ 17)

14.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal (OR 0004/17)

14.2

Lokale Demokratie stärken! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lokale Demokratie stärken!

14.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Lokale Demokratie stärken!

14.3

Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin J. Heller)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs

14.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs

14.3.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs

14.3.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs

14.4

Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig

14.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig

14.4.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtinnen P. Cagalj Sejdi und J. Nagel, Stadtrat Ch. Zenker)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig

14.5

Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH

14.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH

14.5.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH

14.6

Skateanlage Südwest/Altwest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Skateanlage Südwest/Altwest

14.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Skateanlage Südwest/Altwest

14.7

Bildung eines Werbebeirates <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Werbebeirates

14.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Werbebeirates

14.8

Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten

14.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten

14.9

Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

14.9.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

14.9.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

14.10

Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

14.10.1

Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

14.11

Familientickets klar definieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Familientickets klar definieren

14.11.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Familientickets klar definieren

14.11.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kinder- und Familienbeirat)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Familientickets klar definieren

14.12

Zukunftsstudie "Kita 2020" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsstudie "Kita 2020"

14.12.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsstudie "Kita 2020"

14.13

Menschenwürdige Pfandsammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung

14.13.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung

14.14

Anpassung der Kosten der Unterkunft an die aktuelle Mietpreisentwicklung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Kosten der Unterkunft an die aktuelle Mietpreisentwicklung

14.14.1

dazu vSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Kosten der Unterkunft an die aktuelle Mietpreisentwicklung

14.15

Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018

14.15.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018

15

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

15.1

Aktueller Sachstand Bauvorhaben Moschee in Gohlis (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Bauvorhaben Moschee in Gohlis

15.2

Stadtratsbeschlüsse und Umsetzung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stadtratsbeschlüsse und Umsetzung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung

15.3

Kommerzielle Übernachtungsplattformen - eine Gefahr für den Wohnungsmarkt? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kommerzielle Übernachtungsplattformen - eine Gefahr für den Wohnungsmarkt?

15.4

Wo bleibt der Luftreinhalteplan? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wo bleibt der Luftreinhalteplan?

15.5

Zielrichtungen und Arbeitsergebnisse des Kommunalen Präventionsrates Leipzig (KPR) in Sachen Extremismus und politisch motivierter Gewalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zielrichtungen und Arbeitsergebnisse des Kommunalen Präventionsrates Leipzig (KPR) in Sachen Extremismus und politisch motivierter Gewalt

15.6

Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bearbeitungszeiten von Bauanträgen durch die Stadt Leipzig

15.7

Rechtsgrundlage zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rechtsgrundlage zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden

15.8

Beteiligung bei der Erarbeitung einer sächsischen Sperrbezirksverordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung bei der Erarbeitung einer sächsischen Sperrbezirksverordnung

15.9

Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Mietverträgen für Wagenplätze (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Mietverträgen für Wagenplätze

15.10

Wann kommt das Online-Ticketportal für die Kultureinrichtungen der Stadt Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Wann kommt das Online-Ticketportal für die Kultureinrichtungen der Stadt Leipzig?

15.11

Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung

15.12

Stand der Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher"

15.13

Öffentliche Bücherschränke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Bücherschränke

15.14

Soziale Wohnraumförderung in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Soziale Wohnraumförderung in Leipzig

15.15

Aktueller Arbeitsstand des "Gebäudesicherungsprogramms" der Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Arbeitsstand des "Gebäudesicherungsprogramms" der Stadt Leipzig

15.16

Krankenstand und Überlastungsanzeigen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Krankenstand und Überlastungsanzeigen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege

15.17

Kooperation der Stadt Leipzig mit der LVZ für Sonderbeilage Einschulung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kooperation der Stadt Leipzig mit der LVZ für Sonderbeilage Einschulung

15.18

Differenz des Übertrags von investiven Haushaltsausgaberesten (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Differenz des Übertrags von investiven Haushaltsausgaberesten

15.19

Speisenversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Speisenversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig

15.20

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig

15.21

DS 04614 / Kostendeckung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Faulhaber)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: DS 04614 / Kostendeckung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss

15.22

Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

15.23

Weihnachtsmarkt in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weihnachtsmarkt in Leipzig

15.24

Situation in der Wurzner Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation in der Wurzner Straße

15.25

Zugang zum Leipzig Pass für Verfolgte des SED-Regimes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zugang zum Leipzig Pass für Verfolgte des SED-Regimes

15.26

Anfrage zur Umsetzung der beschlossenen DS-03419-ÄA-04 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte Dr. S. Heymann, St. Georgi, S. Schlegel, H. Oßwald, T. Elschner)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Umsetzung der beschlossenen DS-03419-ÄA-04

15.27

Sicherheit in der Innenstadt: Beispiel Ringbebauung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heymann, Sabine)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit in der Innenstadt: Beispiel Ringbebauung

15.28

Nutzung des Gebäudekomplexes Kamenzer Straße 10/12 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Gebäudekomplexes Kamenzer Straße 10/12

16

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

17

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

17.1

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis November 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis November 2017

18

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

18.1

Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei

18.2

Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO

18.3

Nachtragshaushalt 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05422)

18.3.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.5

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05425)

18.3.6

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.7

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.8

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.9

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.10

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.11

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.12

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.13

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018

18.3.14

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Pellmann, K. Albrecht, J. Heller, M. Hollick, Dr. A. Bednarsky, U. Köhler-Siegel, Ch. Kriegel, K. Krefft, F. Moritz, N.-P. Witte)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05423)

18.3.15

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 (ins Verfahren verwiesen -> weiter unter VI-A-05424)

18.4

Planungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost, Teichweg/Gutsweg, - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost, Teichweg/Gutsweg, - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO

18.5

Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss

18.5.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtinnen K. Krefft, J. Heller, U. E. Gabelmann, B. Ehms Einreicher: Stadtrat Ch. Zenker)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungsbeschluss

18.5.2

dazu: 100 Jahre Frauenwahlrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht

18.5.3

100 Jahre Frauenwahlrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht

18.5.4

100 Jahre Frauenwahlrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht

18.6

Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, des Regenrückhaltebeckens sowie der Maßnahmen zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des B-Planes Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, des Regenrückhaltebeckens sowie der Maßnahmen zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des B-Planes Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"

18.7

Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"

18.8

Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss

18.9

Zweckvereinbarung zur Übertragung und Durchführung der ordnungsbehördlichen Aufgaben am Floßgraben Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel (Alcedo atthis) am Floßgraben in 04277 Leipzig und 04416 Markkleeberg vom 25.01.2016 in der jeweils geltenden Fassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Zweckvereinbarung zur Übertragung und Durchführung der ordnungsbehördlichen Aufgaben am Floßgraben Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel (Alcedo atthis) am Floßgraben in 04277 Leipzig und 04416 Markkleeberg vom 25.01.2016 in der jeweils geltenden Fassung

18.10

Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO für die "Grundsanierung Wassersportanlage Schleußiger Weg" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO für die "Grundsanierung Wassersportanlage Schleußiger Weg"

18.11

Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4426/8 Gemarkung Leipzig, Martin-Luther-Ring, Rathausvorplatz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4426/8 Gemarkung Leipzig, Martin-Luther-Ring, Rathausvorplatz)

18.12

Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung des Parkplatzes Obere Eichstädtstraße, Flurstück 807 Gemarkung Stötteritz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung des Parkplatzes Obere Eichstädtstraße, Flurstück 807 Gemarkung Stötteritz)

18.13

Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss

18.13.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss

18.14

Bau- und Finanzierungsbeschluss "Eisenbahnüberführung (EÜ) Dieskaustraße" (Bereich Einmündung A.-Nagel-Straße) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss "Eisenbahnüberführung (EÜ) Dieskaustraße" (Bereich Einmündung A.-Nagel-Straße) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

18.15

Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V.

18.16

Zweckvereinbarung: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten unter zur Hilfenahme von Fördermittel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Zweckvereinbarung: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten unter zur Hilfenahme von Fördermittel

18.17

6. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 6. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009

18.18

Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung)

18.18.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung)

18.19

Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren "Schifffahrtskanal Markkleeberger See - Pleiße (Wasserschlange)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren "Schifffahrtskanal Markkleeberger See - Pleiße (Wasserschlange)"

18.20

1. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard"

19

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

19.1

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017

19.2

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 30.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 30.01.2018

20

Informationen I

Ergebnis: (offen)

20.1

Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd

20.2

24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017

20.3

24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung

20.4

Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

20.4.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

20.4.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

20.4.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

20.4.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

20.5

Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig

20.6

Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015

20.6.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015

20.7

Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2016

20.8

Nahverkehrsplan des ZVNL <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL

20.8.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL

20.8.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL

20.9

Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten

20.9.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten

20.10

Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen

20.11

Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien

20.11.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien

20.12

Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologiertransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer

20.13

Suchtbericht 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2017

20.14

Sozialreport 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2017

20.15

Finanzbericht zum 30.09.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 30.09.2017

21

(nichtöffentlich)

21.1

(nichtöffentlich)

21.1.1

(nichtöffentlich)

21.2

(nichtöffentlich)

21.2.1

(nichtöffentlich)

22

(nichtöffentlich)

23

(nichtöffentlich)

24

(nichtöffentlich)

25

(nichtöffentlich)

25.1

(nichtöffentlich)

26

(nichtöffentlich)