Ratsversammlung

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Änderung des Beschlusses Nr. VI-DS-02709 "Erwerb im Zwangsversteigerungsverfahren" und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 70 (1) SächsGemO - Bewerbung UEFA EURO 2024

Ergebnis: (offen)

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2017 Teil I: Beschlussprotokoll

Ergebnis: (offen)

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

Schaffung von Wohnraum im Bereich Einfamilienhäuser (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Carsten Schmidt)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Wohnraum im Bereich Einfamilienhäuser

Schaffung von Wohnraum im Bereich Einfamilienhäuser <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Wohnraum im Bereich Einfamilienhäuser

Eröffnung neue Grundschule Südvorstadt (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Claudia Bažant)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Eröffnung neue Grundschule Südvorstadt

Eröffnung neue Grundschule Südvorstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Eröffnung neue Grundschule Südvorstadt

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Pfützner)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katja Pfützner)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen

Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sandra Gerhardt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18

Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18

Blöcke der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318) (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Blöcke der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318)

Blöcke der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Blöcke der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318)

Schulmöbel an der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Denise Knott)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulmöbel an der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg

Schulmöbel an der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulmöbel an der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg

Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01) (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01)

Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01)

Instandhaltungsbedarfe in Kita-Einrichtungen/VI-EF-04998-AW-01 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katharina Wenzel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Instandhaltungsbedarfe in Kita-Einrichtungen/VI-EF-04998-AW-01

Instandhaltungsbedarfe in Kita-Einrichtungen/VI-EF-04998-AW-01 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Instandhaltungsbedarfe in Kita-Einrichtungen/VI-EF-04998-AW-01

Genehmigung für das Aufstellen und Anschaffen von abschließbaren Spinden in der Astrid-Lindgren-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: René Streubel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung für das Aufstellen und Anschaffen von abschließbaren Spinden in der Astrid-Lindgren-Schule

Genehmigung für das Aufstellen und Anschaffen von abschließbaren Spinden in der Astrid-Lindgren-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung für das Aufstellen und Anschaffen von abschließbaren Spinden in der Astrid-Lindgren-Schule

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen

Petition zur Verkehrslage in Leipzig Reudnitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Verkehrslage in Leipzig Reudnitz

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Verkehrslage in Leipzig Reudnitz

Petition für eine Drückampel auf der Schönauer Straße in Höhe Ruth-Pfau-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Drückampel auf der Schönauer Straße in Höhe Ruth-Pfau-Schule

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Drückampel auf der Schönauer Straße in Höhe Ruth-Pfau-Schule

Nein! zu Marktverlegungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nein! zu Marktverlegungen

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nein! zu Marktverlegungen

Fließender Verkehr in der Berthastraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fließender Verkehr in der Berthastraße

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fließender Verkehr in der Berthastraße

Petition zur Einrichtung einer durch die Stadt finanzierter öffentlichen Leibniz-Lecture <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Einrichtung einer durch die Stadt finanzierter öffentlichen Leibniz-Lecture

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Einrichtung einer durch die Stadt finanzierter öffentlichen Leibniz-Lecture

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte

Ergebnis: (offen)

Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig (Verweisung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig

Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (20. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (20. Änderung)

Stadtbezirksbeirat West - Abbestellung und Bestellung eines Mitgliedes (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat West - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (2. Änderung)

Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung eines Mitgliedes (6. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung eines Mitgliedes (6. Änderung)

Kleingartenbeirat - Abbestellung und Bestellung eines Stellvertreters (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kleingartenbeirat - Abbestellung und Bestellung eines Stellvertreters (2. Änderung)

Behindertenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters (8. Änderung)

Kinder- und Familienbeirat - Abberufung und Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (8.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Abberufung und Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (8.Änderung)

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00893) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00893)

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße

Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig

Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014

Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße

Ergänzung der Sondernutzungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beirat für Gleichstellung)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Sondernutzungssatzung

Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen

Nutzbarmachung des Drogenpräventionsprojektes "Revolution Train" für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Nutzbarmachung des Drogenpräventionsprojektes "Revolution Train" für Leipzig

Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung

Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen

Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen

Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen

Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden

Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw)

Radnetzplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Radnetzplanung

Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz für die Güntzstraße ( A 0084/ 17)

Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment

Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft

Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig

Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat

Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (RB vom 24.2.2016, DS 2098) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (RB vom 24.2.2016, DS 2098)

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (RB vom 24.2.2016, DS 2098)

Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz

Verlegung Haltestelle/Errichtung Fahrgastunterstand <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung Haltestelle/Errichtung Fahrgastunterstand

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung Haltestelle/Errichtung Fahrgastunterstand

Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Morlok)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund

Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Albrecht Einreicher: Stadtrat S. Schlegel Einreicher: Stadtrat A. Bednarsky)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße

Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Effizientes Bewerber- und Personalmanagement der Stadt Leipzig

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

Mitwirkungsmöglichkeiten des Stadtrates bei der Programmgestaltung des Lichtfestes am 9.Oktober <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitwirkungsmöglichkeiten des Stadtrates bei der Programmgestaltung des Lichtfestes am 9.Oktober

Stadtratsbeschlüsse und Umsetzung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Stadtratsbeschlüsse und Umsetzung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung

Instandhaltung kleiner Fließgewässer oder Entwässerungsgräben (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Instandhaltung kleiner Fließgewässer oder Entwässerungsgräben

Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Leipziger Auwald - mit Pflegekonzept? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Leipziger Auwald - mit Pflegekonzept?

Verkehrsinfarkt im Leipziger Norden und Osten? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsinfarkt im Leipziger Norden und Osten?

Nachfrage zur Antwort VI-F-05018-AW-01 zur Anfrage VI-F-05018 der Fraktion Freibeuter mit dem Titel "Werbung auf offiziellen Social-Media-Accounts"; hier: Rechtsauffassung des Oberbürgermeisters zum Begriff der Dienstleistung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Antwort VI-F-05018-AW-01 zur Anfrage VI-F-05018 der Fraktion Freibeuter mit dem Titel "Werbung auf offiziellen Social-Media-Accounts"; hier: Rechtsauffassung des Oberbürgermeisters zum Begriff der Dienstleistung

Streichung der Einlagensicherung für kommunale Geldeinlagen bei privaten Banken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Streichung der Einlagensicherung für kommunale Geldeinlagen bei privaten Banken

Verzögerungen bei Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und Kitas (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verzögerungen bei Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und Kitas

Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-04620 "Nicht umgesetzte Investitionen aus den Haushaltsplänen auf Rekordniveau" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-04620 "Nicht umgesetzte Investitionen aus den Haushaltsplänen auf Rekordniveau"

Scheitern beschlossene Investitions- und Sanierungsmaßnahmen an der Finanzierung? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Scheitern beschlossene Investitions- und Sanierungsmaßnahmen an der Finanzierung?

Situation von EU-AusländerInnen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation von EU-AusländerInnen in Leipzig

Lichtenberg-Gymnasium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Lichtenberg-Gymnasium

Einsatz von Niederflurwagen bei der LVB (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Niederflurwagen bei der LVB

Anfragen zum Nachtschwimmen durch Badegäste <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen zum Nachtschwimmen durch Badegäste

Abfalltrennung und -aufkommen in den Standorten der Stadtverwaltung und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfalltrennung und -aufkommen in den Standorten der Stadtverwaltung und Kitas

Europäische Woche der Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Europäische Woche der Mobilität

Besetzung der Stelle eines Fußverkehrsbeauftragten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle eines Fußverkehrsbeauftragten

Frage- und Rederechte in den lokalen Gremien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Frage- und Rederechte in den lokalen Gremien

Besetzung von Abteilungs- und Sachgebietsleiterstellen in den Ämtern der Stadtverwaltung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Abteilungs- und Sachgebietsleiterstellen in den Ämtern der Stadtverwaltung

Chancen der Baurechtsnovelle für Leipzig( schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Chancen der Baurechtsnovelle für Leipzig

Unterstützter Gegenprotest durch den Oberbürgermeister Jung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unterstützter Gegenprotest durch den Oberbürgermeister Jung.

Anfrage zum aktuellen Sachstand der Sporthalle Engelsdorf (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lehmann, Jens)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zum aktuellen Sachstand der Sporthalle Engelsdorf

Sicherheit in Punkthochhäusern in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit in Punkthochhäusern in Grünau

Nahversorger Lene-Voigt-Straße - mögliche Nachnutzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann Einreicher: Stadträtin M. Hollick)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nahversorger Lene-Voigt-Straße - mögliche Nachnutzung

Erhebliche Verzögerung bei der Umsetzung des beschlossenen Haushaltsantrages (HP 052/15) "Ausbau der Haltestelle Görkistraße/Löbauer Straße" vom 18.03.2015 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, I. Glöckner, S. Wehmann)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erhebliche Verzögerung bei der Umsetzung des beschlossenen Haushaltsantrages (HP 052/15) "Ausbau der Haltestelle Görkistraße/Löbauer Straße" vom 18.03.2015

Sachstand zum Ratsbeschluss VI-A-03182-ÄA-04 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zum Ratsbeschluss VI-A-03182-ÄA-04

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher:Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2017

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014

Bau- und Finanzierungsbeschluss:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bau- und Finanzierungsbeschluss 1. BA Erweiterung Chr.-Arnold-Schule Engelsdorf, Grundschule in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss 1. BA Erweiterung Chr.-Arnold-Schule Engelsdorf, Grundschule in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas") <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas)

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-DS-06

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")

1. Ergänzung zum Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Ergänzung zum Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO

Finanzierung Hortneubau "Freie Waldorfschule Leipzig", Berthastraße 15, 04357 Leipzig aufgrund Erweiterung der Schul- und Hortkapazitäten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Hortneubau "Freie Waldorfschule Leipzig", Berthastraße 15, 04357 Leipzig aufgrund Erweiterung der Schul- und Hortkapazitäten

Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur integrativen Kindertagesstätte "Kleine Handwerksmeister" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung/Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur integrativen Kindertagesstätte "Kleine Handwerksmeister"

1. Änderungsbeschluss zur Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungsbeschluss zur Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungsbeschluss zur Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen

1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03673 vom 08.02.2017 aufgrund von Mehrkosten Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig – Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemo für 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03673 vom 08.02.2017 aufgrund von Mehrkosten Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig – Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemo für 2017

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2017 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung in der Budgeteinheit 51_363_3ZW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2017 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung in der Budgeteinheit 51_363_3ZW

2. Änderung Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße .. Kompexsanierung' aufgrund der Aktivierung Restrisiko gem. DS-03987 (1. Änderung) i.Zshg.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße .. Komplexsanierung' aufgrund der Aktivierung Restrisiko gem. DS-03987 (1. Änderung) i.Zshg.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO

1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO

1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftstrat Böhlitz-Ehrenberg)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO

Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße" in Leipzig-Engelsdorf und zur "Errichtung und des Ausbaus von Abwasserleitungen zur Anbindung der Unternehmen an das städtische Versorgungsnetz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße" in Leipzig-Engelsdorf und zur "Errichtung und des Ausbaus von Abwasserleitungen zur Anbindung der Unternehmen an das städtische Versorgungsnetz"

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Durchführung von Schulsozialarbeit an 76 Standorten mit 61 VzÄ im Haushaltsjahr 2017 (Budgeteinheit 51_363_1ZW) - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Durchführung von Schulsozialarbeit an 76 Standorten mit 61 VzÄ im Haushaltsjahr 2017 (Budgeteinheit 51_363_1ZW)

"Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024

Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII

Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LVV Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft mbH (LVV) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH (Lecos) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH (Lecos) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH (Lecos) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Aufbauwerk Region Leipzig GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Aufbauwerk Region Leipzig GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

Ankauf der Flurstücke 1172/1, 1172/2, 1173/1, 1173/2, 1174/1 und 1174/2 der Gemarkung Mockau und Übertragung dieser Flurstücke in das Vermögens des Eigenbetriebes Städtische Behindertenhilfe - Erst- und Zweitvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ankauf der Flurstücke 1172/1, 1172/2, 1173/1, 1173/2, 1174/1 und 1174/2 der Gemarkung Mockau und Übertragung dieser Flurstücke in das Vermögens des Eigenbetriebes Städtische Behindertenhilfe - Erst- und Zweitvorlage -

Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig

Marktsatzung - Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung - Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beirat für Gleichstellung)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung - Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung - Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten

Internationales Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Internationales Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018

Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018

Lindenauer Hafen – Verwendung der Mehreinnahmen i.V.m. außerplanmäßiger Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lindenauer Hafen – Verwendung der Mehreinnahmen i.V.m. außerplanmäßiger Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lindenauer Hafen - Verwendung der Mehreinnahmen i.V.m. außerplanmäßiger Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig

Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2018

Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig

Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe

Entgeltordnung und Entgeltliste für die Benutzung des Krematoriums der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung und Entgeltliste für die Benutzung des Krematoriums der Stadt Leipzig

Zuwendung an den Eine Welt e.V. Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendung an den Eine Welt e.V. Leipzig

Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft (i. V. m. SächsInverstärkG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft (i. V. m. SächsInverstärkG)

Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA und der GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (SAP, Kommunalmaster Doppik, Kommunalmaster Veranlagung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA und der GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (SAP, Kommunalmaster Doppik, Kommunalmaster Veranlagung)

Bereitstellung von Servicecenter-Dienstleistungen für die einheitliche Behördennummer 115 in Sachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Servicecenter-Dienstleistungen für die einheitliche Behördennummer 115 in Sachsen

Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtinnen Katharina Krefft, Jessica Heller, Ute Elisabeth Gabelmann, Beate Ehms Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungsbeschluss

Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2017 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer (Budgeteinheit 51_364_2ZW) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2017 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer (Budgeteinheit 51_364_2ZW)

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017

Informationen I

Ergebnis: (offen)

Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

Suchtbericht 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2017

Mittelfristiges Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig-Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig-Dölitz

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig-Dölitz

Finanzbericht zum 30.09.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 30.09.2017

Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologiertransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer

24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017

24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)