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Ratsversammlung

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
20.06.18, 14:00
Ende
20.06.18, 20:56
Erstellt
11.06.18, 08:55
Aktualisiert
11.06.18, 08:55

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

5

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

5.1

Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2018/25.04.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

5.2

Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2018/31.05.2018 Teil I: Beschlussprotokoll

Ergebnis: (offen)

5.3

Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

6

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

7

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

8

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

8.1

Großtagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Martina Müller)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Großtagespflege

8.2

Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Holger Erthel)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig

8.3

Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser-Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Udo Bütow)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser-Grundschule

8.3.1

Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser-Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser-Grundschule

8.4

Kumulierte investive Haushaltsausgabenreste der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2012 und dadurch bedingter Verfall öffentlicher Fördermittel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kumulierte investive Haushaltsausgabenreste der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2012 und dadurch bedingter Verfall öffentlicher Fördermittel

8.4.1

Kumulierte investive Haushaltsausgabenreste der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2012 und dadurch bedingter Verfall öffentlicher Fördermittel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kumulierte investive Haushaltsausgabenreste der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2012 und dadurch bedingter Verfall öffentlicher Fördermittel

8.5

72 Mio. € Gewinnrücklagen der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V., Karsten Kietz)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: 72 Mio. € Gewinnrücklagen der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH

8.5.1

72 Mio. € Gewinnrücklagen der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: 72 Mio. € Gewinnrücklagen der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH

8.6

Flughafen Leipzig/Halle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stefan Köster)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Flughafen Leipzig/Halle

8.7

Allgemeinverfügung vom 23.02.2018 zum Leit- und Schardeich AZ C46_L-8629/4/4 Amtsblatt vom 10.03.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Prof. Markus Tomas Einreicher: Mario Süß Einreicher: und weitere)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Allgemeinverfügung vom 23.02.2018 zum Leit- und Schardeich AZ C46_L-8629/4/4 Amtsblatt vom 10.03.2018

8.8

Anfrage zur Möglichkeit der Umsetzung des Konzeptes "Klasse(n) kochen!" im städtischen Vergabeverfahren Essensanbieter für Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Elternrat und Förderverein der Schule in der Karl-Heine-Straße)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Möglichkeit der Umsetzung des Konzeptes "Klasse(n) kochen!" im städtischen Vergabeverfahren Essensanbieter für Schulen

8.9

Förderung des Kleingartenwesens durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Anton Marx, M. Sc.)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Förderung des Kleingartenwesens durch die Stadt Leipzig

8.9.1

Förderung des Kleingartenwesens durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Förderung des Kleingartenwesens durch die Stadt Leipzig

8.10

Oberbürgermeisterwahl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ralf Detlef Kohl)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Oberbürgermeisterwahl

9

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

9.1

Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit von Online-Petitionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit von Online-Petitionen

9.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit von Online-Petitionen

9.1.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit von Online-Petitionen

9.2

Sanierung des Waldweges zwischen Industriestraße und Nonnenweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Waldweges zwischen Industriestraße und Nonnenweg

9.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Waldweges zwischen Industriestraße und Nonnenweg

9.3

Antrag auf Verhinderung der Vernichtung eines Kunstwerkes im GRASSI-Museum Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Verhinderung der Vernichtung eines Kunstwerkes im GRASSI-Museum Leipzig

9.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Verhinderung der Vernichtung eines Kunstwerkes im GRASSI-Museum Leipzig

9.4

Freistellung von Kitagebühren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Freistellung von Kitagebühren

9.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Freistellung von Kitagebühren

9.5

Kontrolle und Überwachung von Spielplätzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kontrolle und Überwachung von Spielplätzen

9.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kontrolle und Überwachung von Spielplätzen

9.6

Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Erstellung einer Meta-Studie über städtische Verkehrskonzepte der Zukunft sowie des ÖPNV für Stadtrat und Öffentlichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Erstellung einer Meta-Studie über städtische Verkehrskonzepte der Zukunft sowie des ÖPNV für Stadtrat und Öffentlichkeit

9.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Erstellung einer Meta-Studie über städtische Verkehrskonzepte der Zukunft sowie des ÖPNV für Stadtrat und Öffentlichkeit

9.7

Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Prüfung von appgestützter Nahverkehrsmobilität und Kleinbusmobilitätslösungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Prüfung von appgestützter Nahverkehrsmobilität und Kleinbusmobilitätslösungen

9.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 SächsGemO zwecks Prüfung von appgestützter Nahverkehrsmobilität und Kleinbusmobilitätslösungen

9.8

Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung eines jährlichen historischen Bürgerfestes der Stadt Leipzg in Verbindung mit einem Fest für Alte Musik <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung eines jährlichen historischen Bürgerfestes der Stadt Leipzg in Verbindung mit einem Fest für Alte Musik

9.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung eines jährlichen historischen Bürgerfestes der Stadt Leipzg in Verbindung mit einem Fest für Alte Musik

9.9

Vergabe von Aufträgen an Essensanbieter in den städtischen Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von Aufträgen an Essensanbieter in den städtischen Schulen

10

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

10.1

Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig

10.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig

10.2

Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB West - Beschlussfassung-)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements

10.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements

10.2.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendhilfeausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements

10.3

Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Alt-West -Verweisung -)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße

11

Änderung der Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

11.1

Behindertenbeirat (10. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat (10. Änderung)

11.2

Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (4. Änderung)

12

Vorschlagsliste zur Schöffenwahl - Drucksache VI-DS-05912

Ergebnis: (offen)

13

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

14

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

14.1

Kostenlose Einleitung von Regenwasser für die Grundstückseigentümer von Hohenheida in den Rühler -, Kirch- und Sperlingsteich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kostenlose Einleitung von Regenwasser für die Grundstückseigentümer von Hohenheida in den Rühler -, Kirch- und Sperlingsteich

14.2

Neuen Standort für die Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" prüfen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Neuen Standort für die Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" prüfen!

14.3

Tauschboxen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Tauschboxen

14.4

Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

14.5

Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer

14.6

Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen

14.7

Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden

14.8

Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!

14.9

Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig

14.10

Schmetterlingswiesen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schmetterlingswiesen

14.11

Vielfältige Ampelmännchen-Motive <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Vielfältige Ampelmännchen-Motive

14.12

"Bürohunde" in der Verwaltung prüfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: "Bürohunde" in der Verwaltung prüfen

14.13

Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck

14.14

Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.

14.15

Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"

14.16

Erhöhung des Investitionszuschusses für die Leipziger Verkehrsbetriebe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Investitionszuschusses für die Leipziger Verkehrsbetriebe

14.17

Verkauf des Stadtbades stoppen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Stadtbades stoppen!

14.18

Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern

14.19

Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten

14.20

Aufhebung der Haushaltswirtschaftliche Sperre für Auszahlungen von Investitionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Haushaltswirtschaftliche Sperre für Auszahlungen von Investitionen

15

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

15.1

Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete

15.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete

15.1.2

Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete

15.1.3

Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Juliane Nagel Einreicher: Petra Cagalj Sejdi)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete

15.2

Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus

15.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus

15.3

Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen

15.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen

15.4

Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen

15.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen

15.5

Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung

15.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung

15.6

Großtagespflege ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Großtagespflege ermöglichen

15.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Großtagespflege ermöglichen

15.7

Einführung einer Strategischen Sozialplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Strategischen Sozialplanung

15.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Strategischen Sozialplanung

15.8

Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen

15.8.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen

15.8.2

Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen

15.9

Schulgärten fördern und schaffen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulgärten fördern und schaffen!

15.9.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulgärten fördern und schaffen!

15.10

Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

15.10.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

15.10.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

15.10.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

15.11

Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum

15.11.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum

15.11.2

Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum

15.12

Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen

15.12.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen

15.13

Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen

15.13.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen

15.13.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen

15.14

Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad

15.14.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad

15.14.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad

15.15

Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen

15.15.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen

15.16

Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium

15.16.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium

15.17

Errichtung von Fledermaustürmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Fledermaustürmen

15.17.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Fledermaustürmen

15.18

Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

15.18.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

15.19

Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395

15.19.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395

15.20

Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät

15.20.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät

15.21

Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt

15.21.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt

15.21.2

Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung

15.21.3

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung

16

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

16.1

Verfügbarmachung von Eigenheimgrundstücken in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verfügbarmachung von Eigenheimgrundstücken in Leipzig

16.2

Umsetzung von Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig

16.3

Abbiegeassistenten für kommunale Lkw <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abbiegeassistenten für kommunale Lkw

16.4

Wie bewertet die Stadtverwaltung die Flusswasserqualität in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wie bewertet die Stadtverwaltung die Flusswasserqualität in Leipzig?

16.5

Sportanlagen-Perspektive unter Berücksichtigung einer wachsenden Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sportanlagen-Perspektive unter Berücksichtigung einer wachsenden Stadt

16.6

Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig

16.7

Förderung des städtischen Handwerkes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Förderung des städtischen Handwerkes

16.8

Förderung von Existenzgründern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Existenzgründern

16.9

Aktuelle Turnhallensituation und Möglichkeiten zur Durchführung des Sportunterrichtes im Stadtbezirk Leipzig-Süd <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Turnhallensituation und Möglichkeiten zur Durchführung des Sportunterrichtes im Stadtbezirk Leipzig-Süd

16.10

Aschebehälter vor dem Haupteingang des Neuen Rathauses: Warum verstößt die Stadtverwaltung gegen die eigene Polizeiverordnung ? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aschebehälter vor dem Haupteingang des Neuen Rathauses: Warum verstößt die Stadtverwaltung gegen die eigene Polizeiverordnung ?

16.11

Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten"

16.12

Wann wird die Parkanlage am Schwanenteich saniert? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wann wird die Parkanlage am Schwanenteich saniert?

16.13

Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

16.14

Sanierung der Deponie Leinestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Deponie Leinestraße

16.15

Absperrmaßnahmen bei Heimspielen von RB Leipzig im Waldstraßenviertel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Absperrmaßnahmen bei Heimspielen von RB Leipzig im Waldstraßenviertel

16.16

Kinderärztliche Versorgung in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kinderärztliche Versorgung in Leipzig

16.17

Sportfreiflächen an Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sportfreiflächen an Schulen

16.18

Auslastung von Kindertagesstätten im U3-Bereich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Auslastung von Kindertagesstätten im U3-Bereich

16.19

Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz") Nachfrage zu VI-F-05828-AW-01 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz") Nachfrage zu VI-F-05828-AW-01

16.20

Geflüchtete Kinder in den Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Geflüchtete Kinder in den Kindertagesstätten

16.21

Situation in der Ausländerbehörde Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Situation in der Ausländerbehörde Leipzig

16.22

Indirekte Wahl des Migrantenbeirats <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Indirekte Wahl des Migrantenbeirats

16.23

Grundbekenntnis zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Grundbekenntnis zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig

16.24

Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit

16.25

Umsetzung des strategischen Grundstückserwerbs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des strategischen Grundstückserwerbs

16.26

Zählt Leipzig zu den Masterplan-Kommunen im Bereich Energie- und Klimaschutz? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zählt Leipzig zu den Masterplan-Kommunen im Bereich Energie- und Klimaschutz?

16.27

LKW-Verkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: LKW-Verkehr

16.28

Erfüllung der Vorbildrolle der Stadtverwaltung Leipzig im Sinne des EEWärmeG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Erfüllung der Vorbildrolle der Stadtverwaltung Leipzig im Sinne des EEWärmeG

16.29

Energiemanagement und Verbrauchscontrolling kommunaler Liegenschaften <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Energiemanagement und Verbrauchscontrolling kommunaler Liegenschaften

16.30

Vollelektrische Müllfahrzeuge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Vollelektrische Müllfahrzeuge

16.31

Umsetzung von Bauvorhaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Bauvorhaben

16.32

Rettung durch Mehrzweckstöcke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Rettung durch Mehrzweckstöcke

16.33

Nachfrage zur Anfrage F 05340 "Differenz des Übertrags von investiven Haushaltsausgaberesten" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Anfrage F 05340 "Differenz des Übertrags von investiven Haushaltsausgaberesten"

16.34

Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen

16.35

Situation Kulkwitzer See <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Situation Kulkwitzer See

16.36

Parksituation Mannheimer Straße Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Parksituation Mannheimer Straße Grünau

16.37

Bau der Kindertagesstätte im Bereich Wiesenblumenweg Holzhausen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bau der Kindertagesstätte im Bereich Wiesenblumenweg Holzhausen

16.38

Bewässerung des Holzhausner Teichs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bewässerung des Holzhausner Teichs

16.39

Radwegesituation Prager Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Radwegesituation Prager Straße

16.40

Zunehmende Überflugaktivitäten und Fluglärmbelastung im innerstädtischen Bereich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zunehmende Überflugaktivitäten und Fluglärmbelastung im innerstädtischen Bereich

16.41

Zustand und Perspektiven des Grüngürtels und Spielplatzes im WK 8.3 in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Ilse Lauter Einreicher: Heiko Bär)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zustand und Perspektiven des Grüngürtels und Spielplatzes im WK 8.3 in Grünau

17

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

18.1

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis April 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis April 2018

19

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

19.1

Wiederbestellung der Geschäftsführung der Lecos GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Lecos GmbH

19.2

Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)

19.2.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)

19.3

Erwerb des Raumsystems am Standort Schule 5, Eitingonstraße 5, 04105 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erwerb des Raumsystems am Standort Schule 5, Eitingonstraße 5, 04105 Leipzig

19.4

Baubeschluss: Kita Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig - Ersatzneubau i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Kita Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig - Ersatzneubau i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

19.5

Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO

19.6

Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.5

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.6.6

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Behindertenbeirat)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Neues Rathaus Leipzig - Modernisierung Sitzungssaal

19.6.7

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

19.7

Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss

19.8

Städtebauliche Verträge 1 und 2 über die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (VCEF- und CEF-Maßnahmen) zur Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Verträge 1 und 2 über die Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (VCEF- und CEF-Maßnahmen) zur Vorlage Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"

19.8.1

Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss

19.8.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss

19.8.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR. H. Bär Einreicher: SR A. Habicht Einreicher: SR Dr. I. Lauter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss

19.9

(nichtöffentlich)

19.10

Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) "Soziale Stadt Kerngebiet Leipziger Osten" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) "Soziale Stadt Kerngebiet Leipziger Osten"

19.11

Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess des "Masterplan Grün Leipzig 2030" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess des "Masterplan Grün Leipzig 2030"

19.12

Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen

19.13

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Invest Region Leipzig GmbH (IRL) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Invest Region Leipzig GmbH (IRL) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

19.14

Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"

19.15

Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Theater der Jungen Welt ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Theater der Jungen Welt ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung)

19.16

Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal

19.17

Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal

19.18

Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig

19.18.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig

19.18.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig

19.19

Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes

19.20

1. Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. 83 "Otto-Runki-Platz", Einstellung des Planverfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Neuschönefeld <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. 83 "Otto-Runki-Platz", Einstellung des Planverfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Neuschönefeld

19.21

Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss

19.22

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe

19.23

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Zeitweise Änderung der Hauptsatzung im Wirkungsbereich üpl. Ausgaben (§ 8 Abs.3, Nr. 31 i + § 13 Abs.12, Nr. 3) bei der Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich Kita und Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Zeitweise Änderung der Hauptsatzung im Wirkungsbereich üpl. Ausgaben (§ 8 Abs.3, Nr. 31 i + § 13 Abs.12, Nr. 3) bei der Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich Kita und Schule

19.24

Auflösung des Sparkassenzweckverbandes und Neuordnung der Trägerstruktur der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Sparkassenzweckverbandes und Neuordnung der Trägerstruktur der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig

19.25

Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht - Vergabevorschlag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht - Vergabevorschlag

19.26

Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig

19.26.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig

19.26.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig

19.26.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig

19.26.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendhilfeausschuss)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig

19.26.5

Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen

19.26.6

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen

19.27

Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019

19.28

Besetzung Wahlausschuss Schöffenwahl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Besetzung Wahlausschuss Schöffenwahl

20

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

21

Informationen I

Ergebnis: (offen)

21.1

Bericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB für die Jahre 2015 und 2016 inkl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB für die Jahre 2015 und 2016 inkl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2016

21.2

Finanzbericht zum 31.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 31.12.2017

22

(nichtöffentlich)

23

(nichtöffentlich)

24

(nichtöffentlich)

25

(nichtöffentlich)

26

(nichtöffentlich)

26.1

(nichtöffentlich)

26.2

(nichtöffentlich)

27

(nichtöffentlich)

27.1

(nichtöffentlich)