Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Verlegung der Autobahnauffahrt BAB 14 von Kleinpösna zur Hirschfelder Brücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Johannes Langer, Doris Langer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verlegung der Autobahnauffahrt BAB 14 von Kleinpösna zur Hirschfelder Brücke
Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Marianne Ramson)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
Städtische Unternehmen mit Tarifbindung – Die Stadt Leipzig und ihre Unternehmen ein attraktiver Arbeitgeber!? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Uwe Wolf, Uwe Horn)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Unternehmen mit Tarifbindung – Die Stadt Leipzig und ihre Unternehmen ein attraktiver Arbeitgeber!?
Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-03950-AW-01 - Toilettenreinigung an Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-03950-AW-01 - Toilettenreinigung an Schulen
Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-04026-AW-01 - Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-04026-AW-01 - Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan
Sanierung Max-Klinger-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Linda Maciejewski für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Max-Klinger-Schule
Europäischer Bürger- und Demokratiepreis (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Europäischer Bürger- und Demokratiepreis
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Straßenraumgestaltung der Lindenthaler Hauptstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenraumgestaltung der Lindenthaler Hauptstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßenraumgestaltung der Lindenthaler Hauptstraße
Schulcampus in der Ihmelsstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulcampus in der Ihmelsstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulcampus in der Ihmelsstraße
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (2.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (2. Änderung)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (16. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (16. Änderung)
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat - Abbestellung und Bestellung von Stellvertretern (3. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Südwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Südwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Altwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Altwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes (3. Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (7. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (7. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00906) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00906)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Erhöhte Zebrastreifen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhte Zebrastreifen
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete
Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz – Auch bei der Fernwärme! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequentes Eintreten für den Klimaschutz - Auch bei der Fernwärme!
Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment
Städtische Liegenschaftspolitik anpassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Liegenschaftspolitik anpassen
Verbesserung von Wegen im Ortsteil Mölkau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung von Wegen im Ortsteil Mölkau
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken
Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Abfallbehältern im Bereich des neu geschaffenen Platzes am Knotenpunkt Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße/Händelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Abfallbehältern im Bereich des neu geschaffenen Platzes am Knotenpunkt Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße/Händelstraße
Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Emil-Altner-Weg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Emil-Altner-Weg
Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Kärrnerstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Kärrnerstraße
Bauliche Ertüchtigung der ungenutzten zwei Etagen und der Aula im Haus II zur Nutzung als Unterrichtsräume für das Gymnasium Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bauliche Ertüchtigung der ungenutzten zwei Etagen und der Aula im Haus II zur Nutzung als Unterrichtsräume für das Gymnasium Engelsdorf
Ständige Polizeipräsenz in Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ständige Polizeipräsenz in Engelsdorf
Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben
Tarifmoratorium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Tarifmoratorium
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessern
Zukunftsfähiges Unterbringungskonzept für eine Stadtverwaltung des 21. Jahrhunderts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Zukunftsfähiges Unterbringungskonzept für eine Stadtverwaltung des 21. Jahrhunderts
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunftsfähiges Unterbringungskonzept für eine Stadtverwaltung des 21. Jahrhunderts
Änderung der Entschädigungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entschädigungssatzung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entschädigungssatzung
Offene Bebauungspläne umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Offene Bebauungspläne umsetzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Offene Bebauungspläne umsetzen
Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de
Fahrradhaltestangen an Ampeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradhaltestangen an Ampeln
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradhaltestangen an Ampeln
Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla ( A 0011/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla ( A 0011/ 17/18)
Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) ( A 0063/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) ( A 0063/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) ( A 0063/ 17/18)
Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule ( OR 0046/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule ( OR 0046/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule ( OR 0046/ 17/18)
Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume ( OR 0048/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume ( OR 0048/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume ( OR 0048/ 17/18)
Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau ( OR 0049/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau ( OR 0049/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau ( OR 0049/ 17/18)
Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig ( OR 0062/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig ( OR 0062/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig ( OR 0062/ 17/18)
Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken
dazu ÄA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken
Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas
Strategie eCulture Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategie eCulture Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategie eCulture Leipzig
Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen
Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK)
Barrierefreie Spielplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Spielplätze
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Spielplätze
Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Margitta Hollick, Einreicher: Stadträte Jens Lehmann, Michael Schmidt, Sebastian Walther)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig
Umgang mit Schrottfahrrädern in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Schrottfahrrädern in Leipzig
Stop hate! Leipzig zeigt jährlich Flagge gegen Homophobie anlässlich des CSD Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stop hate! Leipzig zeigt jährlich Flagge gegen Homophobie anlässlich des CSD Leipzig
Aktueller Sachstand zur vormaligen Kindertagesstätte Kleiststraße 58 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand zur vormaligen Kindertagesstätte Kleiststraße 58
KiTa-Platzvergabesystem <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: KiTa-Platzvergabesystem
Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen?
Prävention für NichtschwimmerInnen/Gefahrenhinweise an öffentlichen Badeseen und Freibädern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prävention für NichtschwimmerInnen/Gefahrenhinweise an öffentlichen Badeseen und Freibädern
Umgang mit geflüchteten schutzbedürftigen Personen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit geflüchteten schutzbedürftigen Personen
Was unternimmt die Stadtverwaltung Leipzig für den Bienenschutz in unserer Stadt? (mündl./schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Was unternimmt die Stadtverwaltung Leipzig für den Bienenschutz in unserer Stadt?
Autofreie Straßen/Wege (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Autofreie Straßen/Wege
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)"
Werbeanhänger und Werbekarten (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Werbeanhänger und Werbekarten
Leipzig ist derzeit Kriminalitätshochburg Nr.2 in Deutschland – Position des Leipziger Oberbürgermeisters dazu <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig ist derzeit Kriminalitätshochburg Nr.2 in Deutschland – Position des Leipziger Oberbürgermeisters dazu
Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen
Ausbildung von Migranten und Migrantinnen: Umsetzung der 3 plus 2-Regelung in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung von Migranten und Migrantinnen: Umsetzung der 3 plus 2-Regelung in Leipzig
Ist-Stand der vertraglichen Nutzung der Sportanlage Mariannenpark und deren weitere Nutzungsperspektive <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ist-Stand der vertraglichen Nutzung der Sportanlage Mariannenpark und deren weitere Nutzungsperspektive
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete
Bußgeldverfahren im Zuge von Versammlungsgeschehen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bußgeldverfahren im Zuge von Versammlungsgeschehen
Internetversorgung der Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Internetversorgung der Leipziger Schulen
Vereinbarungen mit freien Trägern im Bereich Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vereinbarungen mit freien Trägern im Bereich Kindertagesstätten
Stand der integrierten Entwicklungsstrategie Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stand der integrierten Entwicklungsstrategie Grünau
Abriss eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Leipzig-Plaußig (mündl./schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat H. Hentschel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abriss eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Leipzig-Plaußig
Instandsetzungsmaßnahmen in Parks und auf Grünflächen in Reudnitz-Thonberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Instandsetzungsmaßnahmen in Parks und auf Grünflächen in Reudnitz-Thonberg
Forderung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig nach Einführung einer Blauen Plakette (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Forderung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig nach Einführung einer Blauen Plakette
Ratskeller Schönefeld - Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung - Nachfrage zur Anfrage vom 22.06.2016 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ratskeller Schönefeld - Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung - Nachfrage zur Anfrage vom 22.06.2016
Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Wehmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis März 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis März 2017
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums in der Karl-Heine-Str. 22b - gemäß § 24 Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums in der Karl-Heine-Str. 22b - gemäß § 24 Schulgesetz
Einrichtung einer vierzügigen Oberschule in der Ihmelsstraße 14 in 04315 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer vierzügigen Oberschule in der Ihmelsstraße 14 in 04315 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz
Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung' aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Bestandsgebäude Schule Diderotstraße (ehem. 68. Schule) Gesamtsanierung, Diderotstr. 35, 04159 Leipzig in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Liebertwolkwitz - Am Angerteich 2, 04288 Leipzig / Erweiterungsbau im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Liebertwolkwitz - Am Angerteich 2, 04288 Leipzig / Erweiterungsbau im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag
Straßenbenennung 1/2017: Benennung eines Platzes nach Kurt Masur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2017: Benennung eines Platzes nach Kurt Masur
Beförderung des Leiters der Branddirektion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beförderung des Leiters der Branddirektion
Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz
(nichtöffentlich)
Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der Wirtschaftsförderung (Fachförderrichtlinie Wirtschaft) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der Wirtschaftsförderung (Fachförderrichtlinie Wirtschaft)
Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Sportförderungsrichtlinie) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Sportförderungsrichtlinie)
Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes über die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes über die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen
Leipziger Mietspiegel 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Mietspiegel 2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro
Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "S 1, Anbindung Slevogtstraße (Blücherstraße bis Diderotstraße)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "S 1, Anbindung Slevogtstraße (Blücherstraße bis Diderotstraße)"
Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließungsanlagen sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/ Hofmeisterstraße/ Hahnekamm" in Leipzig mit der Krystallpalastareal GmbH & Co. KG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss
Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung höherwertiger Tätigkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung höherwertiger Tätigkeit
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Bestellung eines Vertreters des behördlichen Datenschutzbeauftragten nach § 11 Sächsisches Datenschutzgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Bestellung eines Vertreters des behördlichen Datenschutzbeauftragten nach § 11 Sächsisches Datenschutzgesetz
Verwendung Gewinnvortrag des städtischen Eigenbetriebes Oper Leipzig für Investitionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verwendung Gewinnvortrag des städtischen Eigenbetriebes Oper Leipzig für Investitionen
Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg"; Stadtbezirk Südost", Ortsteil Meusdorf; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg"; Stadtbezirk Südost", Ortsteil Meusdorf; Satzungsbeschluss
Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2017 Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2017 Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2017
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.05.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.05.2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Präventionskonzept "Graffiti" der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig; Mehrbedarfe zur Umsetzung von kriminalpräventiven Maßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präventionskonzept "Graffiti" der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig; Mehrbedarfe zur Umsetzung von kriminalpräventiven Maßnahmen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präventionskonzept "Graffiti" der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig; Mehrbedarfe zur Umsetzung von kriminalpräventiven Maßnahmen
Bildungsreport Leipzig 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bildungsreport Leipzig 2016
Personal- und Sachkostenzuschuss für neue Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Leipzig während der Vor- und Anlaufphase <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personal- und Sachkostenzuschuss für neue Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Leipzig während der Vor- und Anlaufphase
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Personal- und Sachkostenzuschuss für neue Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Leipzig während der Vor- und Anlaufphase
Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit
Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2016 und Zielvereinbarung 2017, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2016 und Zielvereinbarung 2017, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017
Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation
Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach Art. 7 (1) VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für das Jahr 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach Art. 7 (1) VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für das Jahr 2015
Monitoringbericht Wohnen 2016/2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Monitoringbericht Wohnen 2016/2017
