Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016 Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2017 Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Umsetzung der Führerscheinrichtlinie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Führerscheinrichtlinie
Baulicher Zustand und Zukunft Brockhaus-Gymnasium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Elternrat des F.A. Brockhaus-Gymnasiums Einreicher: Elternratsvorsitzender Gregor Gebauer)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baulicher Zustand und Zukunft Brockhaus-Gymnasium
Sicherheit in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Ulber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sicherheit in Leipzig
Ausgleichsfläche Schulze-Delitzsch-/Benningsenstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Viktor Befort)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausgleichsfläche Schulze-Delitzsch-/Benningsenstraße
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern./Beschlussfassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nord)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern.
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern.
Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Nordost)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost
dazu VSP zu Neufassung 2 der WA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung) (Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung) (Neufassung)
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Südost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Südost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken
Sozialen Wohnungsbau unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sozialen Wohnungsbau unterstützen
LEIPZIGSTIFTUNG - Wohnungsbau aber auch sozial! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Weber, SR Riekewald, SR Elschner, Einreicher: SR Schlegel, SR Gabelmann, SR Deissler, SR Schenk)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: LEIPZIGSTIFTUNG - Wohnungsbau aber auch sozial!
Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas
Patenschaft für Zwergmuntjaks <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Patenschaft für Zwergmuntjaks
Konzept zur Transparenz in der Rats- und Verwaltungsarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Transparenz in der Rats- und Verwaltungsarbeit
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau
Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig
Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf
Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße
Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora
Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Vermietung des Stadtratssaals (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vermietung des Stadtratssaals
Barrierefreie Spielplätze in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Spielplätze in Leipzig
Schönau III: Acker nicht zu Kies machen! - Hat die Stadt Leipzig sich tatsächlich noch nicht positioniert? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schönau III: Acker nicht zu Kies machen! - Hat die Stadt Leipzig sich tatsächlich noch nicht positioniert?
Städtische Einflussnahmemöglichkeit auf die Nachnutzung des vormaligen Ärztehauses "Brackestraße 48" im Wohnkomplex 8 in Leipzig-Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Einflussnahmemöglichkeit auf die Nachnutzung des vormaligen Ärztehauses "Brackestraße 48" im Wohnkomplex 8 in Leipzig-Grünau
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten
Leipzig und Gigaliner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig und Gigaliner
Wildtierauffangstation und Tierbeschlagnahmen von Nutztieren in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wildtierauffangstation und Tierbeschlagnahmen von Nutztieren in Leipzig
Erfüllung der ergänzenden Eigentümerziele der LWB: Sozialchartas und Erwerb von Wohnhäusern durch MieterInnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erfüllung der ergänzenden Eigentümerziele der LWB: Sozialchartas und Erwerb von Wohnhäusern durch MieterInnen
Geplante Umstrukturierung des Sozialamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Geplante Umstrukturierung des Sozialamtes
Situation im Westwerk <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Situation im Westwerk
Sanierung Stadtteilzentrum in der Straße des 18. Oktobers 10a (Bürgerverein Messemagistrale e.V.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte K. Schenk und H. Oßwald )</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadtteilzentrum in der Straße des 18. Oktobers 10a (Bürgerverein Messemagistrale e.V.)
Seniorenwohnanlage Amalie (schrift. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage Amalie
Stadtwerke Leipzig in der Verantwortung als Grundversorger <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Leipzig in der Verantwortung als Grundversorger
Sozialgerechtes Wohnen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sozialgerechtes Wohnen
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 4. Neufassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 4. Neufassung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - NEUFASSUNG -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - NEUFASSUNG -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - NEUFASSUNG -
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung
Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig
Verbandsumlageerhöhung Kommunales Forum Südraum Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbandsumlageerhöhung Kommunales Forum Südraum Leipzig
Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz
Kultur-Investitionsstrategie (Bau) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kultur-Investitionsstrategie (Bau)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Kultur-Investitionsstrategie (Bau) (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)
Bebauungsplan Nr. 391 "Wohngebiet nördlich der Fortunabadstraße/Dieskaustraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knautthain; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 391 "Wohngebiet nördlich der Fortunabadstraße/Dieskaustraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knautthain; Satzungsbeschluss
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-Frank-Str. 24 a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-Frank-Str. 24 a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung
Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt (SSP), Programmjahr 2017 – Ableitung des Förderantrages SSP Mockau Nord und Süd (2017-2026) im Abgleich mit der Fortschreibung des INSEK Leipzig 2030 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bund-Länder-Programm Soziale Stadt (SSP), Programmjahr 2017 – Ableitung des Förderantrages SSP Mockau Nord und Süd (2017-2026) im Abgleich mit der Fortschreibung des INSEK Leipzig 2030
Vertrag über die Vergütung von Mehrleistungen bei der Vorhaltung von Löschwasser im Trinkwassernetz (§ 2 Abs. 3 des Konzessionsvertrages über die Versorgung mit Wasser) - Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 79 Abs. 1 SachsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Straßenoberflächenentwässerungsvertrages zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 19. Dezember 2000, Rückwirkend in Kraft aufgrund Ratsbeschluss RBIII-647/01 und Rückwirkungsklausel – Straßenoberflächenentwässerungsvertrag. -EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau und Sanierung Kindertageskomplex Friedrich-Dittes-Straße 9 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau und Sanierung Kindertageskomplex Friedrich-Dittes-Straße 9
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIG- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 07.02.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 07.02.2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2015, Informationen zu Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2015, Informationen zu Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig
Willkommenszentrum Leipzig - Verwaltungsvorschlag zum Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 zur Vorlage VI-A-01381-NF-003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Willkommenszentrum Leipzig - Verwaltungsvorschlag zum Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 zur Vorlage VI-A-01381-NF-003
Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020
