Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 31.01./01.02.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2018 Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: André Schuster)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule
Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule
Einwohneranfrage zum Leipziger Osten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Elke Wandel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum Leipziger Osten
Zunehmende Etablierung des "freefloating"-Carsharing-Konzeptes (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Tony Kremser)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zunehmende Etablierung des "freefloating"-Carsharing-Konzeptes
Zunehmende Etablierung des "freefloating"-Carsharing-Konzeptes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zunehmende Etablierung des "freefloating"-Carsharing-Konzeptes
Siedlungsbeschränkungsgebiet Flughafen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Matthias Gründig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Siedlungsbeschränkungsgebiet Flughafen
Schulneubau in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Konstanze Beyerodt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulneubau in Leipzig
Schulneubau in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulneubau in Leipzig
Maßnahmen der Stadt Leipzig bezüglich des Insektensterbens <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Cornelius Hölzel (BUND))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen der Stadt Leipzig bezüglich des Insektensterbens
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Petra Schmidt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen in Leipzig
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen in Leipzig
Einwohneranfrage zum B-Plan in Dölitz-Dösen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Detlef Bartholomäus)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum B-Plan in Dölitz-Dösen
Einwohneranfrage zum B-Plan in Dölitz-Dösen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Detlef Bartholomäus)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum B-Plan in Dölitz-Dösen
Einwohneranfrage bzgl. der Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Mike Pfützner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage bzgl. der Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18
Einwohneranfrage bzgl. der Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage bzgl. der Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18
Einwohneranfrage zur Thematik Beseitigung der Gefahrenquelle durch Baumstümpfe an der Grund-schule Böhlitz Ehrenberg (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Katja Pfützner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Thematik Beseitigung der Gefahrenquelle durch Baumstümpfe an der Grund-schule Böhlitz Ehrenberg
Einwohneranfrage zur Thematik Beseitigung der Gefahrenquelle durch Baumstümpfe an der Grundschule Böhlitz Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Thematik Beseitigung der Gefahrenquelle durch Baumstümpfe an der Grundschule Böhlitz Ehrenberg
Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05487 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Michael Gerhardt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05487
Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05487 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05487
Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung) (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Monique Vogt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung)
Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung)
Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05477 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Sandy Bednarski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05477
Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05477 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur Einwohneranfrage VI-EF-05477
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Feuerwerksverbot zu Silvester in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feuerwerksverbot zu Silvester in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Feuerwerksverbot zu Silvester in Leipzig
Vectoring-Ausbau in Leipzig-Lößnig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vectoring-Ausbau in Leipzig-Lößnig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vectoring-Ausbau in Leipzig-Lößnig
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements - Verweisung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements
Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Beirat für Gleichstellung (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung (5. Änderung)
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (2. Änderung)
Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers von Rückmarsdorf
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig am Dienstfahrrad-Konzept JobRad
Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan
Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen
Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen
Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Das Leipziger Kunsterbe bewahren - Das Leipziger Vor- und Nachlassarchiv aufbauen
Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern
Städtische Publikationen kostenfrei digital veröffentlichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Publikationen kostenfrei digital veröffentlichen
Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln
Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB
Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz
Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium
Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot
Errichtung von Fledermaustürmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Fledermaustürmen
Badebrunnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Badebrunnen
Ratsinformation ALLRIS webfähig machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ratsinformation ALLRIS webfähig machen
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen
Radwegemarkierung am Hauptbahnhof umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Radwegemarkierung am Hauptbahnhof umsetzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Radwegemarkierung am Hauptbahnhof umsetzen
(Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: (Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: (Wieder-)Einrichtung von Infrastruktur: Wasseranschluss und Toilettenanlage am Richard-Wagner-Hain beidseitig
Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung eines Fuß- und Radweges Seifertshainer Straße
Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassungsmaßnahmen für einen Radweg in Höhe Haltestelle Holbeinstraße
Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Messung der Luftschadstoffe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Messung der Luftschadstoffe
Vertretungssysteme in der Kindertagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertretungssysteme in der Kindertagespflege
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen
Wann kommt das Nachbarschaftszentrum Ostwache? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wann kommt das Nachbarschaftszentrum Ostwache?
Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV)
Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019
Zuweisungen des Freistaates Sachsen an die Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuweisungen des Freistaates Sachsen an die Stadt Leipzig
Konzeptvergabe "Kino der Jugend" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzeptvergabe "Kino der Jugend"
Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig
Online-Publikationen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Online-Publikationen der Stadt Leipzig
Struktur des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (schriftl.Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Struktur des Amtes für Jugend, Familie und Bildung
Kinderspeisung in kommunalen Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kinderspeisung in kommunalen Kindertagesstätten
Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept Altlindenau - ein Jahr nach dem Stadtratsbeschluss
Ökologisch verantwortungsvoller Umgang beim Bau von Kunstrasenplätzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ökologisch verantwortungsvoller Umgang beim Bau von Kunstrasenplätzen
LWB-Wohneinheiten im Rahmen der Kosten der Unterkunft (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: LWB-Wohneinheiten im Rahmen der Kosten der Unterkunft
Einsatz des Oberbürgermeisters für die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Legalisierung von Wagenplätzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einsatz des Oberbürgermeisters für die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Legalisierung von Wagenplätzen
Listenverfahren bei der Wohnungsvergabe (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Listenverfahren bei der Wohnungsvergabe
Umsetzung des Landesprogramms im Bereich öffentlich geförderte Beschäftigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Landesprogramms im Bereich öffentlich geförderte Beschäftigung
Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig
Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit dem Frauenhofer-Institut Dresden hinsichtlich eines drohenden Dieselfahrverbotes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit dem Frauenhofer-Institut Dresden hinsichtlich eines drohenden Dieselfahrverbotes
Aktivitäten des Vereins "Zentrum Automobil" in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktivitäten des Vereins "Zentrum Automobil" in Leipzig
Rasen statt Rosen im Mariannenpark? (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rasen statt Rosen im Mariannenpark?
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig - Maßnahmenerweiterung Sanitäranlagen / Schönheitsreparatur im Schulgebäude sowie Mehrbedarf energetische Sanierung i.V.m. außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung
Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig: Prüfungsergebnisse und Umsetzung - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an 79 (1) SächsGemO in 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE)
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Bewältigung der anstehenden Personalfluktuation in der Branddirektion Leipzig bis zum Jahr 2025 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Bewältigung der anstehenden Personalfluktuation in der Branddirektion Leipzig bis zum Jahr 2025
3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
Informationen I
Ergebnis: (offen)
1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum Stand 31.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 1. Ergebnisbericht der verwaltungsinternen Task Force Schulhausbau / Kita zum Stand 31.12.2017
