Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschriften
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2017 Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ronald Petzold)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung Mobilitätszenario/Nahverkehrsplan
Zielstellung und Auswirkungen der Beschlussfassung des Haushaltsantrages A 0066/17_18 (schriftli. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zielstellung und Auswirkungen der Beschlussfassung des Haushaltsantrages A 0066/17_18
Einsatz von Fördermitteln bei umlagefinanzierten Sanierungsarbeiten an öffentlichen Straßen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Udo Bütow)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Fördermitteln bei umlagefinanzierten Sanierungsarbeiten an öffentlichen Straßen
Flughafen Leipzig-Halle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stefan Köster)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Flughafen Leipzig-Halle
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Verkehrsberuhigung in der Otto-Schmiedt-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung in der Otto-Schmiedt-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung in der Otto-Schmiedt-Straße
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (15. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (15. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00914) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00914)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der European Energy Exchange AG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der European Energy Exchange AG
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Städtische Patenschaftsmodelle für Bänke, Bäume und Brunnen verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Patenschaftsmodelle für Bänke, Bäume und Brunnen verbessern
Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende
Sicherung der Transparenz bei Freihändigen Vergaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Stadtrates im Vergabeausschuss VOB)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der Transparenz bei Freihändigen Vergaben
Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen
Strategie eCulture Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strategie eCulture Leipzig
Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK)
Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen
Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig
Barrierefreie Spielplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Spielplätze
Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig
Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausweitung der sozialen Betreuung auf in Gemeinschaftsunterkünften lebende Geflüchtete im SGB II-Bezug
Frauenförderung in städtischen Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Frauenförderung in städtischen Unternehmen
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth, Stadträtin M. Hollick Einreicher: Stadtrat N. Volger)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme
Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
Fußverkehrskonzept für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fußverkehrskonzept für Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fußverkehrskonzept für Leipzig
Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt
Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch falsche Identitäten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch falsche Identitäten
Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig
Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden
Krankenstandentwicklung der Bediensteten der Stadtverwaltung und Maßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Krankenstandentwicklung der Bediensteten der Stadtverwaltung und Maßnahmen
Angebliche Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über etwa 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650 000 € (nichtöffentliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Angebliche Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über etwa 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650 000 €
Fußverkehrsbeauftragter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fußverkehrsbeauftragter
Umsetzung des Ratsbeschlusses bzgl. Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses bzgl. Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen
Ist der Leipziger Themenstadtplan eigentlich eine Erfolgsgeschichte? (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ist der Leipziger Themenstadtplan eigentlich eine Erfolgsgeschichte?
Extrem rechte und nationalistisch-rassistische Verlage auf der Leipziger Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Extrem rechte und nationalistisch-rassistische Verlage auf der Leipziger Buchmesse
Versorgung mit Kita-Plätzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Versorgung mit Kita-Plätzen
Kita-Sozialarbeit in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kita-Sozialarbeit in Leipzig
Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig
"Springbrunnen" Petersstraße und "Leuchtstreifen" Burgplatz (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Springbrunnen" Petersstraße und "Leuchtstreifen" Burgplatz
Vertriebsbeschwerden zum Amtsblatt (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertriebsbeschwerden zum Amtsblatt
Verursachter Sachschaden an Städtischen Gebäuden und Eigentum durch linksextreme Anschläge (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verursachter Sachschaden an Städtischen Gebäuden und Eigentum durch linksextreme Anschläge
Kinderehen in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kinderehen in Leipzig
Aktueller Sach,- Prozessstand zu den vermeintlichen herrenlosen Häusern (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sach,- Prozessstand zu den vermeintlichen herrenlosen Häusern
Sachstand Sporthalle Engelsdorf (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Sporthalle Engelsdorf
Beantragte Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern im kommunalen Haushalt 2015/2016 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beantragte Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern im kommunalen Haushalt 2015/2016
Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Freiheit-und Einheitsdenkmal in Leipzig
Transparenz und Geheimhaltung im Leipziger Stadtrat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz und Geheimhaltung im Leipziger Stadtrat
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Januar 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Januar 2017
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wahl und Bestellung des Leiters des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl und Bestellung des Leiters des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss
Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems
Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke im Zuge der Karl-Heine-Straße über die Weiße Elster - Teilobjekt Brückenbau
Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE durch die Stadt Leipzig auf Grundlage des Projektaufrufs des SMWA "Meilenstein Duale Ausbildung - Individuelle Wege zum Ziel" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE durch die Stadt Leipzig auf Grundlage des Projektaufrufs des SMWA "Meilenstein Duale Ausbildung - Individuelle Wege zum Ziel"
Sanierungssatzung "Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungssatzung "Leipzig/Connewitz-Biedermannstraße"
Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
Planungsbeschluss Oberschule Höltystraße 51 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss Oberschule Höltystraße 51
Kommunalbürgschaft für das Projekt "Görlitzer Straße" der SAH gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kommunalbürgschaft für das Projekt "Görlitzer Straße" der SAH gGmbH
Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 07.03.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 07.03.2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien
Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Morlok)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Projekte der Fachkräfteallianz Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Projekte der Fachkräfteallianz Leipzig
