Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt - Beschlussfassung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt
Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße - VERWEISUNG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfrage zur schmutzwasserseitigen Erschließung Emil-Teich-Siedlung Hier: Kosten für die Verkehrssicherung/Straßenbelag - schriftliche Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Thomas Hecht)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur schmutzwasserseitigen Erschließung Emil-Teich-Siedlung Hier: Kosten für die Verkehrssicherung/Straßenbelag
Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung - schriftliche Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Brigitte und Werner Salzborn)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung
Abwassererschließung Emil-Teich-Siedlung - schriftliche Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Klaus Hotho)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abwassererschließung Emil-Teich-Siedlung
Baumschutzsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jörg Rocktäschel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baumschutzsatzung
Asylstandorte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: M. Kulber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Asylstandorte
Fluglärmbelastung im Leipziger Nordwesten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Gerd Naether)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fluglärmbelastung im Leipziger Nordwesten
Wutbürger werden nicht geboren (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ralf Kohl)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wutbürger werden nicht geboren
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg
Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (7. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (7. Änderung)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3.Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig"
Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Demokratie leben - Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen
Integration durch Sport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Integration durch Sport
Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Einreicher: Stadträtin Carola Lange)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41
Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern
Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen
Wiedereinsatz von JESSICA-Mitteln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wiedereinsatz von JESSICA-Mitteln
Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Morlok, R. Hobusch)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!
dazu VSP zum Ursprungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!
Zeitbeschränkte Parkzonen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Thomas Zeitler)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zeitbeschränkte Parkzonen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zeitbeschränkte Parkzonen
Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Übernahme der Kosten der Vor- und Anlauffinanzierung bei der Eröffnung neuer/erweiterter Kindertagesstätten aus Mitteln der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendhilfeausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Kosten der Vor- und Anlauffinanzierung bei der Eröffnung neuer/erweiterter Kindertagesstätten aus Mitteln der Stadt Leipzig
dazu VSP zum Ursprungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Kosten der Vor- und Anlauffinanzierung bei der Eröffnung neuer/erweiterter Kindertagesstätten aus Mitteln der Stadt Leipzig
Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser
Verkehrssicherheit am Zuckelhausener Ring, 04288 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit am Zuckelhausener Ring, 04288 Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherheit am Zuckelhausener Ring, 04288 Leipzig
Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf"
Schulhausbau durch private Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Morlok, R. Hobusch)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Aktueller Sachstand zum Vergabeverfahren Werbekonzession <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand zum Vergabeverfahren Werbekonzession
Belegungsrechte für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Belegungsrechte für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten
Ein Schutzwald gegen Fluglärm für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ein Schutzwald gegen Fluglärm für Leipzig
Brandanschläge in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Brandanschläge in Leipzig
Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr
Rechtswidrige Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamtinnen und Beamten seit 2011 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Rechtswidrige Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamtinnen und Beamten seit 2011
Streusalz-Einsatz minimieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Streusalz-Einsatz minimieren
Urbaner Wald auf der ehemaligen Stadtgärtnerei: Ist-Zustand und Entwicklungsperspektive <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Urbaner Wald auf der ehemaligen Stadtgärtnerei: Ist-Zustand und Entwicklungsperspektive
Zukunft des Sportmuseums <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Sportmuseums
Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren
Konsequenzen der Haushaltssperre auf pflichtige Aufgaben - schriftliche Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequenzen der Haushaltssperre auf pflichtige Aufgaben
Situation bei der Sportbäder Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Situation bei der Sportbäder Leipzig GmbH
Konsequenzen für die Stadt Leipzig aus der Schulgesetznovelle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequenzen für die Stadt Leipzig aus der Schulgesetznovelle
Rechtssicherheit von Verwaltungsbescheiden auf Behinderungsgrade - schriftliche Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat H. Bär)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Rechtssicherheit von Verwaltungsbescheiden auf Behinderungsgrade
Sachstand Liegenschaft Skala (Gottschedstr. 16) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Liegenschaft Skala (Gottschedstr. 16)
Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58
Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet
Ehrengräber der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ehrengräber der Stadt Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Personalamt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Personalamt"
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig
(nichtöffentlich)
Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1)SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Ausbau /Unterhaltung Gewässer (1.100.55.2.0.01) in Höhe von 347.400,- € für die Teilentschlammung des Lindenauer Hafens <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Ausbau /Unterhaltung Gewässer (1.100.55.2.0.01) in Höhe von 347.400,- € für die Teilentschlammung des Lindenauer Hafens
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg; Satzungsbeschluss
Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage -
Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel
Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016
Bebauungsplan Nr. 23.1 "Musikviertel Süd", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 23.1 "Musikviertel Süd", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd; Aufstellungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 23.1 "Musikviertel Süd", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd; Aufstellungsbeschluss
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße)
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig
Neubesetzung Friedensrichterstellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung Friedensrichterstellen
Satzung über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 380 "Grüner Bahnhof Plagwitz", Teilbereich Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 380 "Grüner Bahnhof Plagwitz", Teilbereich Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Ergebnis: (offen)
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.02.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.02.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Touristischer Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig bis 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Touristischer Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig bis 2019
22. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 22. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2015
Kommunalfinanzpaket – Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kommunalfinanzpaket – Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen
