Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wahl des Beigeordneten für Finanzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Beigeordneten für Finanzen
Wirtschaftspolitische Stunde "Wirtschaftsförderung Zukunftsfähig gestalten - Fokusierung der Bestandsförderung"
Ergebnis: vertagt
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Kosten für den Sachaufwand einer Tagespflegestelle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Martina und Lutz Müller)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kosten für den Sachaufwand einer Tagespflegestelle
Systembauweise/Modulbauweise für Kitas (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Cornelia Ketscher für den Verein Eltern in Leipzig e.V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Systembauweise/Modulbauweise für Kitas
Mittel für Instandhaltung und Bau von Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Florian Kurth für den Verein Eltern in Leipzig e.V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mittel für Instandhaltung und Bau von Schulen
Chancengleichheit an Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Chancengleichheit an Schulen
Toilettenreinigung an Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sandy Bednarski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Toilettenreinigung an Schulen
Baugesetznovelle 2017 und deren kommunale Umsetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baugesetznovelle 2017 und deren kommunale Umsetzung
Bayerischer Bahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ines Wangemann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bayerischer Bahnhof
Flächenverlust im Stadtgebiet Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Yann Sochaczewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flächenverlust im Stadtgebiet Leipzig
Einwohneranfrage zum kommunistischen Terrorstück DIE MASSNAHME von Brecht am Leipziger Schauspielhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum kommunistischen Terrorstück DIE MASSNAHME von Brecht am Leipziger Schauspielhaus
Fluglärm durch über 50 Jahre alte russischen AN12 und AN26 (schrift. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Lutz Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fluglärm durch über 50 Jahre alte russischen AN12 und AN26
Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan (schriftl.Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition für eine zweite Turnhalle für die Grundschule Engelsdorf, für lehrplangerechten Sportunterricht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine zweite Turnhalle für die Grundschule Engelsdorf, für lehrplangerechten Sportunterricht
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine zweite Turnhalle für die Grundschule Engelsdorf, für lehrplangerechten Sportunterricht
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Nord - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (1. Änderung)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00907) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00907)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ruhender Verkehr in den Stadtteilen Altlindenau und Leutzsch
Leipzig fördert Jubiläumsjahr 2019 zum 200. Geburtstag Clara Schumanns <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Annette Körner, Stadträtin Andrea Niermann Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk, Stadträtin Mandy Gehrt Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig fördert Jubiläumsjahr 2019 zum 200. Geburtstag Clara Schumanns
Projekt JugendWohnen realisieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion) Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion))</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Projekt JugendWohnen realisieren
Transparentes Verwaltungshandeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Transparentes Verwaltungshandeln
Kita-Bauprogramm beschleunigen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kita-Bauprogramm beschleunigen
Novellierung der Kitagebührenordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Kitagebührenordnung
Fortschreibung des Altenhilfeplanes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Altenhilfeplanes
Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße
Mülltrennung an Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mülltrennung an Schulen
Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen
Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen
Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal'
Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig – Finanzzuschuss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig - Finanzzuschuss
Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flächenvorsorge für innovative Konzepte kostengünstigen Wohnungsbaus
Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14
Einführung einer Kulturförderabgabe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Kulturförderabgabe
Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH
Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
öffentliche Sportplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: öffentliche Sportplätze
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Sportplätze
Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung
Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Zweite Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof (Zweite Neufassung)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof
Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern
Offene Bebauungspläne umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Offene Bebauungspläne umsetzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Offene Bebauungspläne umsetzen
Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB (A 0066/17/18-01-ÄA1)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Folgen des Verbots einer Vermietung städtischer Flächen an traditionelle Zirkusbetriebe mit Wildtieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Folgen des Verbots einer Vermietung städtischer Flächen an traditionelle Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Schließung von Sparkassenfilialen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schließung von Sparkassenfilialen
Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften
Sachstand zum Ratsbeschluss Leipzig auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zum Ratsbeschluss Leipzig auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune
Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zu in Leipzig angemeldeten Kraftfahrzeugen
Transparenz bei externen Gutachten- und Beratungsdienstleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei externen Gutachten- und Beratungsdienstleistungen
Aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Leipzig
Streusalzeinsatz in Leipzig auf Straßen und Fußwegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Streusalzeinsatz in Leipzig auf Straßen und Fußwegen
Umsetzung eines Entwicklungskonzeptes für das Naturbad Südwest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung eines Entwicklungskonzeptes für das Naturbad Südwest
Aktueller Stand der Videoüberwachung durch Behörden, Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften in Leipzig (schriftl.Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Stand der Videoüberwachung durch Behörden, Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften in Leipzig
Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen?
Städtische Landwirtschaftsflächen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Landwirtschaftsflächen
Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig
IT-Koordinatoren an Schulen (schrift. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: IT-Koordinatoren an Schulen
Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen
Vermeidung kostenintensiver Parallelstrukturen bei Hilfen zur Erziehung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vermeidung kostenintensiver Parallelstrukturen bei Hilfen zur Erziehung
Cricket-Flächen in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Cricket-Flächen in Leipzig
Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen
Nutzungskonzept agra-Gelände (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag A 1266 vom 28.10.2015) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept agra-Gelände (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag A 1266 vom 28.10.2015)
Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag 2098 vom 24.2.2016) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter (Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag 2098 vom 24.2.2016)
Personalsituation in der Stadtverwaltung und anstehende Aufgaben (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in der Stadtverwaltung und anstehende Aufgaben
Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Angemessene räumliche Verteilung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Leipziger Norden
Anpassung und Staffelung der Hundesteuersätze im Stadtgebiet Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung und Staffelung der Hundesteuersätze im Stadtgebiet Leipzig
Nachfrage: VI-F-03802-AW-01 Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage: VI-F-03802-AW-01 Förderung linksextremer Projekte durch die Stadt Leipzig
Nachfrage zu VI-F-03885-AW-01 Zuwendungsbericht 2015 - welcher Verein bekam welche Gelder (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu VI-F-03885-AW-01 Zuwendungsbericht 2015 - welcher Verein bekam welche Gelder
Neubaumaßnahmen auf der Sportanlage Mariannenpark (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher:Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neubaumaßnahmen auf der Sportanlage Mariannenpark
Straftaten aus der Gegenkundgebung der Demonstration vom 18.03. der Partei "die Rechte" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straftaten aus der Gegenkundgebung der Demonstration vom 18.03. der Partei "die Rechte"
Mögliche Kenntnisse und Strategien der Stadt gegen Linksextremisten nach den erneuten Krawallen vom 18.03.2017 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mögliche Kenntnisse und Strategien der Stadt gegen Linksextremisten nach den erneuten Krawallen vom 18.03.2017
Gewerbliche Nutzung des besetzten Bahngelände Arno-Nitzsche-Straße 41 "Black Triangle" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gewerbliche Nutzung des besetzten Bahngelände Arno-Nitzsche-Straße 41 "Black Triangle"
Verschmutzung durch Plakatierung " welcome2stay" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher:Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verschmutzung durch Plakatierung " welcome2stay"
Abholzung zwischen Theodor-Neubauer- Straße und Zweinaundorfer Straße (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abholzung zwischen Theodor – Neubauer – Straße und Zweinaundorfer Straße
Grundstücke & Immobilien der Stadt Leipzig und deren aktuellem Verkaufswert (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grundstücke & Immobilien der Stadt Leipzig und deren aktuellem Verkaufswert
Bereits ergriffene Maßnahmen der Stadt Leipzig gegen die Bildung der terroristische Vereinigung "Black Triangle" und Unterstützung durch Stadträtin Juliane Rahel Nagel eines illegalen Konzert. (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bereits ergriffene Maßnahmen der Stadt Leipzig gegen die Bildung der terroristische Vereinigung "Black Triangle" und Unterstützung durch Stadträtin Juliane Rahel Nagel eines illegalen Konzert.
Städtische Freizeitangebote für Jugendliche (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Freizeitangebote für Jugendliche
Aktueller Zustand öffentlicher Spielplätze (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Zustand öffentlicher Spielplätze
Vandalismus und Einbruch in den städtischen Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher:Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vandalismus und Einbruch in den städtischen Schulen
Nachfrage zu den verursachten Sachschäden an Städtischen Gebäuden und Eigentum (schriftl. Bea.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu den verursachten Sachschäden an Städtischen Gebäuden und Eigentum
Verantwortliche Personen nach § 5 TMG Nr.1 in der Bornaische Straße 3d (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verantwortliche Personen nach § 5 TMG Nr.1 in der Bornaische Straße 3d
Bearbeitungsdauer von Anträgen in den Leipziger Ämtern (schriftl. Beant) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitungsdauer von Anträgen in den Leipziger Ämtern
Aktueller Sachstand zum Ahmadiyya-Moscheebau und dem Grundstück Georg-Schumann-Straße 29 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand zum Ahmadiyya-Moscheebau und dem Grundstück Georg–Schumann–Straße 29
Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau
Überschuldung/Zahlungsunfähigkeit/Sanierungskonzept HCL (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Überschuldung/Zahlungsunfähigkeit/Sanierungskonzept HCL
Nachfrage zu Vorlage VI-F-04027 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu Vorlage VI-F-04027 - Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen
Schaffung von Arbeitsplätzen durch RB Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Arbeitsplätzen durch RB Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum bis Februar 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum bis Februar 2017
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Museums der bildenden Künste Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Museums der bildenden Künste Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013 Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulnamensgebung für die Schule an der Gorkistraße - Gymnasium der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für die Schule an der Gorkistraße - Gymnasium der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für die Schule an der Gorkistraße - Gymnasium der Stadt Leipzig
Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2
(nichtöffentlich)
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig // Mensaneubau
Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum
Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH
Bebauungsplan Nr. 315 "Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Flächennutzungsplanes "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gewässerunterhaltungssatzung - Fortschreibung 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gewässerunterhaltungssatzung - Fortschreibung 2016
Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees - Grundsatzbeschluss
Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals
Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung
NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba
Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99.1 "Wohn- und Geschäftshaus Viertelsweg/Martin-Drucker-Straße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss
Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger
(nichtöffentlich)
Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Planfeststellung für Kreisverkehr K 6520/K 6523 - Hirschfelder Straße/Hersvelder Straße in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung für Kreisverkehr K 6520/K 6523 - Hirschfelder Straße/Hersvelder Straße in Leipzig
Bebauungsplan Nr. 435 "Parkbogen Ost - Bereich zwischen Eisenbahnstraße und Zweinaundorfer Straße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 435 "Parkbogen Ost - Bereich zwischen Eisenbahnstraße und Zweinaundorfer Straße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz; Aufstellungsbeschluss
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Stadt Leuna <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Stadt Leuna
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 11.04.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 11.04.2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung
Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zum Beschluss VI-A-02097 "Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig"
Projekt Log-In-LE (Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte): Verortung der Stellen und Organisation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Projekt Log-In-LE (Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte): Verortung der Stellen und Organisation
Historie, Stand und Ausblick der Einführung Doppik und SAP als doppisches Finanzverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Historie, Stand und Ausblick der Einführung Doppik und SAP als doppisches Finanzverfahren
Vorstellung des Kommunikationskonzepts zum Energie- und Klimaschutzprozess mit Bausteinen für eine wirkungsvolle Kommunikation. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Kommunikationskonzepts zum Energie- und Klimaschutzprozess mit Bausteinen für eine wirkungsvolle Kommunikation.
Information zur Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII Eingliederungshilfe - Prüfungsbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII Eingliederungshilfe - Prüfungsbericht
