Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 31.01./01.02.2018 Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Vereidigung und Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteher/-innen
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Gedenkstein für verstorbene Drogengebraucher/-innen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Anna Wegner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gedenkstein für verstorbene Drogengebraucher/-innen in Leipzig
Essensvergabe Kita Seidelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Simone Kammertöns)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Essensvergabe Kita Seidelstraße
Essensvergabe Kita Seidelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Essensvergabe Kita Seidelstraße
Sanierung der 84. Schule in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Helmut Hoyer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der 84. Schule in Grünau
Sanierung der 84. Schule in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der 84. Schule in Grünau
Essensanbieter für Kitas (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Cornelia Ketscher (Eltern in Leipzig e. V.))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Essensanbieter für Kitas
Essensanbieter für Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Essensanbieter für Kitas
Einwohneranfrage zu den " Blöcken der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318)" sowie zur Antwort VI-EF-05315-AW-01 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Konstanze Beyerodt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu den " Blöcken der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318)" sowie zur Antwort VI-EF-05315-AW-01
Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Mike Pfützner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen
Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen
Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude (VI-EF-05322-AW-01) (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Michael Gehrhardt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude (VI-EF-05322-AW-01)
Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude (VI-EF-05322-AW-01) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude (VI-EF-05322-AW-01)
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zur Schaltung einer Veranstaltungsreihe " Musik in den Kirchen der Stadt" zum Auftakt des jährlichen Bachfestes der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Schaltung einer Veranstaltungsreihe " Musik in den Kirchen der Stadt" zum Auftakt des jährlichen Bachfestes der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Schaltung einer Veranstaltungsreihe " Musik in den Kirchen der Stadt" zum Auftakt des jährlichen Bachfestes der Stadt Leipzig
Dringende Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an der Bauernbrücke als Zugang zum Naherholungsgebiet Auensee noch in diesem Jahr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dringende Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an der Bauernbrücke als Zugang zum Naherholungsgebiet Auensee noch in diesem Jahr
Petition zur Prüfung des Vorschlages der Einrichtung eines Wissenschaftsmuseums in der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Prüfung des Vorschlages der Einrichtung eines Wissenschaftsmuseums in der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Prüfung des Vorschlages der Einrichtung eines Wissenschaftsmuseums in der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße - VERWEISUNG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Alt-West)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße
Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (22. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (22. Änderung)
Behindertenbeirat (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat (9. Änderung)
Beirat für Tierschutz (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Tierschutz (4. Änderung)
Kinder- und Familienbeirat (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat (9. Änderung)
Jugendbeirat (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat (9. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Mitte (10. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Mitte (10. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Südwest (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Südwest (5. Änderung)
Stadtbezirksbeirat West (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat West (3. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Altwest (7. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Altwest (7. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00909) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00909)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum
Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig
Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen
Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners
Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln
Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution
Caroline-Neuber-Förderpreise 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Caroline-Neuber-Förderpreise 2018
Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr
Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt
Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020
Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen
Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas
(nichtöffentlich)
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten
Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete
Filmkunsthaus unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Filmkunsthaus unterstützen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Filmkunsthaus unterstützen
Mieterstrom – Projekte zügig umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen
Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie
Für eine Novellierung des Wohngeldgesetzes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Für eine Novellierung des Wohngeldgesetzes
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Für eine Novellierung des Wohngeldgesetzes
Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschlussfassung für den 28.02.2018 vorbereiten, da dies der erstmögliche Termin unter Beachtung der 6-Monats-Frist ab 23.08.2017 ist. Zweite Lesungen in den Ausschüssen entsprechend vorher einplanen.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen
Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse
Evaluierung der Kita-Baukosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung der Kita-Baukosten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung der Kita-Baukosten
Antrag wird vertagt: Mitteleinstellung für den dringenden Sanierungsbedarf an den beiderseitigen Fußwegen entlang der Riesaer Str. beginnend unterhalb der Hans-Weigel-Brücke mit Einbau von 3 Parkbuchten Riesaer Str. 125/127 und weiterführend bis zurRiesaer Brücke-Gartenfachbetrieb Oppermann <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Ergebnis: vertagt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Elektrifizierung des Radweges Mölkau – Holzhausen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Einreicher: Stadträtin Carola Lange, Stadtrat Achim Haas)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen
Antrag wird vertagt: Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig
Ergänzung der Sondernutzungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Sondernutzungssatzung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Sondernutzungssatzung
Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw)
Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen
Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Stand der Umsetzung des Mediationsergebnisses zum "Stadtraum Bayrischer Bahnhof" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung des Mediationsergebnisses zum "Stadtraum Bayrischer Bahnhof"
Vorlage des aktuellen Nahverkehrsplanes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage des aktuellen Nahverkehrsplanes
Standortsuche DLRG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standortsuche DLRG
Sind die Pflegeheimplätze heute und in Zukunft ausreichend in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sind die Pflegeheimplätze heute und in Zukunft ausreichend in Leipzig?
Aktueller Arbeitsstand zu mittel- und längerfristigen Vorstellungen der Stadtverwaltung zur Nachnutzung von Leipziger Industriebrachen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Arbeitsstand zu mittel- und längerfristigen Vorstellungen der Stadtverwaltung zur Nachnutzung von Leipziger Industriebrachen
Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum
Nutzung von Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten durch Bürger unserer Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten durch Bürger unserer Stadt
Herausnahme von Kindern aus Kindertagesstätten und Schulen zwecks Abschiebung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Herausnahme von Kindern aus Kindertagesstätten und Schulen zwecks Abschiebung
Entwicklung der Kitalandespauschale vor dem Hintergrund des geänderten Betreuungsschlüssels <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Kitalandespauschale vor dem Hintergrund des geänderten Betreuungsschlüssels
Kappungsgrenze für Mietererhöhungen und Absenkung der Modernisierungsumlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kappungsgrenze für Mietererhöhungen und Absenkung der Modernisierungsumlage
Milieuschutzsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Milieuschutzsatzung
Polizei in Bus und Bahn <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Polizei in Bus und Bahn
Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete nun doch machbar? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete nun doch machbar?
Modellprojekt "Aktive Mobilität/Nahmobilität": Wann beginnt die Bürgerbeteiligung zur Konzepterarbeitung für das Kolonnadenviertel? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Aktive Mobilität/Nahmobilität": Wann beginnt die Bürgerbeteiligung zur Konzepterarbeitung für das Kolonnadenviertel?
Angebote der Sozialarbeit in Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Angebote der Sozialarbeit in Kindertagesstätten
Spätverkaufsstellen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Spätverkaufsstellen in Leipzig
Videoüberwachung im Themenstadtplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Videoüberwachung im Themenstadtplan
Großtagespflege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Großtagespflege in Leipzig
Sonderaufgaben in Ämtern der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sonderaufgaben in Ämtern der Stadt Leipzig
Mini-Kitas in Wohnungen: Ist das eine Zweckentfremdung? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mini-Kitas in Wohnungen: Ist das eine Zweckentfremdung?
Pflege der Streuobstwiesen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pflege der Streuobstwiesen
Sachstand 31. Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand 31. Grundschule
Soziokultur in Südost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Soziokultur in Südost
Straßensituation in Burghausen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßensituation in Burghausen
Situation in der städtischen Liegenschaft Auenblick 2/4 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation in der städtischen Liegenschaft Auenblick 2/4
Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte P. Cagalj Sejdi, M. Schmidt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten
Aktueller Stand Radrennbahn (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Stand Radrennbahn
Verwaltungshandeln in der Ausländerbehörde <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verwaltungshandeln in der Ausländerbehörde
Nachfrage Straßenausbaubeitragssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage Straßenausbaubeitragssatzung
Stand der Sanierung und Umgang mit Mieter*innen von LWB-Objekten in Connewitz und der Südvorstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Sanierung und Umgang mit Mieter*innen von LWB-Objekten in Connewitz und der Südvorstadt
Erweiterung des Flughafens Leipzig-Halle zum zentralen Luftfrachtflughafen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Flughafens Leipzig-Halle zum zentralen Luftfrachtflughafen
Nachfragen zur Antwort auf die Anfrag VI-F-05314-AW-01 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte Dr. S. Heymann, T. Elschner, S. Georgi, H. Oßwald, S. Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zur Antwort auf die Anfrag VI-F-05314-AW-01
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2017
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiterin Rechtsamt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiterin Rechtsamt
Neubestellung eines Geschäftsführers der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung eines Geschäftsführers der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL)
Vertretung des Oberbürgermeisters gemäß § 55 Abs. 4 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Oberbürgermeisters gemäß § 55 Abs. 4 SächsGemO
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO für die Kinder- und Jugendförderung und Zuschüsse für Vereine und Verbände im Sozial- und Gesundheitsamt (A-05422 und A-05423) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushalt 2018 - Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe (unter VI-DS-05108-ÄA-01 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 - Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe (unter VI-DS-05108-ÄA-01 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen)
Nachtragshaushalt 2018 - Zuschüsse an Vereine und Verbände im Ergebnishaushalt (unter VI-DS-05108-ÄA-14 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Pellmann, K. Albrecht, J. Heller, M. Hollick, Dr. A. Bednarsky, U. Köhler-Siegel, Ch. Kriegel, K. Krefft, F. Moritz, N.-P. Witte)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 - Zuschüsse an Vereine und Verbände im Ergebnishaushalt (unter VI-DS-05108-ÄA-14 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen)
Nachtragshaushalt 2018 - Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes fördern (unter VI-DS-05108-ÄA-05 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushalt 2018 - Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes fördern (unter VI-DS-05108-ÄA-05 in RV am 31.01.2018 ins Verfahren verwiesen)
Entwidmung Grundstück und Gebäude Potschkaustraße 50 als Teil des Sondervermögens der Stadt Leipzig für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung Grundstück und Gebäude Potschkaustraße 50 als Teil des Sondervermögens der Stadt Leipzig für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, des Regenrückhaltebeckens sowie der Maßnahmen zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des B-Planes Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"
Vorlage wird vertagt: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Fortsetzung Kommunaler Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2017 - 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortsetzung Kommunaler Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2017 - 2019
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Lesefestivals "Leipzig liest" der Leipziger Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Lesefestivals "Leipzig liest" der Leipziger Buchmesse
Vorlage wird vertagt: Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
(nichtöffentlich)
Bebauungsplan Nr. 443 "Gemeinbedarfsfläche Döbelner Straße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 443 "Gemeinbedarfsfläche Döbelner Straße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; Aufstellungsbeschluss
Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächGemO -Eilbedürftig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächGemO -Eilbedürftig-
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Kooperation im Bereich Veterinärmedizin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kooperation im Bereich Veterinärmedizin
Nahverkehrsplan des ZVNL <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des ZVNL
Zusammenarbeit zwischen Akteuren der freien Kunst und Kultur und den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit zwischen Akteuren der freien Kunst und Kultur und den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig
Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation
Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
