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Sondersitzung SBB Mitte

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
12.10.17, 18:00
Ende
12.10.17, 21:00
Erstellt
29.09.17, 14:06
Aktualisiert
22.01.18, 10:43

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokollbestätigungen

Ergebnis: (offen)

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

5

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

5.1

Verkauf des Grundstücks Gottschedstraße 16 in 04109 Leipzig, Flurstück 3024a der Gemarkung Leipzig zur dauerhaften kulturellen Nutzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Grundstücks Gottschedstraße 16 in 04109 Leipzig, Flurstück 3024a der Gemarkung Leipzig zur dauerhaften kulturellen Nutzung

5.2

Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün" im Förderprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP)

5.3

Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-Zeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße i. V. m. dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Karl-Heine-Straße von Erich-Zeigner-Allee bis Ferdinand-Lassalle-Straße i. V. m. dem Bau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO sowie überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO

5.4

1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO für 2017 und 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Plagwitzer Brücke und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO für 2017 und 2018

5.4.1

Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt

5.4.2

Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt

6

Sonstiges

Ergebnis: (offen)