Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße)
Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße
Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel "Ein Balkon für Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel "Ein Balkon für Leipzig"
Schaffung der Rechtssicherheit für die Bewohner der Amalie Wohnanlage Leipzig - Verweisung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung der Rechtssicherheit für die Bewohner der Amalie Wohnanlage Leipzig
Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Bescheid für den Beitragsanteil des Grunderwerbes nach der Erschließungsbeitragssatzung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Horst Trenkel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bescheid für den Beitragsanteil des Grunderwerbes nach der Erschließungsbeitragssatzung
Roma-Fahne am Neuen Rathaus hissen/Roma-Day <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Richard Gauch, Florian Illerhaus, Ricky Burzlaff)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Roma-Fahne am Neuen Rathaus hissen/Roma-Day
Heinrich-Budde-Haus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Irmgard Gruner, Gerd Klenk)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Heinrich-Budde-Haus
Stadtentwicklung - Migration in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Zimmermann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklung - Migration in der Stadt Leipzig
Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Donald Engel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße
Auftreten rechtspopulistischer und rechtsextremer Verlage auf der Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Steffen Beneicke)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auftreten rechtspopulistischer und rechtsextremer Verlage auf der Buchmesse
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Beate Ehms Einreicher: Stadtrat Daniel von der Heide Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße
Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028
Restaurierung des Rathausturmes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Restaurierung des Rathausturmes
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Restaurierung des Rathausturmes
Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen
Zigaretten- und Alkoholwerbung an Haltestellen der LVB in der Nähe von Schulen und Kindergärten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zigaretten- und Alkoholwerbung an Haltestellen der LVB in der Nähe von Schulen und Kindergärten
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (3.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (3.Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (9. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung
Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017
Umweltqualitätsziele <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umweltqualitätsziele
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Kurt Masur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße/eines Platzes nach Kurt Masur
Leipzig Schule 2.0 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig Schule 2.0
Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen
Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.
Menschenwürdige Pfandsammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen !
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen!
Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!
Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Einreicher: Stadträtin Carola Lange)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41
Grundstücksmarktbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksmarktbericht
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksmarktbericht
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Personelle und strukturelle Situation im Amt für Jugend, Familie und Bildung schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Personelle und strukturelle Situation im Amt für Jugend, Familie und Bildung
Anfrage zur Umsetzung des SR-Beschlusses vom 20. Mai 2015 zum Antrag Nr. 698/14 "Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Umsetzung des SR-Beschlusses vom 20. Mai 2015 zum Antrag Nr. 698/14 "Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune"
Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz
Wer sind wir Leipziger? Anfrage zur neuen Werbekampagne der LVV " Wir sind Leipziger" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wer sind wir Leipziger? Anfrage zur neuen Werbekampagne der LVV " Wir sind Leipziger"
Lärm- und Feinstaubbelastung durch Busunternehmen in der Menckestrasse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Lärm- und Feinstaubbelastung durch Busunternehmen in der Menckestrasse
Druckerzeugnisse der Stadtverwaltung: Kosten, Vertriebsformen und künftige Strategie schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Druckerzeugnisse der Stadtverwaltung: Kosten, Vertriebsformen und künftige Strategie
Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig
Bedarf an Schwimmunterricht an Grundschulen und erweiterten Schulen schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bedarf an Schwimmunterricht an Grundschulen und erweiterten Schulen
Sachstand "Wettbewerb zur Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstand "Wettbewerb zur Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben"
Umsetzung des Antrages VI-A-01604 "Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Antrages VI-A-01604 "Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen"
Haushaltsplanaufstellung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanaufstellung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018
Konsequenzen für Schönefeld aus dem Ratsbeschluss zum Schulentwicklungsplan schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequenzen für Schönefeld aus dem Ratsbeschluss zum Schulentwicklungsplan
Abstimmungsanlage in der Ratsversammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abstimmungsanlage in der Ratsversammlung
Rechtmäßigkeit der Geschäftsordnung des Grundstücksverkehrsausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Rechtmäßigkeit der Geschäftsordnung des Grundstücksverkehrsausschusses
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Branddirektion" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Branddirektion"
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Geschäftsführers der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH
Kostenerhöhung zum Erwerb flexibler Raumsysteme, zweite Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen; Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Umzug der Käthe-Kollwitz-Schule (Sprachheilschule / Förderzentrum) zum Schuljahresende 2015/2016 in das Schulgebäude Karl-Vogel-Str. 17-19, in 04218 Leipzig, gemäß § 24 Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umzug der Käthe-Kollwitz-Schule (Sprachheilschule / Förderzentrum) zum Schuljahresende 2015/2016 in das Schulgebäude Karl-Vogel-Str. 17-19, in 04218 Leipzig, gemäß § 24 Schulgesetz
Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Schulnamensgebung für 77. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Schule an der Weißenfelser Str., Grundschule der Stadt Leipzig und Schule Portitz, Oberschule der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für 77. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Schule an der Weißenfelser Str., Grundschule der Stadt Leipzig und Schule Portitz, Oberschule der Stadt Leipzig
Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO
Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG -
Asyl: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in der Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig: Finanzierungsbeschluss, Ausführungsbeschluss für Bewirtschaftung, Bewachung, Ausstattung und Leistungen der sozialen Betreuung, außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für den Betrieb der Not- und Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber/-innen und Geduldete am Deutschen Platz, Schomburgkstr. 2, Eutritzscher Str. 17 - 19 und Barnet-Licht-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 2 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 2 - EILBEDÜRFTIG -
Vergabe der Außenwerberechte (Werbekonzession) - weiteres Vorgehen und Abschluss eines Interimsvertrages - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Außenwerberechte (Werbekonzession) - weiteres Vorgehen und Abschluss eines Interimsvertrages
dazu: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4 (ehemals ÄA 01 zur Vorlage VI-DS-02109 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4 (ehemals ÄA 01 zur Vorlage VI-DS-02109
zum Antrag VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - weiterer Umgang mit Vergabe der Leistungen aus Los 1 (ehemals ÄA 01 zur Vorlage VI-DS-02109
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Annette Körner Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwertung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwertung
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld (STEK Schönefeld) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld (STEK Schönefeld)
Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Finanzierungsvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und Bestätigung einer über-/ außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Bebauungsplan Nr. 427 "Gewerbegebiet Fabrikstraße/Südstraße"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 427 "Gewerbegebiet Fabrikstraße/Südstraße"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss
Einrichtung eines Pflegekoordinators für die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Pflegekoordinators für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Pflegekoordinators für die Stadt Leipzig
Abschlussbericht Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschlussbericht Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschlussbericht Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2015
1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien
Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Innerer Süden" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Innerer Süden"
Anhebung des Betriebskostenzuschusses für die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung ab dem Haushaltsjahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anhebung des Betriebskostenzuschusses für die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung ab dem Haushaltsjahr 2016
Einsatz von Technologiescouts zur Verstärkung der Innovationsaktivitäten in den Unternehmen und des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Region Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Technologiescouts zur Verstärkung der Innovationsaktivitäten in den Unternehmen und des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Region Leipzig
Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss (VORLAGE ZURÜCKGEZOGEN)
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bilanz des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2009 und Schlussfolgerungen für die Fortschreibung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bilanz des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2009 und Schlussfolgerungen für die Fortschreibung
Weitere Planung Georg-Schumann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Planung Georg-Schumann-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Planung Georg-Schumann-Straße
Benennung eines Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und einer Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten für die Wahlperiode 2014 bis 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und einer Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten für die Wahlperiode 2014 bis 2019
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.16 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.16
