Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2016 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost - Verweisung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Planungsstand zur Sporthallensituation am Robert-Schumann-Gymnasiums Leipzig-Lindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katja Taubert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planungsstand zur Sporthallensituation am Robert-Schumann-Gymnasiums Leipzig-Lindenau
Neubau Landsberger Brücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Hans-Peter Frey, Joachim Mallon)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neubau Landsberger Brücke
Parksituation in Zentrum-Süd <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gunda Kleindienst)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Parksituation in Zentrum-Süd
Fluglärm (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heike Blum)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fluglärm
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Eishalle für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eishalle für Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eishalle für Leipzig
Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule
Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)
Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (2. Änderung)
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung)
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Durch "urban gardening" Leipziger Lebensqualität fördern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Durch "urban gardening" Leipziger Lebensqualität fördern
Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr
Migration, Integration und Diversität in der Stadtverwaltung stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Migration, Integration und Diversität in der Stadtverwaltung stärken
Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße
Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz
Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel
Änderung der Entschädigungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entschädigungssatzung
Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Beendigung der Sanierung Doppelhaus Auenblick 2/4 (ehemals HP OR 016/15) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Beendigung der Sanierung Doppelhaus Auenblick 2/4 (ehemals HP OR 016/15)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beendigung der Sanierung Doppelhaus Auenblick 2/4 (ehemals HP OR 016/15)
Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Demokratie leben - Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen
Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz
Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG
Leipzig Schule 2.0 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig Schule 2.0
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig Schule 2.0
Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau
Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung
Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten
Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Ausschreibung des Bowlingtreffs - Umsetzung des Ratsbeschlusses zu A-00702 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung des Bowlingtreffs - Umsetzung des Ratsbeschlusses zu A-00702
Mietvertragsabschluss mit Wagenkollektiv Fockestraße 80 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mietvertragsabschluss mit Wagenkollektiv Fockestraße 80
Flexiblere Öffnungszeiten in Kindertagesstätten/Bundesprogramm Kitaplus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flexiblere Öffnungszeiten in Kindertagesstätten/Bundesprogramm Kitaplus
Bau der Kita und Schule auf dem Gelände des Alten Messe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bau der Kita und Schule auf dem Gelände des Alten Messe
Kita Haydnstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kita Haydnstraße
Bemühungen zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bemühungen zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen
Auslobung Kulturerbejahr 2018 durch die Europäische Kommission – Wird sich die Stadt Leipzig daran beteiligen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auslobung Kulturerbejahr 2018 durch die Europäische Kommission – Wird sich die Stadt Leipzig daran beteiligen?
Mangelhafte Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2014-2020 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mangelhafte Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2014-2020 der Stadt Leipzig
Umsetzung Zebrastreifenprogramm 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Zebrastreifenprogramm 2015/2016
Prüfauftrag Organisatorische Anbindung der Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates - Umsetzung des Ratsbeschlusses V-554/10 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag Organisatorische Anbindung der Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates - Umsetzung des Ratsbeschlusses V-554/10
Mittel für Radverkehrsförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mittel für Radverkehrsförderung
Schulbegleiter an Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulbegleiter an Schulen
Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig
Sachstand Bauvorhaben 31. Grundschule Probstheida <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Bauvorhaben 31. Grundschule Probstheida
Baumaßnahme Unterkunft Barnet-Licht-Platz (schriftl. Beantwortung ) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Georgi)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme Unterkunft Barnet-Licht-Platz
Demonstrationen der AMWY Kampagne (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Demonstrationen der AMWY Kampagne
Wohnräume mit alternativen Lebensformen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wohnräume mit alternativen Lebensformen
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis August 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis August 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Direktor/-in Naturkundemuseum Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Direktor/-in Naturkundemuseum Leipzig"
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Liegenschaftsamt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Liegenschaftsamt"
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt gemäß § 79 (1) SächsGemO für 2016 ff. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt gemäß § 79 (1) SächsGemO für 2016 ff.
Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Naomi-Pia Witte)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Christian Kriegel)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Naomi-Pia Witte)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in der Weißdornstr. 102: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in der Weißdornstr. 102: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
Auswahl von Schlüsselprodukten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Auswahl von Schlüsselprodukten
Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)
Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Kindertageseinrichtung "Haus der kleinen Strolche", Lindenallee 3a, 04158 Leipzig/ OT Lindenthal, Ersatzneubau Kindertagesstätte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Kindertageseinrichtung "Haus der kleinen Strolche", Lindenallee 3a, 04158 Leipzig/ OT Lindenthal, Ersatzneubau Kindertagesstätte
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)
Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten
Petition zum neuen Ostbad <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum neuen Ostbad
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten
Personalaufwand 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalaufwand 2016
1. Änderung zum Baubeschluss BSZ 12, Neuer Standort Rosenowstr. 60, 1. BA Brandschutzmaßnahme; 2. BA Innere Teilsanierung und Herstellung Barrierefreiheit RBV 2005/14 vom 19.3.2014 aufgrund Maßnahmeerweiterung Sanierung Dach und der gebäudenahen Außenanlagen sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 2016 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2017/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2017/2018
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Könneritzstraße zwischen Holbeinstraße und Oeserstraße in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 SächsGemO-Doppik im PSP-Element 7.0000526.700 i. H. v. 786.200 Euro <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-
Vorgriff zum HHJ 2017 für die Zuschlagserteilung der Aufträge im HHJ 2016 für die konsumtiven Baumaßnahmen an der W.-Hauff-Schule und der 9. Schule zur äußeren Sanierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorgriff zum HHJ 2017 für die Zuschlagserteilung der Aufträge im HHJ 2016 für die konsumtiven Baumaßnahmen an der W.-Hauff-Schule und der 9. Schule zur äußeren Sanierung
Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen - EILBEDÜRFTIG (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)
ARENA Leipzig - Verlängerung des Betreibervertrages ab Mai 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: ARENA Leipzig - Verlängerung des Betreibervertrages ab Mai 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: ARENA Leipzig - Verlängerung des Betreibervertrages ab Mai 2017
Bewerbung der Stadt Leipzig um das 36. Internationale Deutsche Turnfest 2021 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6
Verkauf durch die Stadt Leipzig Grundstück Windmühlenstraße / Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstück 1182e und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178c, 1178d und 1182c der Gemarkung Leipzig - Erstvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 25.10.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 25.10.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Sachstandsbericht zu den "Mittelfristigen Investitionsprogrammen" der Eigenbetriebe Kultur von 2012 bis 2015 - Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zu den "Mittelfristigen Investitionsprogrammen" der Eigenbetriebe Kultur von 2012 bis 2015 - Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003
Weiterentwicklung der Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores und Profilierung der Anna-Magdalena-Bach-Schule mit musischem Schwerpunkt - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores und Profilierung der Anna-Magdalena-Bach-Schule mit musischem Schwerpunkt - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes
Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17
