Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2016 Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Südost)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Gleichberechtigung von Frauen und Männern (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Birgit Lawerenz)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gleichberechtigung von Frauen und Männern
Aktivität von Islamisten in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktivität von Islamisten in Leipzig
Rodung Streuobstwiese Prager Straße und angrenzende Flächen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Thomas Gollmer, Daniel Walter, Bernd und Renate Reinhardt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rodung Streuobstwiese Prager Straße und angrenzende Flächen
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Statements zum Haushaltsplanentwurf 2017/18
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung)
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)
Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (5. Änderung)
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt
Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf
Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit (mitwirkend))</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf
Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten
Essbare Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Essbare Stadt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Essbare Stadt
Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung
Eigentümerziele LEVG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FAes Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerziele LEVG
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerziele LEVG
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerziele LEVG
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Umsetzung des Ratsbeschlusses V-1988/14 "Luther-Melanchthon-Denkmal: Bürgerschaftliches Engagement ermöglichen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses V-1988/14 "Luther-Melanchthon-Denkmal: Bürgerschaftliches Engagement ermöglichen"
Verkehrsanbindung Nordraum mit ÖPNV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsanbindung Nordraum mit ÖPNV
Auswertung zu Unfällen mit Fahrradfahrenden und Fußgängern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auswertung zu Unfällen mit Fahrradfahrenden und Fußgängern
Auswirkungen durch die minimale Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen durch die minimale Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätten
Anhängige Klagen wegen fehlendem Kita-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anhängige Klagen wegen fehlendem Kita-Platz
Anfrage zur Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße
Öffentliche Toiletten in der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Toiletten in der Leipziger Innenstadt
Bund-Länder-Finanzbeziehungen als Nachfolge des Solidarpaktes II <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bund-Länder-Finanzbeziehungen als Nachfolge des Solidarpaktes II
Evaluation zum Fluglärmschutzgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Evaluation zum Fluglärmschutzgesetz
Nachfrage zu Einwohneranfrage VI-EF-03172 "Technische Ausstattung von Schulen" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu Einwohneranfrage VI-EF-03172 "Technische Ausstattung von Schulen"
Verkehrssituation in Thekla nach Baumaßnahmen an der Tauchaer Straße (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in Thekla nach Baumaßnahmen an der Tauchaer Straße
Zukunft des Stadtteilparks Volkmarsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Stadtteilparks Volkmarsdorf
Verwahrlostes kommunales Grundstück - Robert-Blum-Str. 17, Leipzig-Schönefeld (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verwahrlostes kommunales Grundstück - Robert-Blum-Str. 17, Leipzig-Schönefeld
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis September 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis September 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wahl des Ersten Betriebsleiters für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ersten Betriebsleiters für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Wahl der Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage
Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig - Fortschreibung des zweckgebundenen Zusatzbudgets (RBV-1423/12 vom 22.11.2012 - DS -Nr. V/2459) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig - Fortschreibung des zweckgebundenen Zusatzbudgets (RBV-1423/12 vom 22.11.2012 - DS -Nr. V/2459)
(nichtöffentlich)
Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2012 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal: (nichtöffentlich)
Zuschuss an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal - Förderung von Investitionsmaßnahmen Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 133.400 € im PSP-Element 7.0000027.740 - Zuschuss Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig-
Bebauungsplan Nr. 95 "Kasernengelände an der Max-Liebermann-Straße", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Bebauungsplan Nr. 433 "Stadtquartier östlich Bremer Straße", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Nord <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Bebauungsplan Nr. 395 "Feuerwehrzentrum südlich der Gerhard-Ellrodt-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 395 "Feuerwehrzentrum südlich der Gerhard-Ellrodt-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher; Satzungsbeschluss
Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017
5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017
5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017
Überplanmäßige Aufwendungen 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_311_ZW - Grundversorgung und Hilfen SGB XII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_311_ZW - Grundversorgung und Hilfen SGB XII
Bebauungsplan Nr. 432 "Gewerbegebiet Hornstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 432 "Gewerbegebiet Hornstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher; Aufstellungsbeschluss
Bürgschaft für die LEVG mbH & Co. Grundstücks-KG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bürgschaft für die LEVG mbH & Co. Grundstücks-KG
Privatrechtliche Entgeltordnung des Standesamtes Leipzig für Auslagen zur Durchführung von Eheschließungen / Begründung von Lebenspartnerschaften außerhalb der Diensträume des Rathauses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Privatrechtliche Entgeltordnung des Standesamtes Leipzig für Auslagen zur Durchführung von Eheschließungen / Begründung von Lebenspartnerschaften außerhalb der Diensträume des Rathauses
Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz
Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 15.11.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 15.11.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen
Jobcenter Leipzig: Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig: Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2016
Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2016 (V-IST) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum Stichtag 30.06.2016 (V-IST)
Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2017 / 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2017 / 2018
Information zum Jahresbericht 2014 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I - Ausgaben für die rechtliche Betreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zum Jahresbericht 2014 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I - Ausgaben für die rechtliche Betreuung
