Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Petitionen (Der TOP wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen.)
Ergebnis: (offen)
Kostengestaltung für Aufsteller
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kostengestaltung für Aufsteller
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach TOP Petitionen aufgerufen.)
Ergebnis: (offen)
Zusammensetzung der Fluglärmkommission <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Uwe Reinhold)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammensetzung der Fluglärmkommission
Nutzungs und Verwertungsmöglichkeiten von Industriebrachen im Besitz der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herbert Adrians)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungs und Verwertungsmöglichkeiten von Industriebrachen im Besitz der Stadt Leipzig
Verkehrskonzept <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Zimmermann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept
Spielplatz in Großzschocher <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: C & D e.V., Vorstand Matthias Malok)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Spielplatz in Großzschocher
Alternative Finanzierung des ÖPNV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. Einreicher: Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Stefan Kuhtz)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Alternative Finanzierung des ÖPNV
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Kleingartenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kleingartenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Berufung der Mitglieder des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung der Mitglieder des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum"
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig"
Vertreter der Stadt Leipzig für das Kuratorium Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig für das Kuratorium Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Leipzigstiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: LEIPZIGSTIFTUNG - Bestellung der durch die Fraktionen zu benennenden Mitglieder
Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig - Stiftungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig - Stiftungsbeirat
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung. (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 20.03.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.))</span>
Ergebnis: (offen)
Evaluierung Strategische Ziele der Kommunalpolitik <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung Strategische Ziele der Kommunalpolitik
Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin I. Glöckner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße
Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz
200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig
Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße
Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Speicherung des Livestream auf der Website der Stadt Leipzig oder im ALLRIS zur Verwendung für die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Speicherung des Livestream auf der Website der Stadt Leipzig oder im ALLRIS zur Verwendung für die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Mittagessenförderung für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass, die nicht im Bildungs- und Teilhabepaket erfasst werden (eRIS: V/A 560) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mittagessenförderung für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass, die nicht im Bildungs- und Teilhabepaket erfasst werden (eRIS: V/A 560)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mittagessenförderung für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass, die nicht im Bildungs- und Teilhabepaket erfasst werden (eRIS: V/A 560)
Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568)
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568)
Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558/14)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungssatzung anpassen- Mensafreisitz gebührenfrei stellen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558/14)
Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (eRIS: V/A 577) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577)
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577)
Ersatzneubau für die Kindertagesstätte "Haus der kleinen Strolche" Lindenallee 3a, 04158 Leipzig OT Breitenfeld (V/OR 34) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ersatzneubau für die Kindertagesstätte "Haus der kleinen Strolche" Lindenallee 3a, 04158 Leipzig OT Breitenfeld (V/OR 34)
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ersatzneubau für die Kindertagesstätte "Haus der kleinen Strolche" Lindenallee 3a, 04158 Leipzig OT Breitenfeld (V/OR 34)
Leipzig - auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune (eRIS: V/A 575) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig - auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune (V/A 575)
dazu VSP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: René Hobusch)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
dazu VSP
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kleingartenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig
Schulstandort Matthäikirchhof (eRIS: V/A 549) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulstandort Matthäikirchhof (V/A 549)
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulstandort Matthäikirchhof (V/A 549)
Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433)
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Gerichtsfestigkeit der geltenden Sondernutzungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gerichtsfestigkeit der geltenden Sondernutzungssatzung
Vergabepraxis bei Planungsaufträgen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vergabepraxis bei Planungsaufträgen
Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben
Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Tierheimfinanzierung zwischen Stadtverwaltung und Ersten Freien Tierschutzverein Leipzig und Umgebung e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Tierheimfinanzierung zwischen Stadtverwaltung und Ersten Freien Tierschutzverein Leipzig und Umgebung e.V.
Internetpräsenz der Leipziger Straßensozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Internetpräsenz der Leipziger Straßensozialarbeit
Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung" in Gohlis <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung" in Gohlis
Beschäftigung von Honorarkräften durch die Stadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschäftigung von Honorarkräften durch die Sadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen
Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern
Umsetzung des Beschlusses "Dreck-weg-App für Smartphones" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Dreck-weg-App für Smartphones"
Umsetzung des Beschlusses "Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (NF)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (NF)"
Dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Flüchtlingen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Flüchtlingen in Leipzig
Skateranlagen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Skateranlagen in Leipzig
Straßenbeleuchtung Großmiltitzer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Habicht)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung Großmiltitzer Straße
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO bis Februar 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl)
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jens Herrmann-Kambach (ehem. Stadtrat))</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Benennung der Stadtteilbibliothek Gohlis nach Erich Loest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung der Stadtteilbibliothek Gohlis nach Erich Loest
Baubeschluss: Neubau einer Sportoberschule mit Dreifeldsporthalle, Max-Planck-Str. 53, 55, 04105 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Neubau einer Sportoberschule mit Dreifeldsporthalle, Max-Planck-Str. 53, 55, 04105 Leipzig
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Enrico Böhm)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH
Provisionsvertrag zwischen Causales und Museum der bildenden Künste Leipzig zur Vermittlung von Sponsoren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Provisionsvertrag zwischen Causales und Museum der bildenden Künste Leipzig zur Vermittlung von Sponsoren
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Provisionsvertrag zwischen Causales und Museum der bildenden Künste Leipzig zur Vermittlung von Sponsoren
Haushaltsvorlage: 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV 1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker - Mehrbedarf Saalgebäude in Höhe von 1.873.780 € im Zusammenhang mit der Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 1.600.000 € für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO in Höhe von 1.873.780 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Brauchtumsmittel für die gesetzlich eingegliederten Ortsteile <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Brauchtumsmittel für die gesetzlich eingegliederten Ortsteile
Finanzierung der PlusBuslinien 65, 91 und 131 sowie Ergänzung der Betrauung der LVB um die Linie 91 EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der PlusBuslinien 65, 91 und 131 sowie Ergänzung der Betrauung der LVB um die Linie 91
Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze zwischen der kreisfreien Stadt Leipzig und der Stadt Markranstädt bzw. dem Landkreis Leipzig durch den Flurbereinigungsplan im Flurbereinigungsverfahren "Frankenheim" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze zwischen der kreisfreien Stadt Leipzig und der Stadt Markranstädt bzw. dem Landkreis Leipzig durch den Flurbereinigungsplan im Flurbereinigungsverfahren "Frankenheim"
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Verlängerung der Projektförderung "Leipziger Patenschaftsmodell" - Modellvorhaben zur Schaffung zusätzlicher Angebote für schulmüde Jugendliche" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Projektförderung "Leipziger Patenschaftsmodell" - Modellvorhaben zur Schaffung zusätzlicher Angebote für schulmüde Jugendliche"
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung; Beitrittsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung; Beitrittsbeschluss
Kofinanzierung der Stadt Leipzig einer Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene ohne Beschäftigungsperspektive (Anschlussvorhaben zu Projekt SCHAUPLATZ) entsprechend einer Ausschreibung des Jobcenters Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage -
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Sven Morlok Einreicher: Stadtrat René Hobusch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage -
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage -
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Änderung der Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl
Suchtbericht 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2014
FA Finanzen - Mandatsänderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (1. Änderung)
European Energy Award Leipzig (eea) Bericht zum aktuellen Stand und zur Weiterführung des eea-Prozesses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: European Energy Award Leipzig (eea) Bericht zum aktuellen Stand und zur Weiterführung des eea-Prozesses
