Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Vorzeitige Terminierung der CBL - Transaktion Trinkwassernetze der KWL - Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen und überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Aktuelle Stunde zu den Ereignissen in Leipzig rund um den 12.12.2015
Ergebnis: (offen)
Durchführung einer Aktuellen Stunde zu den Ereignissen in Leipzig-Connewitz am 12.12.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Morlok, R. Hobusch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Aktuellen Stunde zu den Ereignissen in Leipzig-Connewitz am 12.12.2015
Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung zum Thema der gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung zum Thema der gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Abwasser Emil-Teich-Siedlung/Elchweg (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Roland Höhne)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abwasser Emil-Teich-Siedlung/Elchweg
Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Zimmermann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (6. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (6. Änderung)
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Kleinpösnaer Straße" zwischen "Stötteritzer Landstraße" und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna, Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und Bodenerosionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"
Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig
Verkehrsberuhigung in der Bautzner Straße zwischen Hänischstraße und Braunstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Steffen Wehmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung in der Bautzner Straße zwischen Hänischstraße und Braunstraße
Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen
Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße
Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Parkplätze für motorisierte Zweiräder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für motorisierte Zweiräder
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für motorisierte Zweiräder
Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB
Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.06.2015 bzgl. Schulpflichtverletzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.06.2015 bzgl. Schulpflichtverletzung
Schaffung von sozialgebundenen Wohnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von sozialgebundenen Wohnungen
Entwicklung der "Leipzigstiftung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der "Leipzigstiftung"
Konsequentes Eintreten für Klimaschutz – auch bei den Finanzanlagen der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequentes Eintreten für Klimaschutz – auch bei den Finanzanlagen der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen
Keine Kulturamtsmitarbeiter/-innen mehr bei Kulturprojekten? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Keine Kulturamtsmitarbeiter/-innen mehr bei Kulturprojekten?
Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten?
Umsetzung Lärmaktionsplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan
Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB
Förderung von zentralen Anlaufstellen für Linksextremisten durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Förderung von zentralen Anlaufstellen für Linksextremisten durch die Stadt Leipzig
Versammlungsverbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Versammlungsverbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz
Winterliche Räum- und Streupflicht auf Gehwegen von Grundstücksbesitzern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Winterliche Räum- und Streupflicht auf Gehwegen von Grundstücksbesitzern
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei)
Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA (Neufassung) zur Ursprungsvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA zur Ursprungsvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Tim Elschner)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971; Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Nicole Wohlfarth)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen
Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA)
Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29d, 04249 Leipzig, Neubau 2. BA Verwaltungsgebäude, 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29d, 04249 Leipzig, Neubau 2. BA Verwaltungsgebäude, 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen
Planungsbeschluss für den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Dreifeldsporthalle in der Rolf-Axen-Straße in Leipzig Kleinzschocher verbunden mit einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag im Zusammenhang mit der Begrenzung des Höchstbetrages für die Jahre 2015/2016 auf 45 Mio. € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag im Zusammenhang mit der Begrenzung des Höchstbetrages für die Jahre 2015/2016 auf 45 Mio. €
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag im Zusammenhang mit der Begrenzung des Höchstbetrages für die Jahre 2015/2016 auf 45 Mio. €
Neufestsetzung der Eintrittspreise für Museumsnächte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für Museumsnächte
Ausführungsbeschluss zur Vergabe der Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zur Vergabe der Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Leipzig
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b
Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Straßenbenennung 3/2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 3/2015
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 14.01.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 14.01.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle des/der Beigeordneten für Kultur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur
Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen
Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten - Umsetzung des Beschlusses V/A 573 zum Antrag A-00095/14 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten - Umsetzung des Beschlusses V/A 573 zum Antrag A-00095/14
Aufgabenübertragung der Förderung von Diensten und Angeboten nach der Betreuungs- und Angeboteverordnung auf den Kommunalen Sozialverband Sachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Förderung von Diensten und Angeboten nach der Betreuungs- und Angeboteverordnung auf den Kommunalen Sozialverband Sachsen
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015
Bericht der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014
Kommunalfinanzpaket – Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Kommunalfinanzpaket – Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen
