Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V.m. § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern. VERWEISUNG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nord)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern.
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wir fordern Radwege für Kleinzschocher! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bürgerinitiative Kleinzschocher Einreicher: Sandra Saalbach und weitere)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern Radwege für Kleinzschocher!
Entwicklung von psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beate Roch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung von psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Leipzig
Fehlende Sicherheitseinrichtungen am Flughafen Leipzig- Halle (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Lutz Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Sicherheitseinrichtungen am Flughafen Leipzig- Halle
Webseite des Stadtelternrates Leipzig (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Linda Maciejewski, Petra Elias, Bettina Heckmann.R. Einreicher: für die AG Webseite des Stadtelternrates Leipzig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Webseite des Stadtelternrates Leipzig
Gebührenbescheid über die Straßenreinigung 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kerstin Mehr)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbescheid über die Straßenreinigung 2016
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis
Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße
Autofreier Sonntag! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Autofreier Sonntag!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Autofreier Sonntag!
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Autofreier Sonntag!
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (8. Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2.Änderung)
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2.Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (1. Änderung)
Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (1. Änderung)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (1.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00910)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutsche Flughafen AG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutsche Flughafen AG
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Aufstockung des Pflegekinderdiensts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung des Pflegekinderdiensts
Alkoholverbot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Alkoholverbot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz
Grundstücksmarktbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksmarktbericht
Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen!
Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147
Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Christian Schulze, SR Naomi-Pia Witte Einreicher: SR Daniel von der Heide, SR Michael Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Standards bei Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Standards bei Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes mit Immobilien für Verwaltung und Aufgaben der Daseinsvorsorge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes mit Immobilien für Verwaltung und Aufgaben der Daseinsvorsorge
Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet
Personalsituation innerhalb der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation innerhalb der Stadtverwaltung
Radweg zwischen Friedrichshafener Straße und Mockau-Center <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Radweg zwischen Friedrichshafener Straße und Mockau-Center
Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig
Wildplakatierung in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wildplakatierung in Leipzig
Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig – ein Jahr nach dem Ratsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig – ein Jahr nach dem Ratsbeschluss
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Seniorenwohnanlage "Amalie" in Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Seniorenwohnanlage "Amalie" in Paunsdorf
Elektromobilität ohne Subventionen fördern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität ohne Subventionen fördern
Probleme bei der Bearbeitung der Geldleistungen für Tagespflegepersonen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Probleme bei der Bearbeitung der Geldleistungen für Tagespflegepersonen
Schulhausbau Semmelweisstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau Semmelweisstraße
Nutzung des Grundstücks Fockestraße 80 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Grundstücks Fockestraße 80
Beschulung minderjähriger Asylbewerber und Flüchtlinge (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschulung minderjähriger Asylbewerber und Flüchtlinge
Besetzung der ehemaligen Führerscheinstelle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der ehemaligen Führerscheinstelle
Fahrscheinkontrollen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fahrscheinkontrollen
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung
Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020
Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat Einreicher: Jugendparlament)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder
Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze
Mittelfristige Investitionsprogramme <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Mittelfristige Investitionsprogramme
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Mittelfristige Investitionsprogramme
Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber, SR U.E. Gabelmann Einreicher: SR K. Schenk, SR F. Riekewald, Einreicher: SR M. Götze)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte
Schaffung eines P+ R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf"
Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Bestellung des Datenschutzbeauftragten der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Datenschutzbeauftragten der Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 245 "Güterverkehrszentrum Süd III"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lindenthal und Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 245 "Güterverkehrszentrum Süd III"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lindenthal und Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. E-238 "Ortszentrum Rückmarsdorf", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E-238 "Ortszentrum Rückmarsdorf", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 35.2 "Neues Messegelände" - Teil 2 "Dübener Landstraße Nord", 2. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.2 "Neues Messegelände" - Teil 2 "Dübener Landstraße Nord", 2. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 361.2 "Messegrund-West"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 361.2 "Messegrund-West"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Satzungsbeschluss
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung - hier: Anmietung eines neuen Objektes sowie Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Vergabe eines Erbbaurechts durch die Stadt Leipzig Parkbühne Leipzig, Clara-Zetkin-Park, Karl-Tauchnitz-Straße 28 / Rennbahnweg in 04107 Leipzig - Zweitvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabe eines Erbbaurechts durch die Stadt Leipzig Parkbühne Leipzig, Clara-Zetkin-Park, Karl-Tauchnitz-Straße 28 / Rennbahnweg in 04107 Leipzig - Zweitvorlage -
Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage -
Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4
ESF-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: ESF-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Finanzierung der IV. Demokratiekonferenz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Finanzierung der IV. Demokratiekonferenz
Straßenbenennung 1/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Komplexkindertagesstätte Plovdiver Straße 50, 04205 Leipzig und Übertragung der Grundstücksflächen des Heilpädagogischen Bereichs am Objekt Plovdiver Str. 50 in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost zwischen den Schächten S6, S6a und S7" in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO von 400.000 Euro im PSP-Element 7.0001327.700 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord; Aufstellungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord; Aufstellungsbeschluss
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 18.03.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 18.03.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002
Clara-Zetkin-Park / Johannapark - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Clara-Zetkin-Park / Johannapark - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes
4. Leipziger Kulturforum - Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 4. Leipziger Kulturforum - Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht
