Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Verbesserung des Aufenthalts- und Erholungswertes der sanierten ehemaligen Deponie Möckern - Beschlussfassung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des Aufenthalts- und Erholungswertes der sanierten ehemaligen Deponie Möckern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel "Ein Balkon für Leipzig"
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Schulzustand und seine Folge: Welche Rechte haben Familien? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oliver Dorausch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulzustand und seine Folge: Welche Rechte haben Familien?
Beschlussumsetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stefan Köster)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschlussumsetzung
Anbindung Hafen Lindenau an Elster-Saale-Kanal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Klaus Kühne)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anbindung Hafen Lindenau an Elster-Saale-Kanal
Auswertung "Luftlärmdialog" - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lars Kirchhoff)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auswertung "Luftlärmdialog"
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition "Wir sind gegen einen Spielplatz auf dem Schillerplatz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition "Wir sind gegen einen Spielplatz auf dem Schillerplatz"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition "Wir sind gegen einen Spielplatz auf dem Schillerplatz"
Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig
Verbesserung der Gehweg- und Fahrradwegsituation in der Essener Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Gehweg- und Fahrradwegsituation in der Essener Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Gehweg- und Fahrradwegsituation in der Essener Straße
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung)
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (4. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZV WALL) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00868) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZV WALL) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00868)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891)
Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig" (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig" (1. Änderung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Barrierefreies Rathaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreies Rathaus
Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Einreicher: SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Einreicher: SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße
Straßenbenennungen zum Themenkreis "Opposition, Widerstand und Zivilcourage in der DDR/Opfer des SED-Regimes" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennungen zum Themenkreis "Opposition, Widerstand und Zivilcourage in der DDR/Opfer des SED-Regimes"
Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung
Einrichtung einer Steuerungsgruppe "Schule" innerhalb der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Steuerungsgruppe "Schule" innerhalb der Stadtverwaltung
Eigentümerziele LEVG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FAes Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Eigentümerziele LEVG
Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kleingartenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig
Essbare Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Essbare Stadt
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger
Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung des Wohnens und der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgrund extrem ansteigender Fallzahlen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung des Wohnens und der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgrund extrem ansteigender Fallzahlen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung des Wohnens und der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgrund extrem ansteigender Fallzahlen
Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung der Wohnraumbeschaffung für Leistungsempfänger der Grundsicherung für Arbeit, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie für Asylbewerber und Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"
Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
Integration durch Sport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integration durch Sport
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integration durch Sport
Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern
Wiedereinsatz von JESSICA-Mitteln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiedereinsatz von JESSICA-Mitteln
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiedereinsatz von JESSICA-Mitteln
Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit schaffen!
Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung
Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Kurt Masur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße/eines Platzes nach Kurt Masur
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße/eines Platzes nach Kurt Masur
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ab 2017
Umweltqualitätsziele <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umweltqualitätsziele
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umweltqualitätsziele
Wanderausstellung Muslime in Deutschland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Katharina Krefft Einreicher: Stadtrat Rene Hobusch Einreicher: Stadtrat Uwe Rothkegel)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland
Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) Ergänzungsbetrauung der LVB
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Kooperation der Leipziger Gruppe und RasenBallsport Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kooperation der Leipziger Gruppe und RasenBallsport Leipzig
Planmäßige Straßeninstandsetzung - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planmäßige Straßeninstandsetzung
Umsetzung des Ratsbeschlusses Strategie- und Nutzungskonzept agra-Gelände <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses Strategie- und Nutzungskonzept agra-Gelände
Sachstand Bayrischer Bahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Bayrischer Bahnhof
Zugeparkte Geh- und Radwege bei Großveranstaltungen im Stadtgebiet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zugeparkte Geh- und Radwege bei Großveranstaltungen im Stadtgebiet
Städtische Entscheidungsgrundlagen für die Errichtung von Asylbewerberunterkünften in der Auenseestraße 31-33 bezüglich Standort und Wohnbedarf unterer Einkommensschichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Entscheidungsgrundlagen für die Errichtung von Asylbewerberunterkünften in der Auenseestraße 31-33 bezüglich Standort und Wohnbedarf unterer Einkommensschichten
Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen
Ehemalige Jugendherberge am Auensee – Quo vadis? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ehemalige Jugendherberge am Auensee – Quo vadis?
Arbeitsstand zu einer notwendigen Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig bzw. der Sondernutzungssatzung vom 29.02.2012, betreffend Feststellung unerlaubter Sondernutzung - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsstand zu einer notwendigen Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig bzw. der Sondernutzungssatzung vom 29.02.2012, betreffend Feststellung unerlaubter Sondernutzung
Gesundheitskarte für Geflüchtete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Geflüchtete
Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig
Wann wird der Renftplatz vor dem Kulturzentrum ANKER neu gestaltet? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wann wird der Renftplatz vor dem Kulturzentrum ANKER neu gestaltet?
Vor- und Nachlassarchiv der "Leipziger Schule" und der "Neuen Leipziger Schule" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vor- und Nachlassarchiv der "Leipziger Schule" und der "Neuen Leipziger Schule"
Fluglärmschutzbeauftragter und Transparenz am Flughafen Leipzig-Halle GmbH (FLH) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fluglärmschutzbeauftragter und Transparenz am Flughafen Leipzig-Halle GmbH (FLH)
Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/Schleußig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/Schleußig
Essbare Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Essbare Stadt
Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas
Ladenöffnungszeiten - Spätverkaufsstellen - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ladenöffnungszeiten - Spätverkaufsstellen
Nachfrage zu Vorlage VI-F-02891-AW-01 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu Vorlage VI-F-02891-AW-01
Personalsituation in Bürgerämtern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in Bürgerämtern
Bebauungsplan 232 Kulkwitzer See <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 232 Kulkwitzer See
Unterbliebene Hissung der Regenbogenflagge am 16.07.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: StadträtInnen Dr. G. Märtens, T. Elschner, N.-P. Witte, Einreicher: M. Götze, U. E. Gabelmann, S. Walther)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unterbliebene Hissung der Regenbogenflagge am 16.07.2016
Einnahmen der Stadt Leipzig aus Bußgeldern - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einnahmen der Stadt Leipzig aus Bußgeldern
Bußgeldverfahren gegen Circus Africa - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bußgeldverfahren gegen Circus Africa
Nebenkosten Asylheime - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nebenkosten Asylheime
Probleme mit Sicherheitspersonal in Leipziger Asylunterkünften – Vorfälle bei der "Women in exile"-Tour <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Probleme mit Sicherheitspersonal in Leipziger Asylunterkünften – Vorfälle bei der "Women in exile"-Tour
Fehltage in den Leipziger Schulen - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fehltage in den Leipziger Schulen
Aktuelle Sachlage abschiebefähiger Asylbewerber - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Sachlage abschiebefähiger Asylbewerber
Besetztes Gebäude "Black Triangel" in Leipzig - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Besetztes Gebäude "Black Triangel" in Leipzig
Fahrradstreifen Altwest - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradstreifen Altwest
Informationen des SBB Altwest über Maßnahmen zum Felsenkeller - schriftl. Beantwortung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Informationen des SBB Altwest über Maßnahmen zum Felsenkeller
Qualität von Architektur in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Qualität von Architektur in Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Mai 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Mai 2016
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juni 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juni 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)
Änderung der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit der Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionsbeihilfen an kleine Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Leipziger Westen und Leipziger Osten 2016-2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionsbeihilfen an kleine Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Leipziger Westen und Leipziger Osten 2016-2020
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018 ff <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018 ff
Baubeschluss: Bestandsgebäude der 3. Schule (Plattenbau), Grundschule, Bernhard-Göring-Str. 107, 04275 Leipzig - Modernisierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Bestandsgebäude der 3. Schule (Plattenbau), Grundschule, Bernhard-Göring-Str. 107, 04275 Leipzig - Modernisierung
Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig
500. Jahrestag des Beginns der Reformation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 500. Jahrestag des Beginns der Reformation
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2015
Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen Projektförderung bis August 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen Projektförderung bis August 2018
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 23.08.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 23.08.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung
Sozialreport 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2015
Nahverkehrsplan - Evaluation und Zeitplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan - Evaluation und Zeitplan
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan - Evaluation und Zeitplan
Alternative Beschaffung Schulhausbau - Zwischenergebnis Interessenbekundungsverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Alternative Beschaffung Schulhausbau - Zwischenergebnis Interessenbekundungsverfahren
"Schau rein! Die Woche der offenen Unternehmen in Sachsen 2016" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Schau rein! Die Woche der offenen Unternehmen in Sachsen 2016"
