Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig/Marktamt in der GFI Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig/Marktamt in der GFI Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V.
Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje", Aufhebung; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje", Aufhebung; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss
EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2015 wegen notwendiger Umbuchungen von Auszahlungen für den 5. BA der Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses zu Leipzig und weiterer Baumaßnahmen in 2015. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2015
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig-
Mitgliedschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken im Kuratorium Haus des Buches e. V. Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken im Kuratorium Haus des Buches e. V. Leipzig
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2014
Suchtbericht 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2015
Berichterstattung 2015 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2015
Information an die Ratsversammlung: Aktueller Sachstand in Angelegenheiten der gesetzlichen Vertretung – Bericht zum 30.06.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information an die Ratsversammlung: Aktueller Sachstand in Angelegenheiten der gesetzlichen Vertretung – Bericht zum 30.06.2015
