Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2015
Ergebnis: (offen)
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 17.06.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Bildungspolitische Stunde
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Lautstärke der Veranstaltungen am Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabriele Rauchmaul)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Lautstärke der Veranstaltungen am Völkerschlachtdenkmal
Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen um das Leipziger Stadtbad? (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Demmig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen um das Leipziger Stadtbad?
Kita-Plätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Peter Münch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kita-Plätze
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße
Offene Seniorenarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Offene Seniorenarbeit
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss über die Änderung der Mitgliederzahl des Betriebsausschusses Kulturstätten und des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Änderung der Mitgliederzahl des Betriebsausschusses Kulturstätten und des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
Leipzig ohne Plastiktüten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig ohne Plastiktüten
Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße
Mehr öffentliche Grillplätze! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mehr öffentliche Grillplätze!
Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Einrichtung eines Clearinghauses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Clearinghauses
Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig prüfen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig prüfen!
Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages
Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln!
Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
Preiswerten Wohnraum sichern I - Finanzierung des Wohnungspolitischen Konzepts (ehemals HP 084/15) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Preiswerten Wohnraum sichern I - Finanzierung des Wohnungspolitischen Konzepts (ehemals HP 084/15)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Preiswerten Wohnraum sichern I - Finanzierung des Wohnungspolitischen Konzepts (ehemals HP 084/15)
Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbänden (ehemals HP 120/15/16) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbänden (ehemals HP 120/15/16)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbänden (ehemals HP 120/15/16)
dazu Neufassung zum Ursprungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbänden (ehemals HP 120/15/16)
Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15)
Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15)
Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel"
Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees
Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam
Stadtwerke Leipzig GmbH aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Leipzig Gmbh aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Leipzig GmbH aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C
Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern
Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Nicole Lakowa Einreicher: Norman Volger Einreicher: Michael Schmidt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Umsetzung des Ratsbeschlusses V-1295/12 bzgl. Eigenbetriebe Kultur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses V-1295/12 bzgl. Eigenbetriebe Kultur
Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig
Ergebnisbericht der Mitarbeiterbefragung 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisbericht der Mitarbeiterbefragung 2014
Bessere Beschilderung von Stellflächen für Elektrofahrzeuge und Sanktionierung von Zuwiderhandlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bessere Beschilderung von Stellflächen für Elektrofahrzeuge und Sanktionierung von Zuwiderhandlungen
Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses RBV-2025/14 "Ergänzung des Prüfkataloges" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses RBV-2025/14 "Ergänzung des Prüfkataloges"
Anfrage Umsetzung Ratsbeschluss zum Antrag A 00294/14 – Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anfrage Umsetzung Ratsbeschluss zum Antrag A 00294/14 – Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
Baulandreserve in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baulandreserve in Leipzig
Umsetzungsstand Naturdenkmal Naunhoferstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsstand Naturdenkmal Naunhoferstraße
Einrichtung einer Servicestelle bei der Freiwilligenagentur zur Förderung und Weiterentwicklung des bürgerschaftlichen Engagement <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Servicestelle bei der Freiwilligenagentur zur Förderung und Weiterentwicklung des bürgerschaftlichen Engagement
70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – das Verbot von Atomwaffen: (K)ein Thema für Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – das Verbot von Atomwaffen: (K)ein Thema für Leipzig?
Informationvorlage zur Entschuldungskonzeption vom 20.06.2012 – Einhaltung der Berichtspflicht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Informationvorlage zur Entschuldungskonzeption vom 20.06.2012 – Einhaltung der Berichtspflicht
Sachstand Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
"Charta der Vielfalt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: "Charta der Vielfalt"
Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42
Sende-/Empfangsmast Vodafon D2 - Standort: Holzhäuser Str. 122 in 04299 Leipzig - Sachstand über weitere Aufrüstung und Bestückung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Lakowa)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sende-/Empfangsmast Vodafon D2 - Standort: Holzhäuser Str. 122 in 04299 Leipzig - Sachstand über weitere Aufrüstung und Bestückung
Plakatierung vor Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Plakatierung vor Leipziger Schulen
Situation der Frauenschutzhäuser in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin B. Ehms)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Situation der Frauenschutzhäuser in Leipzig
Mietvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Jetze Wagenplätze e. V. über das Grundstück Saalfelder Straße 42 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N.-P. Witte)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mietvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Jetze Wagenplätze e. V. über das Grundstück Saalfelder Straße 42
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einbau eines Liftes in der Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken / Gebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken / Gebührensatzung
Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971; Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Bebauungsplan Nr. 423 "Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 423 "Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf; Aufstellungsbeschluss
Neufassung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBIV-1020/07 vom 17.10.2007 - Zuwendung für die Unterbringung von Schülern der Sportmittelschule (Anmerkung: jetzt Sportoberschule) Leipzig im Internat des Sportgymnasiums <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses RBIV-1020/07 vom 17.10.2007 - Zuwendung für die Unterbringung von Schülern der Sportmittelschule (Anmerkung: jetzt Sportoberschule) Leipzig im Internat des Sportgymnasiums
Bebauungsplan Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
"Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern" Beteiligung der Stadt Leipzig an den Bundesprogrammen zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit/Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016 -EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leipzig- Stadt für intelligente Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig- Stadt für intelligente Mobilität
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig- Stadt für intelligente Mobilität
Beschluss einer Entgeltordnung über den Verkauf von Familienstammbüchern im Standesamt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer Entgeltordnung über den Verkauf von Familienstammbüchern im Standesamt Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Weiterführung des zweckgebundenen Zuschlages in der Spielstätte Musikalische Komödie des Eigenbetriebes Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterführung des zweckgebundenen Zuschlages in der Spielstätte Musikalische Komödie des Eigenbetriebes Oper Leipzig
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2014
Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum" im Schuljahr 2015/16 - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum" im Schuljahr 2015/16 - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Außenstelle BSZ 12, Kohlgartenstraße 58, 04315 Leipzig, Nutzeranpassung für das BSZ 12, Instandsetzung und Modernisierung in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) Sächs. GemO in Höhe von 701.000 € - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhaben der Stadt Leipzig im MINT - Bereich für 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO in 2016 in Höhe von 38.000 Euro für die Durchführung des RoboCup 2016 in Leipzig - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutztechnische Ertüchtigung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehemalige Erich-Kästner-GS) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in Höhe von 596.300 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule gemäß SN Dezernat II v. 16.07.2015)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B 181, Ausbau westlich von Leipzig, Planfeststellungsentwurf, 1. Tektur Anhörung der Stadt Leipzig als Träger öffentlicher Belange - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: B 181, Ausbau westlich von Leipzig, Planfeststellungsentwurf, 1. Tektur Anhörung der Stadt Leipzig als Träger öffentlicher Belange
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung hier: Änderungen bzgl. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie zur Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie für planmäßige und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets in Folgejahre <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: (offen)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Überplanmäßige Aufwendungen / außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Beschluss zur Bereitstellung der Mittel zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Freigelände in der Torgauer Straße 290 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen /außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Beschluss zur Bereitstellung der Mittel zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Gelände "An der Alten Messe",An den Tierkliniken ohne Nr. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft"
Mitarbeiterbefragung 2014 - Ergebnisbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitarbeiterbefragung 2014 - Ergebnisbericht
Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und anderer Veranstaltungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und anderer Veranstaltungen
Aktueller Sachstand zur Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand zur Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland
Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des "Förderprogramms zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig" (RB V-1433/12 vom 22.11.2012) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des "Förderprogramms zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig" (RB V-1433/12 vom 22.11.2012)
Sozialreport 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2014
Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu neuen Standorten für die Unterbringung von Asylsuchenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu neuen Standorten für die Unterbringung von Asylsuchenden
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Entscheidungen des Oberbürgermeisters zu neuen Standorten für die Unterbringung von Asylsuchenden
Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschluss der Rekommunalisierung der Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen – Abschluss der Rekommunalisierung der Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
