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Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
05.01.17, 17:00
Ende
05.01.17, 22:10
Erstellt
15.12.16, 14:53
Aktualisiert
27.02.17, 09:52

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokoll

Ergebnis: (offen)

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

5

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

5.1

Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 1. Bauabschnitt: Dach Langhaus (2016) - Bestätigung des städtischen Zuschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 1. Bauabschnitt: Dach Langhaus (2016) - Bestätigung des städtischen Zuschusses

5.2

Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit

5.3

Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

5.4

Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)

5.5

Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig

5.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung

5.6

Quartiersmanagement stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken

5.7

Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

5.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

5.8

Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!

5.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!

6

Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushault 2017/2018

Ergebnis: (offen)

7

Sonstiges

Ergebnis: (offen)