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Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
07.12.16, 17:00
Ende
07.12.16, 18:25
Erstellt
28.11.16, 09:43
Aktualisiert
03.02.17, 10:12

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

2

Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle 02.11.2016

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

5

Vorlagen und Anträge

5.1

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Bearbeitetes Dokument: Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO

5.2

Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €

5.3

Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss

5.4

Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)

5.5

Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Bearbeitetes Dokument: Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte

5.6

Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig

5.6.1

Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung

5.7

Quartiersmanagement stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken

5.8

Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz

5.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz

6

Sonstiges