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Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
07.12.16, 18:00
Ende
07.12.16, 21:30
Erstellt
25.11.16, 11:16
Aktualisiert
13.01.17, 09:17

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokoll

Ergebnis: (offen)

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

5

Schösserhaus/LWB

Ergebnis: (offen)

6

Westpol A.I.R. Space/Kunstraum im Westwerk

Ergebnis: (offen)

7

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

7.1

Baubeschluss: Kindertageseinrichtung Arthur-Nagel-Str. 1, 04249 Leipzig - Brandschutzmaßnahmen und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Kindertageseinrichtung Arthur-Nagel-Str. 1, 04249 Leipzig - Brandschutzmaßnahmen und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO

7.2

Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss

7.3

Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)

7.4

Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte

7.5

1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung

7.6

Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig

7.6.1

Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung

7.7

Quartiersmanagement stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken

8

Sonstiges

Ergebnis: (offen)