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Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
11.01.17, 18:00
Ende
11.01.17, 20:00
Erstellt
20.12.16, 10:26
Aktualisiert
20.12.16, 10:26

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokoll

Ergebnis: (offen)

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

5

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

5.1

Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit

5.2

Förderung von Baumaßnahmen 3. BA - Fassade an der Heilandskirche, Weißenfelser Straße 16 in 04229 Leipzig im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost, Innenauftrag 106400000129, Sachkonto 4271 1200 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Baumaßnahmen 3. BA - Fassade an der Heilandskirche, Weißenfelser Straße 16 in 04229 Leipzig im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost, Innenauftrag 106400000129, Sachkonto 4271 1200

5.3

Baubeschluss: Kindertageseinrichtung Arthur-Nagel-Str. 1, 04249 Leipzig - Brandschutzmaßnahmen und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Kindertageseinrichtung Arthur-Nagel-Str. 1, 04249 Leipzig - Brandschutzmaßnahmen und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO

5.4

Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss

5.5

Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte

5.6

Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

5.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

5.7

Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller

5.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller

6

Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018

Ergebnis: (offen)

7

Sonstiges

Ergebnis: (offen)