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Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
07.11.16, 18:30
Ende
07.11.16, 20:30
Erstellt
01.11.16, 10:13
Aktualisiert
01.11.16, 10:13

Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokollkontrolle

Ergebnis: (offen)

4

Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Überbauerneuerung der Brücke an der Mühle über die Weiße Elster <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Überbauerneuerung der Brücke an der Mühle über die Weiße Elster

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: (offen)

6

Beratung zur Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Lützschena

Ergebnis: (offen)

7

Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017

8

Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017

9

Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

10

Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)

11

Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr

12

Sonstiges und Informationen

Ergebnis: (offen)