Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Technische Ausstattung von Schulen (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Linda Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Technische Ausstattung von Schulen
Bebauung des Leuschnerplatzes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr.-Ing. habil. Hartmut Barthelmeß)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Leuschnerplatzes
Felsenkeller-Gelände <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: David Terhart)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Felsenkeller-Gelände
Fehlende Sicherheitseinrichtungen am Flughafen Leipzig- Halle (schrift. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Lutz Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Sicherheitseinrichtungen am Flughafen Leipzig- Halle
Flughafen Leipzig- Halle, Änderung der Siedlungsbeschränkungsbereiche (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Matthias Gründig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flughafen Leipzig- Halle, Änderung der Siedlungsbeschränkungsbereiche
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberweg mit Ampelanlage für die Kreuzung Virchowstrasse/Viertelsweg in 04157 Leipzig
Tempo 20 an Schulen, Alters- und Pflegeheimen sowie Schrittgeschwindigkeit an Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tempo 20 an Schulen, Alters- und Pflegeheimen sowie Schrittgeschwindigkeit an Kindertageseinrichtungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tempo 20 an Schulen, Alters- und Pflegeheimen sowie Schrittgeschwindigkeit an Kindertageseinrichtungen
Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (12. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (12. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Stiftung "Werkstattmuseum für Druckkunst Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Stiftung "Werkstattmuseum für Druckkunst Leipzig"
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen!
Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße
Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße
Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile - Leipzig soll gleichmäßig wachsen ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile - Leipzig soll gleichmäßig wachsen !
Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf
Quartiersmanagement stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken
Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig
Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Einreicher: Stadtrat René Hobusch, Stadtrat Sven Morlok)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Behindertenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig
Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG
Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten
Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (Zweite Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (Zweite Neufassung)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen
Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.
Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig
Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig
Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten
Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz"
Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot
Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum
Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Status Ersatzbau Brücke B 2 über den Agra-Park <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Status Ersatzbau Brücke B 2 über den Agra-Park
Kinder- und Familienzentren in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Familienzentren in Leipzig
"Kooperative Baulandentwicklung" im Einzelfall <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Kooperative Baulandentwicklung" im Einzelfall
Quo Vadis Kino der Jugend? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Quo Vadis Kino der Jugend?
Verantwortlichkeit für die kurzfristige Untersagung der Teilnahme von Parteien am Schönauer Parkfest 2016 seitens der Stadtverwaltung und die Aufhebung dieses Verbotes noch am gleichen Tag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verantwortlichkeit für die kurzfristige Untersagung der Teilnahme von Parteien am Schönauer Parkfest 2016 seitens der Stadtverwaltung und die Aufhebung dieses Verbotes noch am gleichen Tag
Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig (schrift. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anteil von Migrantinnen und Migranten in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig
fehlender Lärmschutz in der Güntzstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: fehlender Lärmschutz in der Güntzstraße
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB (A 02043-NF-02) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB (A 02043-NF-02)
Möglichkeiten der Einschränkung von Wahlplakatierung im öffentlichen Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Möglichkeiten der Einschränkung von Wahlplakatierung im öffentlichen Raum
Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB
Neues Kulturgutschutzgesetz 2016 – Welche Auswirkungen hat das auf die kommunalen Leipziger Museen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neues Kulturgutschutzgesetz 2016 – Welche Auswirkungen hat das auf die kommunalen Leipziger Museen?
Förderprogramm "Brücken in die Zukunft": Aktueller Sachstand zur Umsetzung in der Stadt Leipzig (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Brücken in die Zukunft": Aktueller Sachstand zur Umsetzung in der Stadt Leipzig
Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden
Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz
Grafische Taschenrechner an Schulen (schriftl. Beantw) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grafische Taschenrechner an Schulen
Nordufer Zwenkauer See - Entwicklungspotenziale für Leipzig (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nordufer Zwenkauer See - Entwicklungspotenziale für Leipzig
Kürzungen in den städtischen Museen in 2016 (Museum der bildenden Künste, GRASSI-Museum, Stadtgeschichtliches Museum, Naturkundemuseum) (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kürzungen in den städtischen Museen in 2016 (Museum der bildenden Künste, GRASSI-Museum, Stadtgeschichtliches Museum, Naturkundemuseum)
Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete
"Inklusion – wenn es "normal" ist, verschieden zu sein" - Wann kommt der 1. Teilhabeplan der Stadt Leipzig? (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: "Inklusion – wenn es "normal" ist, verschieden zu sein" - Wann kommt der 1. Teilhabeplan der Stadt Leipzig?
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "barrierefreie Webseite" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses "barrierefreie Webseite"
Gewährleistung des Schulschwimmunterrichts in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gewährleistung des Schulschwimmunterrichts in der Stadt Leipzig
Fahrzeug der Alternative für Deutschland (AfD) mit rechter Symbolik auf Nummernschild auf dem Schönauer Parkfest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrzeug der Alternative für Deutschland (AfD) mit rechter Symbolik auf Nummernschild auf dem Schönauer Parkfest
Streetballplatz "Connewitzer Spitze" (schriftl. Beantw.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Streetballplatz "Connewitzer Spitze"
Sachstand Vertragsverhandlungen Veräußerung Markthallengrundstück <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Vertragsverhandlungen Veräußerung Markthallengrundstück
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juli 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juli 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wiederbestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Neubestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung einer Geschäftsführerin der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Bebauungsplan Nr. 422 "Radefelder Allee West"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 422 "Radefelder Allee West"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss
5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Naomi-Pia Witte)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Christian Kriegel)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Sellerhausen-Stünz, Anger-Crottendorf; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Sellerhausen-Stünz, Anger-Crottendorf; Satzungsbeschluss
Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber/-innen (Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM" (§ 5a AsylbLG)) EILBEDÜRFTIG
Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung - Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung - Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20
Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung "Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung "Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung "Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016
3. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH
Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Ausführungsbeschluss zum Erdgaseinkauf mit Biogasanteil für die Abnahmestellen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zum Erdgaseinkauf mit Biogasanteil für die Abnahmestellen der Stadt Leipzig
Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz
Präzisierung und Ergänzung der Planungsziele für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/ Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz sowie eine Satzung über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/ Markranstädter Straße", Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt 600.485 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt 600.485 €
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 20.09.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 20.09.2016
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
Bericht über getroffene Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Stand Abarbeitung RBV-2023/14 vom 16.04.2014 "Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über getroffene Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Stand Abarbeitung RBV-2023/14 vom 16.04.2014 "Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten"
Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune Umsetzungsbericht 2014
Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)
Alternative Beschaffung Schulhausbau - Zwischenergebnis Interessenbekundungsverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Alternative Beschaffung Schulhausbau - Zwischenergebnis Interessenbekundungsverfahren
Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Kreisfreien Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Kreisfreien Stadt Leipzig
Berichterstattung 2016 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 30.06.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016 - Sachstand und Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 30.06.2016
Suchtbericht 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2016
