Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Verpflichtung einer Stadträtin durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i. V. mit § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschriften
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2014 - Teil 2: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2014
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2014
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 4 SächsGemO Gewährung einer zusätzlichen Zuwendung an den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 4 SächsGemO Gewährung einer zusätzlichen Zuwendung an den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2014
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen
Petitionen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der TOP wird nach TOP Petitionen gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Nächtliche Probeläufe am LEJ <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Zimmermann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nächtliche Probeläufe am LEJ
Wie geht es weiter mit der Parkstadt 2000? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: H. G. Knoesel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wie geht es weiter mit der Parkstadt 2000?
Eintragung in das Goldene Buch <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Richard Gauch, Verantwortung für Flüchtlinge e.V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Eintragung in das Goldene Buch
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wählervereinigung Leipzig e. V. Einreicher: Karsten Kietz, Falko Bestfleich, Stefan Kuhtz)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte GmbH
Wahlbeteiligung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ralf Kohl)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wahlbeteiligung
Nachwehen zum Juni-Hochwasser 2013 und Nachhaltigere Verwertung von Weihnachtsbäumen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Malok, C&D e.V.)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachwehen zum Juni-Hochwasser 2013 und Nachhaltigere Verwertung von Weihnachtsbäumen
Wirtschaftspolitische Stunde
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter
Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Sport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Sport
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Oberer Lober (AZV Oberer Lober)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Oberer Lober (AZV Oberer Lober)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land (ZVWALL)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Parthenaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Parthenaue
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth"
Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig
Vertreter der Stadt Leipzig in derVerbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Sparkasse Leipzig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Sparkasse Leipzig
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Tierkörperbeseitigung Sachsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Tierkörperbeseitigung Sachsen
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 Geschäftsordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 16.01.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.))</span>
Ergebnis: (offen)
Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (eRIS: V/A 509) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)
Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR R. Hobusch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen
Anfragen an den Oberbürgermeister (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 18.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Leipziger Linken-Stadträtin im Umfeld gewalttätiger Ausschreitungen in Connewitz zu Silvester 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Linken-Stadträtin im Umfeld gewalttätiger Ausschreitungen in Connewitz zu Silvester 2014
Zukunft Soziokultur im Stadtteil Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Soziokultur im Stadtteil Grünau
Liegenschaftsverkäufe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Liegenschaftsverkäufe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Mangelhafte Beratung von Asylsuchenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mangelhafte Beratung von Asylsuchenden
Nutzungsperspektiven für noch vorhandene Industriebrachen im Leipziger Stadtgebiet <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungsperspektiven für noch vorhandene Industriebrachen im Leipziger Stadtgebiet
Gehwegnasen: Kosten und Nutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gehwegnasen: Kosten und Nutzen
Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Leipzig
Quo Vadis Stadtbezirksbeiräte? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Quo Vadis Stadtbezirksbeiräte?
Agieren der Stadtverwaltung in Gremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Agieren der Stadtverwaltung in Gremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG)
Internatsbetreuung der Schüler der Sportoberschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Internatsbetreuung der Schüler der Sportoberschule
Fahrradabstellanlagen bei der LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weber)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellanlagen bei der LWB
Verletzung von Verschwiegenheitspflichten innerhalb der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat H. Bär)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verletzung von Verschwiegenheitspflichten innerhalb der Stadt Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung über die Annahme einer Spende, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eilentscheidung über die Annahme einer Spende, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
1. Änderung zum Baubeschluss Kindertagesstätte An der Lehde12/14, 04129 Leipzig - Energetische Modernisierung und bauliche Erneuerung Bestandsgebäude (RBV-979/11 vom 12.10.2011) infolge von Kostenerhöhungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs i.V.m.überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 88.627 € <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015
Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung – Nutzungsarten" Stadtbezirk Leipzig Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung – Nutzungsarten" Stadtbezirk Leipzig Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf Satzungsbeschluss
Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
Neufassung zum ÄA 001 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
Änderungsantrag 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderungsverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungsverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 001 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 002 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel, Stadträtin Franziska Riekewald)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 003 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel, Stadträtin Franziska Riekewald)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA 006 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA 002 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR J. Nagel, S. Pellmann, F. Riekewald, B. Ehms, M. Gehrt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.3 und Neubau Westbrücke", Anzeige der Erhöhung der Baukosten in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 997.545 € EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Verfahren zur Beendigung des VOF Verfahrens Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Umsetzung Ratsbeschluss RBV-2127/14 v. 16.07.2014 und Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Beendigung des VOF Verfahrens Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Umsetzung Ratsbeschluss RBV-2127/14 v. 16.07.2014 und Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Leipziger Mietspiegel 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Mietspiegel 2014
Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
dazu ÄA 001 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2013. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2013
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist)
Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2013
21. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 21. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2014
