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Jugendparlament

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
13.01.16, 17:00
Ende
13.01.16, 19:10
Erstellt
08.01.16, 09:38
Aktualisiert
19.01.16, 07:54

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

sidons sidons sidons sidons sidons sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Begrüßung

Ergebnis: (offen)

1.1

Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

1.2

Protokollkontrolle

Ergebnis: (offen)

1.3

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

2

Informationen

Ergebnis: (offen)

2.1

aus dem Sprecher*innenkreis

Ergebnis: (offen)

2.2

aus den Arbeitsgruppen

Ergebnis: (offen)

3

Jugendfonds

Ergebnis: (offen)

4

Anträge und Verwaltungsstandpunkte

Ergebnis: (offen)

4.1

Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei)

4.1.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei)

4.1.2

Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung

5

Anträge

Ergebnis: (offen)

5.1

Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Weber, SR U. E. Gabelmann, SR K. Schenk Einreicher: SR. F. Riekewald, SR M. Götze)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte

5.1.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte

5.2

Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Stadtgeschichte mittels moderner QR-Cobble-Technologie erlebbar machen

5.3

Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser

5.4

Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"

6

Vorlagen

Ergebnis: (offen)

6.1

Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig

6.2

Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung)

6.3

Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung

7

Termine und Sonstiges

Ergebnis: (offen)