Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2015 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2015
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig
Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wiedererrichtung Luther-Melanchton-Denkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Prof. Dr. med. Rolf Haupt, Vorsitzender des Vereins Luther-Melanchton-Denkmal e.V.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wiedererrichtung Luther-Melanchton-Denkmal
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zur Umbenennung eines Teiles der Simildenstraße in "Frau Krause ihre Straße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Umbenennung eines Teiles der Simildenstraße in "Frau Krause ihre Straße"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Umbenennung eines Teiles der Simildenstraße in "Frau Krause ihre Straße"
Errichtung einer permanenten Ampelanlage Arthur-Hoffmann-/ Ecke Shakespearestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer permanenten Ampelanlage Arthur-Hoffmann-/ Ecke Shakespearestraße
Ostfriedhof Veränderte Schließzeiten Eingang Sulzbacher Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ostfriedhof Veränderte Schließzeiten Eingang Sulzbacher Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Ostfriedhof Veränderte Schließzeiten Eingang Sulzbacher Straße
Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
Petition - Neues Nutzungs- und Betreiberkonzept Völkerfreundschaft - TSV Leipzig 76 fordert nach kurzfristiger Kündigung akzeptable Räumlichkeiten zum Sporttreiben! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition - Neues Nutzungs- und Betreiberkonzept Völkerfreundschaft - TSV Leipzig 76 fordert nach kurzfristiger Kündigung akzeptable Räumlichkeiten zum Sporttreiben!
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Verschwiegenheitspflichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verschwiegenheitspflichten
Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen
Instandsetzung der Parkbänke im Leutzscher Holz zwischen Hans-Driesch-Straße, Friesenstraße und Rietschelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Michael Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung der Parkbänke im Leutzscher Holz zwischen Hans-Driesch-Straße, Friesenstraße und Rietschelstraße
Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung des Wohnens und der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgrund extrem ansteigender Fallzahlen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung des Wohnens und der Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgrund extrem ansteigender Fallzahlen
Zusätzliche Planstellen zur Koordinierung der Wohnraumbeschaffung für Leistungsempfänger der Grundsicherung für Arbeit, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie für Asylbewerber und Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen !
Schulhausbau durch private Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulhausbau durch private Unternehmen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße
Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten
Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen
Maßnahmen aus Bildungsreport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen aus Bildungsreport
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen aus Bildungsreport
Mehr öffentliche Grillplätze! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr öffentliche Grillplätze!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr öffentliche Grillplätze!
Leipzig ohne Plastiktüten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig ohne Plastiktüten
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig ohne Plastiktüten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig ohne Plastiktüten
Einrichtung eines Clearinghauses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Clearinghauses
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Clearinghauses
Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig prüfen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig prüfen!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig prüfen!
Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Eigenbetriebe Kultur: Vereinheitlichung von Entgeltordnungen
Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-763/11 - Kampagne zur freiwilligen Abschaffung der "Heizpilze" in gastronomischen Einrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-763/11 - Kampagne zur freiwilligen Abschaffung der "Heizpilze" in gastronomischen Einrichtungen
Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft
Umweltschutz leben - Müllaufkommen durch Einwegbecher in Leipzig reduzieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umweltschutz leben - Müllaufkommen durch Einwegbecher in Leipzig reduzieren
Förderung der Jahreszeitschrift "Leipziger Zustände" seitens der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Jahreszeitschrift "Leipziger Zustände" seitens der Stadt Leipzig
Ereignisse des 12.12.2015 in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ereignisse des 12.12.2015 in Leipzig
Stromsperren (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stromsperren
Für die beidseitige Befahrbarkeit der Berhard-Göring-Straße für den Radverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Für die beidseitige Befahrbarkeit der Berhard-Göring-Straße für den Radverkehr
Fehlende Umsetzung Ratsbeschlüsse DS-00668/14 vom 25.02.2015: Investitionsstrategie im Bereich Kultur und Verfahrensvorschlag zum grundsätzlichen Umgang mit den Ergebnissen aus den Bürgerwerkstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fehlende Umsetzung Ratsbeschlüsse DS-00668/14 vom 25.02.2015: Investitionsstrategie im Bereich Kultur und Verfahrensvorschlag zum grundsätzlichen Umgang mit den Ergebnissen aus den Bürgerwerkstätten
Girokonten für Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Girokonten für Schulen
Familienfreundlichkeit bei den Eigenbetrieben Kulturstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Familienfreundlichkeit bei den Eigenbetrieben Kulturstätten
Einsatz von Erzieherinnen bei Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Erzieherinnen bei Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen
Bilanzielle Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw. Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bilanzielle Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw. Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig
Errichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen
Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen
Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas
Städtische Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf (Erbbau) stadteigener Grundstücke für den Bau von Familienheimen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtische Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf (Erbbau) stadteigener Grundstücke für den Bau von Familienheimen
Richtlinie über Preisnachlässe auf städtische Grundstücke zur Ansiedlung von Unternehmen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Richtlinie über Preisnachlässe auf städtische Grundstücke zur Ansiedlung von Unternehmen
Stand Radverkehrsnetzplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stand Radverkehrsnetzplanung
Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB
Energie-Audit in Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Energie-Audit in Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen
Stadionbauvisionen für den Mariannenpark/Postbahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadionbauvisionen für den Mariannenpark/Postbahnhof
Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauordnungsamtes in die "Projekt Teams Flüchtlinge" (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Franziska Riekewald Einreicher: SR Steffen Wehmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Freistellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauordnungsamtes in die "Projekt Teams Flüchtlinge"
Seniorenwohnanlage "Amalie" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Einreicher: Stadträtin Carola Lange)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage "Amalie"
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) für das Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) für das Schauspiel Leipzig
Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR William Grosser)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Mathias Weber)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Mathias Weber)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Morlok, R. Hobusch)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat William Grosser)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost"
(nichtöffentlich)
"Kirchentag auf dem Weg" 25. - 28. Mai 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Kirchentag auf dem Weg" 25. - 28. Mai 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: "Kirchentag auf dem Weg" 25. - 28. Mai 2017
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung
Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 304 "Wendenstraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 304 "Wendenstraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 347 "Wohnen an der Olbrichtstraße/Ecke Tresckowstraße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 347 "Wohnen an der Olbrichtstraße/Ecke Tresckowstraße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; Satzungsbeschluss
NAKOPA-Projekt "Straße für alle" - Partizipative Planung einer Stadtstraße in Lwiw - deutsch: Lemberg (Ukraine) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: NAKOPA-Projekt "Straße für alle" - Partizipative Planung einer Stadtstraße in Lwiw - deutsch: Lemberg (Ukraine)
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V.
Entschädigungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entschädigungssatzung
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen -EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen - EILBEDÜRFTIG -
Umgestaltung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße, Variantenentscheid <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße, Variantenentscheid
Bebauungsplan Nr. 350 "Wohngebiet an der grünen Ecke"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 350 "Wohngebiet an der grünen Ecke"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 400.1 "Zschochersche Straße/Erich-Zeigner-Allee - nördlicher Teilbereich"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 400.1 "Zschochersche Straße/Erich-Zeigner-Allee - nördlicher Teilbereich"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss
Absicherung der pädagogischen Betreuung von Schülern der Sportoberschule im Internat Kolonnadenstraße 26-28 ab 01.08.2014 durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) – 1. Änderungsbeschluss zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV –2149/14 vom 16.07.2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
dazu Neufassung zum ÄA TOP 18.18.1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Satzung über die Erhebung von Mietwerten in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Mietwerten in der Stadt Leipzig
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b
(nichtöffentlich)
Institutionelle Förderung der Leipziger Kleingärtnerverbände für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung) - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Institutionelle Förderung der Leipziger Kleingärtnerverbände für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung) - EILBEDÜRFTIG
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Leipzig
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO: Vertragsverlängerung zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH und der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO: Vertragsverlängerung zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH und der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH.
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO: Vertragsverlängerung zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH und der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH.
Änderungsbeschluss zum Ratsbeschluss der DS-00560/14 vom 10.12.2014 - Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes und Wandlung des Gesellschafterdarlehens in eine Kapitaleinlage für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo, 2. und 3. Bauabschnitt sowie Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss: 77. Schule, Grundschule, Riebeckstr. 50, 04317 Leipzig, Erweiterungsneubau, Teilmodernisierung Altbau - und Bestätigung der über/-außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) der SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge Kita´s freie Träger - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge Kita´s freie Träger - EILBEDÜRFTIG -
Nachtragswirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" der Stadt Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetreib Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetreib Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 150.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 150.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2016
Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Prüfungsbericht Nr. 14/2/0051 des örtlichen Rechnungsprüfungsamtes - Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfungsbericht Nr. 14/2/0051 des örtlichen Rechnungsprüfungsamtes - Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 11.12.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 11.12.2015
Informationen I
Ergebnis: (offen)
