Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO; Änderung Ausführungsbeschluss zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Freigelände Torgauer Straße 290 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für die Nutzung der Messehalle 17 als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf der Alten Messe in der Puschstraße ohne Nummer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für die Nutzung der Pavillons 10.13 und 10.14 auf der Alten Messe als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Straße des 18. Oktober 46 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO; Grundsatzbeschluss für die Nutzung eines Bürogebäudes als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete im Hochhaus Brühl, Brühl 34-50; Ausführungsbeschluss für die Anmietung, Ausstattung, Bewirtschaftung, Bewachung und soziale Betreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: (nichtöffentlich)
dazu Information <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung, hier: Kurzfristige Unterbringung der Stellenmehrbedarfe der Ausländerbehörde des Ordnungsamtes und des Amtes für Gebäudemanagement am Standort TRH sowie weitere Ämter an den Standorten NRH/SH und RH Wahren. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Schule Portitz - Oberschule der Stadt Leipzig
Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost
Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Was ist Sinn und Zweck von Beiräten? (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Demmig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Was ist Sinn und Zweck von Beiräten?
Werbung für FKK Saunaclub vor Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Peter Münch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Werbung für FKK Saunaclub vor Schulen
Straßenschäden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heike Hilse)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straßenschäden
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katharina Hitschfeld)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
Eigentum verpflichtet! (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: C&D e.V., Matthias Malok)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Eigentum verpflichtet!
Sperrung des Durchgangs Eibenweg 19a, 19b, 20 und 21 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Werner und Ursula Noack)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sperrung des Durchgangs Eibenweg 19a, 19b, 20 und 21
Erschließung Emil-Teichsiedlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Siedlerverband Thomas Müntzer e. V Einreicher: Herr Klaus Gimmerthal Einreicher: Herr Frank Börner (schriftl. Beantwortung))</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Emil-Teichsiedlung
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Ausweitung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit ab Entgelt-/Besoldungsgruppe E9/A9 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausweitung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit ab Entgelt-/Besoldungsgruppe E9/A9
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausweitung der Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit ab Entgelt-/Besoldungsgruppe E9/A9
Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm-, Schmutz- und Schadstoffbelastung in der Karl-Tauchnitz-Straße
Fußgänger leben gefährlich... <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fußgänger leben gefährlich...
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fußgänger leben gefährlich...
Rücknahme der geänderten Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der geänderten Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der geänderten Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Leipzig
120 Jahre Clara-Zetkin-Park - Das Parkjubiläum sinnvoll nutzen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 120 Jahre Clara-Zetkin-Park - Das Parkjubiläum sinnvoll nutzen!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 120 Jahre Clara-Zetkin-Park - Das Parkjubiläum sinnvoll nutzen!
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (1.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00882)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00894) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00894)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Parkplätze für motorisierte Zweiräder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze für motorisierte Zweiräder
Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung
Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strategie gegen extremistisch motivierte Gewalt
Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen und Sicherheit für die dort spielenden Kinder
Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Eindeutig erkennbare räumliche Abgrenzung öffentlich zugänglicher Spielplätze
Mittelfristige Investitionsprogramme <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mittelfristige Investitionsprogramme
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz
Transparente Strukturen in der Tourismusförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Transparente Strukturen in der Tourismusförderung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Transparente Strukturen in der Tourismusförderung
Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz
Jugendclub in Liebertwolkwitz (ehemals HP OR 037/15/16) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendclub in Liebertwolkwitz (ehemals HP OR 037/15/16)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendclub in Liebertwolkwitz (ehemals HP OR 037/15/16)
Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen
Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen
Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit
Leipzig wird "Frackingfreie Kommune" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird "Frackingfreie Kommune"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird "Frackingfreie Kommune"
Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite
Bildungsqualität sichern – Schulangebot ausbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bildungsqualität sichern - Schulangebot ausbauen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bildungsqualität sichern – Schulangebot ausbauen
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen
Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Nicole Lakowa Einreicher: Norman Volger Einreicher: Michael Schmidt)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages
dazu VSP (zur 1. Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Besetzungsprozedere für die Position des Gewandhauskapellmeisters <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Besetzungsprozedere für die Position des Gewandhauskapellmeisters
Hintergründe für die geplante Streckenkürzung der Linie 9 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Hintergründe für die geplante Streckenkürzung der Linie 9
Umsetzung des Beschlusses "Kulturbahn Linie 14" von 2010 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Kulturbahn Linie 14" von 2010
Kostensteigerung in den kommunalen Museen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Kostensteigerung in den kommunalen Museen
Aktueller Sachstand Naturkundemuseum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Naturkundemuseum
Umsetzung des Beschlusses "Zum Umgang mit der Benennung Platz der Friedlichen Revolution" vom 10.12.2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Zum Umgang mit der Benennung Platz der Friedlichen Revolution" vom 10.12.2014
Widersprüchliche behördliche Aussagen zum Verfahren um das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Widersprüchliche behördliche Aussagen zum Verfahren um das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK)
Prüfaufträge der Fraktionen - Einbeziehung "Dritter", u. a. der bbvl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prüfaufträge der Fraktionen - Einbeziehung "Dritter", u. a. der bbvl
Mikrokredit Leipzig - immer noch eine Chance für kleine Unternehmen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mikrokredit Leipzig - immer noch eine Chance für kleine Unternehmen?
Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten, Anerkennungsverfahren und Eingliederung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten, Anerkennungsverfahren und Eingliederung
Weniger Fluglärm - Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Weniger Fluglärm - Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage
Zukunft des Sportmuseums Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zukunft des Sportmuseums Leipzig
Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1522/13 "Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1522/13 "Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt"
Ladestationen für Elektrofahrzeuge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Schülerfahrkarte für "späte" Schüler und Schülerinnen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkarte für "späte" Schüler und Schülerinnen?
Technischer Anschluss Wagenplatz Saalfelder Str. 42 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Technischer Anschluss Wagenplatz Saalfelder Str. 42
Stand der Genehmigungsplanung für die Verbindungsbrücke Gymnasium Gorkistraße 15 und 25 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stand der Genehmigungsplanung für die Verbindungsbrücke Gymnasium Gorkistraße 15 und 25
Sprach- und Integrationsmittlung SprInt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sprach- und Integrationsmittlung SprInt
Schaffung von Räumen für DAZ-Klassen und Deutsch-Sprachkurse für Erwachsene <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Räumen für DAZ-Klassen und Deutsch-Sprachkurse für Erwachsene
Nutzung des ehemaligen Interpelz-Hochhauses am Brühl für Asylbewerber/-innen und Geduldete <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des ehemaligen Interpelz-Hochhauses am Brühl für Asylbewerber/-innen und Geduldete
Klärung der Zulässigkeit politischer Werbung seitens städtischer Unternehmen in der Öffentlichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Klärung der Zulässigkeit politischer Werbung seitens städtischer Unternehmen in der Öffentlichkeit
Fluglärm, Einhaltung Planfeststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fluglärm, Einhaltung Planfeststellungsbeschluss
Eilbedürftigkeit von Vorlagen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat St. Georgi)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Eilbedürftigkeit von Vorlagen
Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße (Nachfragen zur Anfrage F-01578) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat St. Wehmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße (Nachfragen zur Anfrage F-01578)
Kulturelle Angebote für Migrantinnen/Migranten im Allgemeinen und Flüchtlinge im Speziellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin M. Gehrt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kulturelle Angebote für Migrantinnen/Migranten im Allgemeinen und Flüchtlinge im Speziellen
Angebote für besonders schutzbedürftige Personengruppen in den kommunalen Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünften <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtinnen B. Ehms und M. Gehrt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Angebote für besonders schutzbedürftige Personengruppen in den kommunalen Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünften
Magistralenmanagement <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Magistralenmanagement
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73(5) SächsGemO bis September 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73(5) SächsGemO bis September 2015
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2015
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA - für diesen ÄA liegt eine Neufassung vor: siehe VI-DS-01475-NF-002-ÄA-008 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
Neufassung zu VI-DS-01475-NF-002-ÄA-005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
dazu WA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR F. Riekewald, SR M. Götze Einreicher: SR U. E. Gabelmann, SR M. Weber)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.3 und Neubau Westbrücke", Anzeige der Erhöhung der Baukosten sowie Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 Abs. 1 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Gestaltungssatzung für die Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg" Satzungsbeschluss zur Aufhebung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Gestaltungssatzung für die Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg" Satzungsbeschluss zur Aufhebung
Erhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg" Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg" Satzungsbeschluss
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; Aufstellungsbeschluss
Geschäftsordnung des Petitionsausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Petitionsausschusses
Forsteinrichtung für den Wald der Stadt Leipzig (FB 3277) für den Planungszeitraum 2014 - 2023 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Forsteinrichtung für den Wald der Stadt Leipzig (FB 3277) für den Planungszeitraum 2014 - 2023
Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) in Verbindung mit einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) in Verbindung mit einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 79 (1) SächsGemO
Flächennutzungsplan, Änderungen in mehreren Bereichen; Stadtbezirke (Ortsteile): Alt-West (Böhlitz-Ehrenberg), Nordost (Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau-Nord, Thekla, Plaußig-Portitz), Ost (Engelsdorf, Mölkau, Volkmarsdorf), Südost (Stötteritz, Probstheida), Südwest (Großzschocher, Hartmannsdorf-Knautnaundorf); Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄÄ <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Neubau Streugutlagerhalle incl. Winterdiensttechnik und Mitarbeiter-Servicecontainer, Geithainer Straße 17, 04328 Leipzig
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig/Marktamt in der GFI Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig/Marktamt in der GFI Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V.
Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig
Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses RBV - 2098/14 Überarbeitung des B-Planes Nr. 355 "Dieskaustraße / Seumestraße - Nutzungsarten" zur Sicherung der Nahversorgung in Hartmannsdort und Knauthain
Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates
Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "Zukunftsstadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje", Aufhebung; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje", Aufhebung; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss
EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: EU-Charta für Gleichstellung von Frau und Mann - Maßnahmenkatalog
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2015 wegen notwendiger Umbuchungen von Auszahlungen für den 5. BA der Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses zu Leipzig und weiterer Baumaßnahmen in 2015. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Überplanmäßige Aufwendungen 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_313_ZW - Hilfen für Asylbewerber im Zusammenhang mit der Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Zweenfurther Straße 21 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: EFRE - Fördergebiet Leipziger Osten 2014 -2020
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2015
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig-
Mitgliedschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken im Kuratorium Haus des Buches e. V. Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken im Kuratorium Haus des Buches e. V. Leipzig
Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 9, Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Neufassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 9, Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Neufassung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 9, Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Neufassung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 9, Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Neufassung
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Errichtung einer dauerhaften Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Liliensteinstraße 1, 1a - ehem. Kindertagesstätte/Freizeittreff Liliensteinstraße 1, 1a in 04207 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung eines Erbbaurechts am Objekt Friedrich-Dittes-Straße 9 in Leipzig- Crottendorf in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung eines Erbbaurechts am Objekt Friedrich-Dittes-Straße 9 in Leipzig- Crottendorf in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe - EILBEDÜRFTIG -
(nichtöffentlich)
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Rohentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 gem. § 6 Abs. 1 SächsLPlG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Rohentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 gem. § 6 Abs. 1 SächsLPlG
Weitere Gewährleistung der flexiblen Bewirtschaftung der Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Schaffung von Unterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 81 (5) SächsGemO; Bau- und Finanzierungsbeschluss: (nichtöffentlich)
Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für eine Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Alten Salzstraße 67; Ausführungsbeschluss für die Herrichtung, Betreibung, Ausstattung, Speisenversorgung und soziale Betreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Miete winterfester Zelte für bis zu 1600 Asylbewerber/-innen und Geduldete in Leipzig: Grundsatz- und Ausführungsbeschluss und Beschluss außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO iHv 2,3 Mio € für 2015 und 3,6 Mio € für 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise Braunstraße 26 - 28: Außerplanmässige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO und Ausführungsbeschluss für Betreibung, Ausstattung, Bewachung und die Leistungen der sozialen Betreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2014
Suchtbericht 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2015
Berichterstattung 2015 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2015
Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 03.07.2015 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2015 und 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 03.07.2015 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2015 und 2016
Information an die Ratsversammlung: Aktueller Sachstand in Angelegenheiten der gesetzlichen Vertretung – Bericht zum 30.06.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Information an die Ratsversammlung: Aktueller Sachstand in Angelegenheiten der gesetzlichen Vertretung – Bericht zum 30.06.2015
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015
