Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschriften
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2015 Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2015 Teil II - Wortprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2015
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der Ratsversammlung am 15.04.2015 Erwerb von Inventar für das Asylbewerberheim Zschortauer Straße 44
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der Ratsversammlung am 15.04.2015 Erwerb von Inventar für das Asylbewerberheim Zschortauer Straße 44
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Verkauf unseres Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bürgergesellschaft Böhlitz-Ehrenberg e.V., Frau Hartelt-Just)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkauf unseres Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche"
Nutzung von Dienstzimmern in einer Verwaltungsliegenschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Karsten Fiedler -schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Dienstzimmern in einer Verwaltungsliegenschaft
Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Donald Engel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße
Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: C & D e.V., Matthias Malok)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Aussichtsturm auf dem Fockeberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aussichtsturm auf dem Fockeberg
(nichtöffentlich)
Halteverbotszone wegen Umzug <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Halteverbotszone wegen Umzug
Einsparung der Rotlichtblitzerersatzinvestitionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einsparung der Rotlichtblitzerersatzinvestitionen
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 10.04.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.)
Ergebnis: (offen)
Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung
Transparente Strukturen in der Tourismusförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig
Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit des Jugendparlaments <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit des Jugendparlaments
Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen
Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße
Willkommenskultur: Information zum Thema Asyl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Willkommenskultur: Information zum Thema Asyl
Schongauer Straße 41 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Jens Lehmann Einreicher: SR Carola Lange)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schongauer Straße 41
Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Betroffenen- und Interessenbeteiligung an der Erarbeitung von Sozialkriterien für die Vorbereitung von konzeptionellen Ausschreibungsverfahren für die Vergabe von städtischen Liegenschaften und Grundstücken (eRIS: V/A 567) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Die Linke)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße (eRIS: V/A 576)
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen
Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten
dazu VSP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten
Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal
Schulstandort Matthäikirchhof (eRIS: V/A 549) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schulstandort Matthäikirchhof (V/A 549)
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulstandort Matthäikirchhof (V/A 549)
Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110
Standorte für Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Zwischenbilanz Fahrradstreifen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbilanz Fahrradstreifen
Seniorenwohnanlage in Leipzig-Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage in Leipzig-Paunsdorf
Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern
Zukünftige Absicherung der Schulbibliotheken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Absicherung der Schulbibliotheken
Umnutzungsanträge in Zusammenhang mit städtischen sozialen Aufgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umnutzungsanträge in Zusammenhang mit städtischen sozialen Aufgaben
Barrierefreier Zugang zu Leipziger Kulturstätten für Rollstuhlfahrer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Zugang zu Leipziger Kulturstätten für Rollstuhlfahrer
Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz
Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK)
Förderung von baulichen Maßnahmen an Kirchen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE (schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung von baulichen Maßnahmen an Kirchen
Investitionsbedarf in Offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche sowie in Jugendkultureinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsbedarf in Offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche sowie in Jugendkultureinrichtungen
Plätze und Freiflächen in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Plätze und Freiflächen in der Stadt Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5SächsGemO bis März 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Amt für Stadtgrün und Gewässer" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Amt für Stadtgrün und Gewässer"
Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig
Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb des SAP-Systems sowie Ausführungsbeschluss zur strategischen Weiterentwicklung von SAP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb des SAP-Systems sowie Ausführungsbeschluss zur strategischen Weiterentwicklung von SAP
Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke Zuckelhausener Ring 13 u.a. (Flurstücke 8, 10/1, 192/57 und Teilfläche von 192/56) in Leipzig-Zuckelhausen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Hobusch/Morlok
Ergebnis: abgelehnt
(nichtöffentlich)
Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl des/der Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl von Beigeordneten nach Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte
Bildungsreport Leipzig 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bildungsreport Leipzig 2014
