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Ratsversammlung

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
18.12.14, 16:00
Ende
18.12.14, 16:30
Erstellt
17.12.14, 15:23
Aktualisiert
08.07.15, 11:39

Einladung: Einladung

Einladung Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Bericht der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl 2014

Ergebnis: (offen)

4

Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V.mit § 1 Abs. der Geschäftsordnung der Ratsversammlung

Ergebnis: (offen)

5

Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit)

6

Verpflichtung der Nachrücker durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V. mit § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung

Ergebnis: (offen)

7

Information des Oberbürgermeister über die Sitzordnung der Ratsversammlung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Mitteilung des Oberbürgermeisters an die Ratsversammlung zur Bildung von Fraktionen gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

9.1

Vereinbarung des Oberbürgermeisters mit den Fraktionen der Ratsversammlung (Stadtrat) über die Zuweisung der zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Haushaltsmittel für die Wahlperiode 2014-2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung des Oberbürgermeisters mit den Fraktionen der Ratsversammlung (Stadtrat) über die Zuweisung der zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Haushaltsmittel für die Wahlperiode 2014-2019

9.2

Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren)

10

Besetzung der Vergabegremien

Ergebnis: (offen)

10.1

Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter

10.2

Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter

10.3

Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter

11

Informationen I

Ergebnis: (offen)

11.1

Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen