Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2014 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift vom 09.07.2014
Ergebnis: (offen)
Niederschrift vom 16.07.2014
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46; Ausführungsbeschluss zur Bewachung, Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Zschortauer Str. 44 (eRIS: DSV/3998) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wildtiere im Zirkus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Judith Gromeyer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wildtiere im Zirkus
Kurze Südabkurvung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Matthias Gründig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kurze Südabkurvung
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Mockauer Post (eRIS V/P 142/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mockauer Post (eRIS V/P 142/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mockauer Post (eRIS V/P 142/14)
Schülerbeförderung Albert-Schweitzer-Schule (eRIS 132/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung Albert-Schweitzer-Schule (eRIS 132/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung Albert-Schweitzer-Schule (eRIS 132/14)
Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbahnhaltestelle Gottschallstraße Linie 12 (eRIS 139/14)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der Tagesordnung vor. Weitere fristgemäß eingereichten Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 12.09.2014 der aktualisierten Tagesordnung im Allris.)
Ergebnis: (offen)
Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße (eRIS: V/A 576) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße (eRIS: V/A 576)
Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577)
Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen
Leipzig - auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune (V/A 575) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig - auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune (V/A 575)
Transparenz in Verwaltungsentscheidungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: !!!! ANTRAG ZURÜCKGEWIESEN!!! Transparenz in Verwaltungsentscheidungen
Schulsekretariate – Auswirkungen der Stellenplanänderungen frühzeitig überprüfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulsekretariate - Auswirkungen der Stellenplanänderungen frühzeitig überprüfen
Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV)
Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen
Verschlankung der Dezernatsstruktur und Verschmelzung Personal- und Hauptamt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verschlankung der Dezernatsstruktur und Verschmelzung Personal- und Hauptamt
Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025
Anträge 1. Lesung
Ergebnis: (offen)
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571)
Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (V/A 572) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (V/A 572)
Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573)
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (V/A 574) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU- Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (V/A 574)
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen, , Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-West)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
Eutritzscher Markt revitalisieren - Wochenmarkt wieder eröffnen! (V/A 547) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eutritzscher Markt revitalisieren - Wochenmarkt wieder eröffnen! (V/A 547)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eutritzscher Markt revitalisieren - Wochenmarkt wieder eröffnen! (eRIS: V/A 547)
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Eutritzscher Markt revitalisieren - Wochenmarkt wieder eröffnen! (V/A 547)
Finanzierung der bisher erfolgreichen Arbeit des Kommunalen Eigenbetriebes Engelsdorf (KEE) - ehemals HP 048 (eRIS: V/A 494) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der bisher erfolgreichen Arbeit des Kommunalen Eigenbetriebes Engelsdorf (KEE) - ehemals HP 048 (eRIS: V/A 494)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der bisher erfolgreichen Arbeit des Kommunalen Eigenbetriebes Engelsdorf (KEE) - ehemals HP 048 (eRIS: V/A 494)
Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536)
Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahr vor Planjahr - ehemals HP 016-03/14 (eRIS: V/A 489) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahre vor Planjahr - ehemals HP 016-03/14 (eRIS: V/A 489)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung zur AfA - Darstellung Zeitraum ab fünf Jahre vor Planjahr - ehemals HP 016-03/14 (eRIS: V/A 489)
Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten (eRIS: V/A 540) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten (eRIS: V/A 540)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten (eRIS: V/A 540)
Erhalt der Nachbarschaftsgärten (eRIS: V/A 565) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Die Linke Einreicher: Fraktion der SPD Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Nachbarschaftsgärten (eRIS: V/A 565)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Nachbarschaftsgärten (eRIS: V/A 565)
Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS: V/A 514) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS: V/A 514)
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS: V/A 514)
dazu ÄA 2 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS: V/A 514)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Gedenkorte im Gedenken an die Opfer des Faschismus in Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus (eRIS: V/A 514)
Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (V/A 505) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (V/A 505)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (V/A 505)
Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534)
Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534)
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
dazu Verwaltungstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte Dr. S. Heymann, S. Schlegel)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung des Gewässers im Naherholungsgebiet "Grüner Bogen" in den Ortsteilen Paunsdorf/Heiterblick, nordwestlich der Hainbuchenallee, in Kammmolchsee bzw. -teich (V/A 529)
Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte R. Engelmann, W. Grosser)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541)
Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Reiner Engelmann Einreicher: Stadtrat William Grosser)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Optimierte Verkehrslösung für den Straßenbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße (V/A 541)
Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der Nonne (V/A 545) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der Nonne (V/A 545)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Keine Autos auf Straßen und Wegen im Clara- und Johannapark sowie der Nonne (V/A 545)
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
5. Leipziger Bildungskonferenz (V/F 1219) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 5. Leipziger Bildungskonferenz (V/F 1219)
Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichtes Leipzig auf den Schulnetzplan der Stadt Leipzig - Konsequenzen für die Vorbereitung des Schuljahres 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichtes Leipzig auf den Schulnetzplan der Stadt Leipzig - Konsequenzen für die Vorbereitung des Schuljahres 2015/2016
Waffenbesitz und Kontrollen durch die Waffenbehörde in Leipzig (V/F 1222) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Waffenbesitz und Kontrollen durch die Waffenbehörde in Leipzig (V/F 1222)
Zustand der Brücke über die Koburger Straße / Wolfgang Heinze Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zustand der Brücke über die Koburger Straße / Wolfgang Heinze Straße
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte (V/F 1221) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte (V/F 1221)
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig
Sanierung und Nutzung des Spielplatzes auf dem Gelände der Pablo-Neruda-Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung und Nutzung des Spielplatzes auf dem Gelände der Pablo-Neruda-Grundschule
Umsetzung von Ratsbeschlüssen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Personelle Absicherung der Schulsporthallen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personelle Absicherung der Schulsporthallen
Fertigstellung Bahnhofsvorplatz Bayerischer Bahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fertigstellung Bahnhofsvorplatz Bayerischer Bahnhof
Fördermittelbescheide - Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fördermittelbescheide - Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße
Konzept zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Leipzig - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Leipzig - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
Überlastungsanzeigen: Zählgrundlage und Mitarbeiterinformation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überlastungsanzeigen: Zählgrundlage und Mitarbeiterinformation
Arbeitsgespräche <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsgespräche
Vermarktung des Geländes der Alten Messe Leipzig (V/F 1215) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vermarktung des Geländes der Alten Messe Leipzig (V/F 1215)
Zukünftige Planungen für den ehemaligen Sowjetischen Pavillon auf dem Gelände der Alten Messe Leipzig (V/F 1216) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Planungen für den ehemaligen Sowjetischen Pavillon auf dem Gelände der Alten Messe Leipzig (V/F 1216)
Personalsituation bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) (V/F 1217) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) (V/F 1217)
Ausbau der Zentralen Unterkunft für Asylbewerber in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick (V/F 1218) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Zentralen Unterkunft für Asylbewerber in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick (V/F 1218)
Special Olympics – Voraussetzungen als Ausrichterstadt (V/F 1220) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W.-D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Special Olympics – Voraussetzungen als Ausrichterstadt (V/F 1220)
Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Max-Liebermann-Straße (V/F 1223) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte U. Rothkegel, W.-D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Max-Liebermann-Straße (V/F 1223)
Zwischenbilanz: Umgestaltung des Huygensplatzes (V/F 1225) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Riedel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbilanz: Umgestaltung des Huygensplatzes (V/F 1225)
Sanierungsausgleichbeiträge (V/F 1224) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat H. Gasse)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsausgleichbeiträge (V/F 1224)
Nutzung von Schulen und Kitas für Wahlkampfzwecke (V/F 1226) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Schulen und Kitas für Wahlkampfzwecke (V/F 1226)
Aufstellung von Altkleidercontainern in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Klaus Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von Altkleidercontainern in der Stadt Leipzig
Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark
Nutzung von Schulen für Wahlkampfzwecke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. Skadi Jennicke)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Schulen für Wahlkampfzwecke
Aufschlüsselung Kostenschätzung Schulhausbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wolf-Dietrich Rost MdL)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufschlüsselung Kostenschätzung Schulhausbau
Interimsgymnasium Löbauer Straße/ehmals Fechner-Gymnasium (Nachfrage zur Anfrage V/F 1163) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Interimsgymnasium Löbauer Straße/ehemals Fechner-Gymnasium (Nachfrage zur Anfrage V/F 1163)
Gebäude Eisenbahnstraße 43 - Sachstand <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gebäude Eisenbahnstraße 43 - Sachstand
Übersicht Fördermittelbescheide <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Übersicht Fördermittelbescheide
Möglichkeiten zur Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der Linie 75 zwischen Höltystraße und Meusdorf im Bereich Höltystraße/Hafisweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Möglichkeiten zur Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der Linie 75 zwischen Höltystraße und Meusdorf im Bereich Höltystraße/Hafisweg
Museumspädagogische Angebote <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Sören Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Museumspädagogische Angebote
Sanierung der Toilettenanlagen im Werner-Heisenberg-Gymnasium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. Skadi Jennicke)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Toilettenanlagen im Werner-Heisenberg-Gymnasium
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme einer Schenkung (§§ 28 Abs. 2 Nr. 11; 73 Abs. 5 SächsGemO) zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig (Schenkungen Böhm, Essen) (eRIS: DS V/3953) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme einer Schenkung (§§ 28 Abs. 2 Nr. 11; 73 Abs. 5 SächsGemO) zugunsten des Museums der bildenden Künste Leipzig (Schenkungen Böhm, Essen) (eRIS: DS V/3953)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis Juli 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis Juli 2014 (eRIS: V/4050)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis Juli 2014 (eRIS: V/4050) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis Juli 2014 (eRIS: V/4050)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Bestellung des Geschäftsführers - Neufassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Bestellung des Geschäftsführers - Neufassung
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Bestellung des Geschäftsführers (eris: DS V/3890)
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon (eRIS: DS V/3980) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon (eRIS: DS V/3980)
Projektkonzeption "1000 Jahre Leipzig" Inhaltlicher Überblick und finanzieller Rahmen (eRIS: DS V/3950) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projektkonzeption "1000 Jahre Leipzig" Inhaltlicher Überblick und finanzieller Rahmen (eRIS: DS V/3950)
Satzungsänderung Bürgerstiftung Leipzig in "LEIPZIGSTIFTUNG" - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799 (eRIS: DS V/828) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung Bürgerstiftung Leipzig in "LEIPZIGSTIFTUNG" - Bürgerschaftliche Tradition seit 1799 (eRIS: DS V/828)
100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795)
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016
dazu ÄA 2 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: 100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795)
100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795)
Absenkung der durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst auf 48 Stunden mit einem 24-Stunden-Schichtsystem (eRIS: DS V/3877) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Absenkung der durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst auf 48 Stunden mit einem 24-Stunden-Schichtsystem (eRIS: DS V/3877)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Absenkung der durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst auf 48 Stunden mit einem 24-Stunden-Schichtsystem (eRIS: DS V/3877)
Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) (eRIS: DS V/3880) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) (eRIS: DS V/3880)
Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) (eRIS: DS V/3880) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) (eRIS: DS V/3880)
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2014/15 (privatrechtliche Entgeltordnung) (eRIS: DS V/3811) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2014/15 (privatrechtliche Entgeltordnung) (eRIS: DS V/3811)
Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955)
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 40.2 "Theklafelder" Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Paunsdorf - Satzungsbeschluss (eRis:V/3896)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.2 "Theklafelder" Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Paunsdorf - Satzungsbeschluss (eRis:V/3896)
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Fußgängerüberführung (FÜ), Bahn-km 4,056, Strecke 6382 - 2. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung (eRIS: V/3919) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Fußgängerüberführung (FÜ), Bahn-km 4,056, Strecke 6382 - 2. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung (eRIS: V/3919)
Änderung zum Planungs- und Baubeschluss BV/VAV-139/13 Teilerneuerung Sporthalle Wilhelm-Hauff-Schule der Stadt Leipzig - Standort Diderotstraße 37 04159 Leipzig - Maßnahmeerweiterung Dachinstandsetzung und Bereitstellung überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltjahr 2014 in Höhe von 123,4 T€ (eRIS: V/3947) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 2. Änderung Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Heiterblick; Aufstellungsbeschluss (eRis: DS V/3956) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 2. Änderung Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Heiterblick; Aufstellungsbeschluss (eRis: DS V/3956)
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum B-Plan Nr. 55 "Südfläche des Saaleparks" der Stadt Leuna (eRIS: DS V/3959) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum B-Plan Nr. 55 "Südfläche des Saaleparks" der Stadt Leuna (eRIS: DS V/3959)
Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 1. FNP-Änderung der Stadt Schkeuditz (eRIS: DS V/3960) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 1. FNP-Änderung der Stadt Schkeuditz (eRIS: DS V/3960)
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße(eRis:V/3969) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße(eRis:V/3969)
Bewerbung um die Morgenstadt City Challenge (eRIS: V/3965) - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung um die Morgenstadt City Challenge - EILBEDÜRFTIG - (eRIS DS V/3965)
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915)
Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes (eRIS: V/3916) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes (eRIS: V/3916)
Ausführungsbeschluss - Einführung einer integrierten Personalmanagementsoftware (eRIS: DS V/3949) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss - Einführung einer integrierten Personalmanagementsoftware (eRIS: DS V/3949)
Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Früherkennung und Frühförderung von Kindern in der Stadt Leipzig, bei denen krankhafte Störungen auftreten oder die behindert oder von Behinderung bedroht sind (Umsetzung RBV-1001/11) (eRIS: DS V/3831) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 1037 Gemarkung Kleinzschocher (eRIS : DS V/3858) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 1037 Gemarkung Kleinzschocher (eRIS : DS V/3858)
Bebauungsplan Nr. 239 "Neue Brückenstraße" Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Großzschocher Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.11.2002 (eRis: V/3857) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 239 "Neue Brückenstraße" Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Großzschocher Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.11.2002 (eRis: V/3857)
Erhöhung der Kofinanzierung der Leipziger Koordinationsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2015 - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Kofinanzierung der Leipziger Koordinationsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2015 - EILBEDÜRFTIG - (eris: DS V/4062)
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016, Sachstand zur Umsetzung (Stand 28.02.2014) (eRIS: DS V/3851) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016, Sachstand zur Umsetzung (Stand 28.02.2014) (eRIS: DS V/3851)
Evaluation des Konzeptes "Sicherheit und Ordnung in Leipzig - Schwerpunkt Ordnung und Sauberkeit" (Sauberkeitskonzept) (eRis: DS V/3962) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluation des Konzeptes "Sicherheit und Ordnung in Leipzig - Schwerpunkt Ordnung und Sauberkeit" (Sauberkeitskonzept) (eRis: DS V/3962)
Konzept der Stadt Leipzig zur fairen und nachhaltigen Beschaffung (eRis: DS V/3966) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzept der Stadt Leipzig zur fairen und nachhaltigen Beschaffung (eRis: DS V/3966)
Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts hier: § 73 Abs. 5 SächsGemO (Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen), § 28 Abs. 2 Nr. 11 SächsGemO(eRIS:V/3845) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts hier: § 73 Abs. 5 SächsGemO (Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen), § 28 Abs. 2 Nr. 11 SächsGemO(eRIS:V/3845)
Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: DS V/3943) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: DS V/3943)
Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig - Überblick und strategische Ausrichtung 2014 (eRIS: DS V/3856) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig - Überblick und strategische Ausrichtung 2014 (eRIS: DS V/3856)
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig 2013 (eRis: V/3823) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig 2013 (eRis: V/3823)
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2013 (eRis: V/3921) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2013 (eRis: V/3921)
