Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2014
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Kameraüberwachung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sven Windisch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kameraüberwachung
Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Gisela Bergmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße
Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Barbara Rensen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße
Eigentum verpflichtet! Auch die Stadt Leipzig! (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Malok, C&D e.V.)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eigentum verpflichtet! Auch die Stadt Leipzig!
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Immenstraße - Widmung/Beschilderung (eRIS: V/P 143/14)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Immenstraße - Widmung/Beschilderung (eRIS V/P 143/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Immenstraße - Widmung/Beschilderung (eRIS V/P 143/14)
Barrierefreiheit S-Bahnhof Anger-Crottendorf (eRIS: V/P 140/14)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit S-Bahnhof Anger-Crottendorf (eRIS V/P 140/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit S-Bahnhof Anger-Crottendorf (eRIS V/P 140/14)
Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS: V/P 146/14)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS 146/14)
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS 146/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS 146/14)
Überschwemmungen bei stärkerem Regen am "Siedlereck"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungen bei stärkerem Regen am "Siedlereck"
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungen bei stärkerem Regen am "Siedlereck"
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
Ergebnis: (offen)
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2015/2016
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der Tagesordnung vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 10.10.2014 der aktualisierten Tagesordnung im Allris.)
Ergebnis: (offen)
Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
Umweltbibliothek Leipzig – Fortbestand sichern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umweltbibliothek Leipzig - Fortbestand sichern
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen
Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
Private Marktbetreibung ermöglichen - Marktsatzung anpassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Private Marktbetreibung ermöglichen - Marktsatzung anpassen
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben
Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zentraler Fernbusbahnhof - Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage
Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung
Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten
Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
Übersicht Fördermittelbeantragung und -bescheidung im Ratsinformationssystem <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Übersicht Fördermittelbeantragung und -bescheidung im Ratsinformationssystem
Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution
Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556)
Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen (eRIS: V/A 562) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen (eRIS: V/A 562)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen (eRIS: V/A 562)
Einführung des 20-Minuten-Taktes auf der Linie 87 im Bereich des Ortsteils Wiederitzsch (eRIS: V/A 564) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte J. Herrmann-Kambach, W. Grosser)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einführung des 20-Minuten-Taktes auf der Linie 87 im Bereich des Ortsteils Wiederitzsch (eRIS: V/A 564)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung des 20-Minuten-Taktes auf der Linie 87 im Bereich des Ortsteils Wiederitzsch (eRIS: V/A 564)
Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (eRIS: V/A 505) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (V/A 505)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (V/A 505)
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (eRIS: V/A 551) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551)
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (eRIS: V/A 533) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (V/A 533)
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen
Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (eRIS: V/A 538) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (V/A 538)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (V/A 538)
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (eRIS: V/A 539) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
dazu Verwaltungsstandpunkt zum Änderungsantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (V/A 539)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Barrierefreie Teilnahme an Wahlen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Teilnahme an Wahlen
"Wagenburg" am Karl-Heine-Kanal/Jahrtausendfeld: Situation, Zulässigkeit und weiteres Vorgehen der Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Wagenburg" am Karl-Heine-Kanal/Jahrtausendfeld: Situation, Zulässigkeit und weiteres Vorgehen der Stadt
Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden
Pablo-Neruda-Schule: Weiternutzung des Altbaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pablo-Neruda-Schule: Weiternutzung des Altbaus
Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße
Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 1972/14 zur grünräumlichen Entwicklung der Spange vom Richard-Wagner-Hain bis zur Auwaldstation in Verbindung mit der Weiterentwicklung des Nordraumkonzeptes gemäß Ratsbeschluss Nr. 1555/13 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Aussagen zur Asylunterbringung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Aussagen zur Asylunterbringung
Folgen der Beendigung der Bürgerarbeit im Projekt "Kleine Hilfen für Senioren und Menschen mit Behinderungen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Folgen der Beendigung der Bürgerarbeit im Projekt "Kleine Hilfen für Senioren und Menschen mit Behinderungen"
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle Ehrenamt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle Ehrenamt"
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Reduzierung der Druckkosten um 20% <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Reduzierung der Druckkosten um 20%
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Fahrradabstellanlagen vor Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Fahrradabstellanlagen vor Schulen und Kitas
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses "1000 neue Straßenbäume" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses "1000 neue Straßenbäume"
Förderung der Vereinsarbeit in Leipzig (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Vereinsarbeit in Leipzig
Volle Schulklassen: Sachstand und Auswirkungen (teilweise schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Volle Schulklassen: Sachstand und Auswirkungen
Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50° NordOst" in Leipzig-Thekla <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50° NordOst" in Leipzig-Thekla
Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen
Ansiedlung Stadler-Fahrradgroßmarkt auf der Alten Messe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ansiedlung Stadler-Fahrradgroßmarkt auf der Alten Messe
Psychosoziale Betreuung für traumatisierte Asylsuchende/ Flüchtlinge (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Psychosoziale Betreuung für traumatisierte Asylsuchende/ Flüchtlinge
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage "F-00220/14 - Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze Sportpark (AKS)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage "F-00220/14 - Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze Sportpark (AKS)"
Adoptionen von Kindern in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Adoptionen von Kindern in der Stadt Leipzig
Rückgang des Fahrgastaufkommens bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB GmbH) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rückgang des Fahrgastaufkommens bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB GmbH)
Bearbeitungsstand der Petition der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitungsstand der Petition der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!"
Gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig: Zuweisungszahlen, Standorte, Konzept, Strategie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig: Zuweisungszahlen, Standorte, Konzept, Strategie
Wirtschaftspolitische Folgen des Rückzugs von Mercedes-Benz für den Standort Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspolitische Folgen des Rückzugs von Mercedes-Benz für den Standort Leipzig
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis August 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis August 2014
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Neubesetzung der Stelle Geschäftsführer/in Leipziger Dok-Filmwochen GmbH und Intendant/in Internationales Leipziger Dokumentar- und Animationsfilmfestival (eRIS: V/4053) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Stelle Geschäftsführer/in Leipziger Dok-Filmwochen GmbH und Intendant/in Internationales Leipziger Dokumentar- und Animationsfilmfestival (eRIS: V/4053)
Wiederbestellung des Geschäftsführers für die "Städtische Bestattungswesen Leipzig GmbH" (eRIS: V/4024) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Geschäftsführers für die "Städtische Bestattungswesen Leipzig GmbH" (eRIS: V/4024)
Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/ Zwickauer Straße"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (eRIS:V/3834) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/ Zwickauer Straße"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (eRis:V/3834)
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig(eRIS: V/3910) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig(eRIS: V/3910)
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (eRIS: V/3911) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (eRIS:V/3911)
Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plagwitz, gemäß § 24 Schulgesetzt (eRIS: V/3996) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plagwitz, gemäß § 24 Schulgesetzt (eRIS: V/3996)
1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und nutzerspezifische Anpassung Schulgebäude für die Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium, Bornaische Straße 104, 04277 Leipzig; Maßnahmeerweiterung infolge von Brandschutzoptimierung und Umnutzung der ehem. Turnhalle zur Mensa/Aula, Bestätigung einer üpl. Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 sowie einer apl. Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 (eRIS: V/3994) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995)
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990)
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990)
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038)
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 25.000 € (eRIS: V/4005) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 25.000 € (eRIS DSV/4005)
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz , Einziehung eines Teilstückes des Flurstücks 93/1 Gemarkung Hartmannsdorf (eRIS: V/4007) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz , Einziehung eines Teilstückes des Flurstücks 93/1 Gemarkung Hartmannsdorf (eRIS DS V/4007)
Mitgliedschaft im Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland" (eRIS: V/4008) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland" (eRIS DS V/4008)
BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Finanzierung 2015-2016 und Anteilsübernahme (eRIS: V/4023) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Finanzierung 2015-2016 und Anteilsübernahme (eRIS: V/4023)
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048)
Neufassung des "Leipziger Modells zur Schülerbeförderung" der Stadt Leipzig (eRIS: V/3712) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung des "Leipziger Modells zur Schülerbeförderung" der Stadt Leipzig (eRis: DS V/3712)
Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_312_ZW - Grundsicherung für Arbeitssuchende (eRIS: V/4036) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_312_ZW - Grundsicherung für Arbeitssuchende (eRIS: V/4036)
Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: V/4057) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: DS V/4057)
Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig; Ausführungsbeschluss zur Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in der Blücherstr. 47/47a (eRIS: DS V/3972) - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 bis 31.12.2012 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig (eRIS: V/4049) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 bis 31.12.2012 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig (eRIS: V/4049)
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO)
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO)
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO)
Erstattung der Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit den Verfahren wegen Betrugsverdachts bei der Abrechnung der Brandsicherheitswachdienste <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erstattung der Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit den Verfahren wegen Betrugsverdachts bei der Abrechnung der Brandsicherheitswachdienste (eRIS: 00371/14)
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2014 für Ausstattungen für die Kindertageseinrichtung an der Lehde 12/14 i.H.v. 466.186 € - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2014 für Ausstattungen für die Kindertageseinrichtung an der Lehde 12/14 i.H.v. 466.186 € - EILBEDÜRFTIG
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Riesaerstraße 100; Ausführungsbeschluss zur Bewachung und sozialen Betreuung sowie Erstausstattung in der Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Riesaer Straße 100 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss der Liquidation der BIC Leipzig GmbH (eRIS: V/3975) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss der Liquidation der BIC Leipzig GmbH (eRIS: DS V/3975)
Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: V/3943) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: DS V/3943)
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung - Stand Juli 2014 (eRIS: V/3977) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung - Stand Juli 2014 (eRIS: V/3977)
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.06.2014 (V-IST) (eRIS: V/4002) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.06.2014 (V-IST) (eRIS: V/4002)
Jahresabschluss 2013 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (eRIS: V/4020) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (eRIS: DS V/4020)
