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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
12.09.18, 17:00
Ende
12.09.18, 19:01
Erstellt
10.07.18, 10:31
Aktualisiert
03.12.18, 09:08

Stichworte

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften)

Bekanntmachung (Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften) Bekanntmachung (Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften) Bekanntmachung (Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2018)

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2.

Mitteilungen und Eingänge

3.

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzept)

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4.

Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.06.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.06.2018)

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5.

Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.06.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.06.2018)

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6.

Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushaltes zum Stichtag 30.06.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushaltes zum Stichtag 30.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Entwicklung des Investitionshaushaltes zum Stichtag 30.06.2018)

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7.

Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen Kapitel 1 der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.06.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen Kapitel 1 der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen Kapitel 1 der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.06.2018)

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8.

Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau)

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9.

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018)

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10.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren)

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11.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2)

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12.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien)

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13.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger)

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14.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege)

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15.

Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße)

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16.

Beteiligungsbericht 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2017)

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17.

Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018)

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18.

Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Heilpädagogisches Zentrum Krefeld - Kreis Viersen gGmbH (HPZ) Hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Heilpädagogisches Zentrum Krefeld - Kreis Viersen gGmbH (HPZ) Hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Heilpädagogisches Zentrum Krefeld - Kreis Viersen gGmbH (HPZ) Hier: Jahresabschluss 2017)

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19.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Zoo Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Zoo Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Zoo Krefeld gGmbH hier: Jahresabschluss 2017)

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20.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018)

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21.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH hier: Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH hier: Jahresabschluss 2017)

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22.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018)

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23.

Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsprüfer 2018)

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24.

Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017)

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25.

Anfragen

26.

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse

25.1

Fördermittel aus dem Programm "Heimat.Zukunft.Nordhein-Westfalen" - Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel aus dem Programm "Heimat.Zukunft.Nordhein-Westfalen" - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel aus dem Programm "Heimat.Zukunft.Nordhein-Westfalen" - Anfrage der FDP-Fraktion)

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