Gemeinderat (22. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
27.10.16, 18:00
Ende
27.10.16, 20:25
Erstellt
01.12.15, 09:36
Aktualisiert
18.11.16, 12:38

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Neuwahl eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss; hier: SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss; hier: SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Mitgliedes im Bau- und Umweltausschuss; hier: SPD-Fraktion)

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3.

Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Veranstaltung „Militärfahrzeuge“ auf dem Motocrossgelände des MSC Kleinhau

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Veranstaltung „Militärfahrzeuge“ auf dem Motocrossgelände des MSC Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Veranstaltung „Militärfahrzeuge“ auf dem Motocrossgelände des MSC Kleinhau)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 25.10.2016

4.1

Vertrag zwischen der St.Angela-Schulgesellschaft mbH Düren mit Sitz in Düren, Bismarckstraße 24, als Träger der Realschule und des Gymnasiums hier:Vertragsverlängerung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1870

Bearbeitetes Dokument: Vertrag zwischen der St.Angela-Schulgesellschaft mbH Düren mit Sitz in Düren, Bismarckstraße 24, als Träger der Realschule und des Gymnasiums hier:Vertragsverlängerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag zwischen der St.Angela-Schulgesellschaft mbH Düren mit Sitz in Düren, Bismarckstraße 24, als Träger der Realschule und des Gymnasiums hier:Vertragsverlängerung)

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4.2

Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald im Bereich der Primarstufe; Auflösung des Grundschulverbundes Vossenack, vollumfängliche Schließung des Teilstandortes Bergstein zum 31.07.2017 sowie Weiterführung des Standortes Vossenack als Gemeinschaftsgrundschule Vossenack ab 01.08.2017

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU921SPD51B‘90/Die Grünen11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1942

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald im Bereich der Primarstufe; Auflösung des Grundschulverbundes Vossenack, vollumfängliche Schließung des Teilstandortes Bergstein zum 31.07.2017 sowie Weiterführung des Standortes Vossenack als Gemeinschaftsgrundschule Vossenack ab 01.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald im Bereich der Primarstufe; Auflösung des Grundschulverbundes Vossenack, vollumfängliche Schließung des Teilstandortes Bergstein zum 31.07.2017 sowie Weiterführung des Standortes Vossenack als Gemeinschaftsgrundschule Vossenack ab 01.08.2017)

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5.

Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2017)

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6.

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG –

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG – )

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7.

Kraftfahrzeugverkehr in gemeindlichen Straßen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2410

Bearbeitetes Dokument: Kraftfahrzeugverkehr in gemeindlichen Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kraftfahrzeugverkehr in gemeindlichen Straßen)

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8.

L 218 "Panoramastraße"; hier: Verkehrssituation und Motorradlärm sowie mögliche Schließung von Parkplätzen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/Die Grünen11FDP2Hr. Gilleßen11Hr. Breuer1Gesamt13102

Bearbeitetes Dokument: L 218 "Panoramastraße"; hier: Verkehrssituation und Motorradlärm sowie mögliche Schließung von Parkplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (L 218 "Panoramastraße"; hier: Verkehrssituation und Motorradlärm sowie mögliche Schließung von Parkplätzen)

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9.

Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald)

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10.

Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes durch ein externes Beratungsbüro; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD51B‘90/Die Grünen2FDP11Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1752b)JaNeinEnthaltungBM1CDU74SPD6B‘90/Die Grünen2FDP2Hr. Gilleßen11Hr. BreuerGesamt8160c)JaNeinEnthaltungBM1CDU47SPD6B‘90/Die Grünen2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1680D

13.

Neuanschaffung eines Transporters für den Bauhof

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet "Dornhecke" in Gey Gemarkung Gey, Flur 2, Nr. 490

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

16.

Fragen