Gemeinderat (29. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
21.09.17, 18:02
Ende
21.09.17, 21:15
Erstellt
13.12.16, 14:57
Aktualisiert
16.10.17, 15:50

Stichworte

Gemeinderat (29. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen Fraktion B‘90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern)

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3.

Zusammensetzung von Ausschüssen gemäß § 57 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zusammensetzung von Ausschüssen gemäß § 57 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammensetzung von Ausschüssen gemäß § 57 i.V.m. § 58 GO NRW)

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4.

Bestimmung der einzelnen Ausschussmitglieder gem. § 50 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der einzelnen Ausschussmitglieder gem. § 50 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der einzelnen Ausschussmitglieder gem. § 50 i.V.m. § 58 GO NRW)

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5.

Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO)

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6.

Bestellung von Vertretern der Gemeinde in Gremien zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Gemeinde in Gremien zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Gemeinde in Gremien zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten)

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7.

Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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8.

Beratung zum Ergebnis des "Moratoriums Hürtgenwald

8.1

Weiterer Umgang mit dem Thema "Hürtgenwald 1944/45"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Umgang mit dem Thema "Hürtgenwald 1944/45"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterer Umgang mit dem Thema "Hürtgenwald 1944/45")

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8.2

Weitere Darstellung der Gedächtnisanlage des früheren Familienverbundes der ehemaligen Windhunddivision

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Weitere Darstellung der Gedächtnisanlage des früheren Familienverbundes der ehemaligen Windhunddivision

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Darstellung der Gedächtnisanlage des früheren Familienverbundes der ehemaligen Windhunddivision)

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8.3

Positionierung zum Auftreten der sogenannten historischen Darsteller in Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Positionierung zum Auftreten der sogenannten historischen Darsteller in Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Positionierung zum Auftreten der sogenannten historischen Darsteller in Hürtgenwald)

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9.

Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes durch ein externes Beratungsbüro; hier: Beschluss

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenBürgermeister Buch bedankt sich bei den Damen Esser und Resem sowie bei Herrn Pickart und verabschiedet sie.

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes durch ein externes Beratungsbüro; hier: Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes durch ein externes Beratungsbüro; hier: Beschluss)

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10.

Jahresabschluss 2016 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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11.

Alttextilien-Container

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Alttextilien-Container

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alttextilien-Container)

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12.

Ruhehain Hürtgenwald; Erweiterung der nutzbaren Fläche

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Erweiterung der nutzbaren Fläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Erweiterung der nutzbaren Fläche)

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13.

Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und weitere Planung

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen B‘90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und weitere Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW; hier: Sachstand und weitere Planung)

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14.

Antrag auf Abwahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Bergstein; hier: Antrag vom 16.09.2017, eingegangen am 18.09.2017

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 EnthaltungIn der Beschlussvorlage wurde auszugsweise folgendes aufgeführt:Für eine Abberufung bedarf es einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder. Das heißt, bei der gesetzlichen Zahl von 28 Rat

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Abwahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Bergstein; hier: Antrag vom 16.09.2017, eingegangen am 18.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Abwahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Bergstein; hier: Antrag vom 16.09.2017, eingegangen am 18.09.2017)

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15.

Mitteilungen

15.1

schriftliche Mitteilungen

15.11

Bürgerentscheid Grundschulstandort Bergstein; hier: Kosten/Aufwand für die Durchführung des Bürgerentscheids

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Bürgerentscheid Grundschulstandort Bergstein; hier: Kosten/Aufwand für die Durchführung des Bürgerentscheids

15.12

Reiten in der freien Landschaft und im Wald

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Reiten in der freien Landschaft und im Wald

15.13

Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den "Kindergartenpool"

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den "Kindergartenpool"

15.2

mündliche Mitteilungen

16.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg im Baugebiet "Am Dorfplatz"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Veräußerung eines Grundstückes in der Ortslage Vossenack

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Mitteilungen

21.

Fragen