Gemeinderat (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
20.02.14, 18:00
Ende
20.02.14, 20:00
Erstellt
26.11.13, 15:45
Aktualisiert
27.02.14, 09:56

Stichworte

Gemeinderat (38. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung (GO); hier: Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU14SPD4FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt2113

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung (GO); hier: Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung (GO); hier: Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 11.02.2014

3.1

Jahresabschluss 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012)

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3.2

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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4.

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung)

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5.

Forstwirtschaftsplan 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2014)

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6.

Übernachtungssteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernachtungssteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernachtungssteuer)

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7.

Offene Ganztagsgrundschule (OGS) an der GGS Vossenack/ Bergstein - Standort Vossenack; hier: Räumliche Vergrößerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule (OGS) an der GGS Vossenack/ Bergstein - Standort Vossenack; hier: Räumliche Vergrößerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsgrundschule (OGS) an der GGS Vossenack/ Bergstein - Standort Vossenack; hier: Räumliche Vergrößerung)

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8.

Altpapierentsorgung; hier: Stellungnahme der CDU vom 03.11.2013 zum Haushalt 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Altpapierentsorgung; hier: Stellungnahme der CDU vom 03.11.2013 zum Haushalt 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Altpapierentsorgung; hier: Stellungnahme der CDU vom 03.11.2013 zum Haushalt 2014)

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9.

Widmung der "Thea-Paulus-Straße" im Ortsteil Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Thea-Paulus-Straße" im Ortsteil Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der "Thea-Paulus-Straße" im Ortsteil Gey)

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10.

Ortsdurchfahrt (OD) Germeter im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag auf Verlegung der OD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ortsdurchfahrt (OD) Germeter im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag auf Verlegung der OD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsdurchfahrt (OD) Germeter im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag auf Verlegung der OD)

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11.

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP); hier: Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP); hier: Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP); hier: Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald)

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12.

Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet)

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13.

Betrieb des Freibades in Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Betrieb des Freibades in Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betrieb des Freibades in Vossenack)

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14.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenAnmerkung der Verwaltung:Die Sitzung des Arbeitskreises findet voraussichtlich am 31.03.2014 um 17:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt.

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald)

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15.

Mitteilungen

15.1

schriftliche Mitteilungen

15.11

Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey; hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey; hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013

15.12

Budgetierung der Kostenstelle "Feuerwehr"

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung der Kostenstelle "Feuerwehr"

15.13

EDV-Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: EDV-Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen

15.14

Europaweite Ausschreibung für das Einsammeln von kommunalem Müll in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Europaweite Ausschreibung für das Einsammeln von kommunalem Müll in der Gemeinde Hürtgenwald

15.15

Beratungen zum Haushalt 2014; hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Beratungen zum Haushalt 2014; hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion

15.2

mündliche Mitteilungen

16.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Jahresabschluss 2012 einschließlich des Berichtes über die Prüfung des Jahres- abschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2012 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Personalangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Mitteilungen

20.

Fragen