Gemeinderat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
07.12.17, 18:00
Ende
07.12.17, 20:25
Erstellt
13.09.17, 12:14
Aktualisiert
22.12.17, 12:11

Stichworte

Gemeinderat (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (CDU)

Bearbeitetes Dokument: Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 23.11.2017

4.5

Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

4.6

Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2041

Bearbeitetes Dokument: Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

4.7

Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: Grundsteuer AJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt13120Grundsteuer BJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt13120GewerbesteuerJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen

Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 104 kB

4.8

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

5.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 148 kB

6.

Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2221

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

7.

Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 12.10.2017

8.3

Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH11FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2104

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.11.2017

9.2

Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

9.4

Gute Schule 2020

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gute Schule 2020)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017

10.1

Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

10.2

Jahresabschluss 2016

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD31B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1725Ratsmitglied Kaumanns bittet darum, die Wirtschaftsprüfer der Gemeinde Hürtgenwald bezüglich der Situation des Jahresabschlusses in Bezug auf die Strafanzeige gegen den Mitarbeite

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017

11.4

Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

11.5

Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

12.

Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2230

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

13.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD22B‘90/Die Grünen12FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2050

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

3.

Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

15.

Mitteilungen

15.1

schriftliche Mitteilungen

15.11

Kommunale Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren; Fortschreibung 2017

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren; Fortschreibung 2017

15.2

mündliche Mitteilungen

16.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017

17.8

Instandsetzung und Neuanlegung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergstein; hier: Vereinbarung zur Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Bürgerpreisvergabe 2017; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1591

20.

Eintragung einer Grunddienstbarkeit

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Mitteilungen

21.1

schriftliche Mitteilungen

21.11

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey

Ergebnis: ohne

21.2

mündliche Mitteilungen

22.

Fragen

14.

Antrag auf Sperrung der Panoramastraße der Bürgerinitiative gegen Motorradlärm auf der Panoramastraße in Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Sperrung der Panoramastraße der Bürgerinitiative gegen Motorradlärm auf der Panoramastraße in Vossenack)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,7 kB