Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (CDU)
Bearbeitetes Dokument: Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW; hier: stellvertretender Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 23.11.2017
Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018
Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2041
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuersatzung; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2018
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018
Ergebnis: Grundsteuer AJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt13120Grundsteuer BJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt13120GewerbesteuerJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2018
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hürtgenwald hier: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 01.01.2018
Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation 2018 - 2020 und Satzung 2018
Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2221
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung: hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2018
Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation 2018-2020 und Satzung 2018
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 12.10.2017
Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH11FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2104
Bearbeitetes Dokument: Kindergartenpool im Kreisjugendamtsbezirk Düren
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.11.2017
Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Förderschulverband Simmerath; Förderschule Nordeifel in Eicherscheidt
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2016
Jahresabschluss 2016
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU12SPD31B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1725Ratsmitglied Kaumanns bittet darum, die Wirtschaftsprüfer der Gemeinde Hürtgenwald bezüglich der Situation des Jahresabschlusses in Bezug auf die Strafanzeige gegen den Mitarbeite
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017
Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Baugebiet "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: Erschließungsvertrag für den 2. Bauabschnitt
Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hürtgenwald (Straßenreinigungssatzung); hier: Beratung über eine mögliche Aktualisierung und Ergänzung
Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2230
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD22B‘90/Die Grünen12FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2050
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Hürtgenwald vom 24.07.2012; hier: Verbrennen von Weihnachtsbäumen
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2018
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Kommunale Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren; Fortschreibung 2017
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren; Fortschreibung 2017
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 30.11.2017
Instandsetzung und Neuanlegung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Bergstein; hier: Vereinbarung zur Umsetzung der Maßnahme
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Verleihung einer Ehrenauszeichnung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bürgerpreisvergabe 2017; hier: Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD4B‘90/Die Grünen21FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt1591
Eintragung einer Grunddienstbarkeit
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey
Ergebnis: ohne
