Gemeinderat (28. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
13.07.17, 18:02
Ende
13.07.17, 20:06
Erstellt
13.12.16, 14:51
Aktualisiert
31.07.17, 10:56

Stichworte

Gemeinderat (28. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen

3.

Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung)

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4.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern)

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5.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (Bündnis 90/Grünen)

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen)

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6.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP1Hr. GilleßenGesamt1213Damit ist der Antrag nach §24 GO zurückgewiesen. Ratsmitglied Cranen nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,)

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7.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Damit ist der Antrag nach § 24 GO zurückgewiesen. Ratsmitglied Valder nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald)

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8.

Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?")

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9.

OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder)

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10.

Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18)

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11.

Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018)

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12.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 06.07.2017

12.5

Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung)

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13.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.07.2017

13.6

Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017

Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen (1x Bündnis 90/Grünen; 1x CDU)

Bearbeitetes Dokument: Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017)

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14.

Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren)

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15.

Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017)

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16.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: JaNeinEnthaltungCDU12SPD5Bündnis 90/Grünen12FFH2FDP2Herr Gilleßen1Gesamt2140Bürgermeister Buch nimmt an den weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil und dankt dem ersten stellvertretenden Bürgermeister für die Leitung der Sitzung.

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages)

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17.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen12FFH2FDP 01Herr Gilleßen1Gesamt2230

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss)

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18.

Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP 02Herr Gilleßen1Gesamt2420Bürgermeister Buch verabschiedet die Herren von der Heide und Schuett von der VDH Projektmanagement GmbH und bedankt sich für Ihre Anwesenheit.

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB)

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19.

Mitteilungen

20.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

21.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg im Baugebiet "Am Dorfplatz"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Mitteilungen

23.

Fragen