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Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jonas Lenzen
Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 67 GO sowie anschließende Einführung und Verpflichtung
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Aufstellen von Mitfahrerbänken mit zugehörigen Hinweisschildern
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (Bündnis 90/Grünen)
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Verlegung der Fragestunde für Bürger der Gemeinde Hürtgenwald in Gemeinderatssitzungen
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP1Hr. GilleßenGesamt1213Damit ist der Antrag nach §24 GO zurückgewiesen. Ratsmitglied Cranen nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Widerrufung des Genehmigungsantrages der IEH, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Vossenack, Flur 11, Nr. 10,)
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt0214Damit ist der Antrag nach § 24 GO zurückgewiesen. Ratsmitglied Valder nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW; hier: Konsequenzen aus dem Moratorium Hürtgenwald
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid "Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein erhalten bleiben?"
OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: OGS Vossenack hier: Erweiterung der Gruppenstärke bis zu 36 Kinder
Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Klassenrichtahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2017/18
Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung "Villa Wackelzahn" Brandenberg; Errichtung einer 3. Gruppe aufgrund hoher Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 06.07.2017
Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.07.2017
Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017
Ergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen (1x Bündnis 90/Grünen; 1x CDU)
Bearbeitetes Dokument: Seniorennachmittag bzw. –veranstaltung 2017
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren
Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Aufarbeitung und Aufstellung des Gedenksteins "Franz Krawutschke" im Ortsteil Bergstein; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Ergebnis: JaNeinEnthaltungCDU12SPD5Bündnis 90/Grünen12FFH2FDP2Herr Gilleßen1Gesamt2140Bürgermeister Buch nimmt an den weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil und dankt dem ersten stellvertretenden Bürgermeister für die Leitung der Sitzung.
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 - Windpark Peterberg - im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen12FFH2FDP 01Herr Gilleßen1Gesamt2230
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. K 14 "Windpark Peterberg" im Ortsteil Raffelsbrand; hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 1; § 4 Abs. 2 und § 4 a Abs. 3 BauGB, b) Satzungsbeschluss)
Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) zwischen den Ortsteilen Kleinhau und Brandenberg; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 16 BauGB
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD5Bündnis 90/Grünen3FFH2FDP 02Herr Gilleßen1Gesamt2420Bürgermeister Buch verabschiedet die Herren von der Heide und Schuett von der VDH Projektmanagement GmbH und bedankt sich für Ihre Anwesenheit.
Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Brandenberg im Baugebiet "Am Dorfplatz"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
