Bau- und Umweltausschuss (4. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Bau- und Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Bau- und Umweltausschuss) Bekanntmachung (Bau- und Umweltausschuss)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
23.04.15, 18:00
Ende
23.04.15, 19:25
Erstellt
25.11.14, 14:16
Aktualisiert
04.12.15, 10:56

Stichworte

Bau- und Umweltausschuss (4. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Bebauungsplan Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) im Ortsteil Brandenberg ; hier: Auswertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltung, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) im Ortsteil Brandenberg ; hier: Auswertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel) im Ortsteil Brandenberg ; hier: Auswertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB)

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2.

EG-Wasserrahmenrichtlinie; hier: Öffentliche Beteiligung zu Maßnahmen an Gewässern pp.

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: EG-Wasserrahmenrichtlinie; hier: Öffentliche Beteiligung zu Maßnahmen an Gewässern pp.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EG-Wasserrahmenrichtlinie; hier: Öffentliche Beteiligung zu Maßnahmen an Gewässern pp.)

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3.

Anfrage der Raiffeisenbank Simmerath zur Errichtung eines "City Light Posters" im Kreuzungsbereich L 11/B 399/Schevenhüttener Straße im Ortsteil Kleinhau

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Enthaltung, 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Raiffeisenbank Simmerath zur Errichtung eines "City Light Posters" im Kreuzungsbereich L 11/B 399/Schevenhüttener Straße im Ortsteil Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Raiffeisenbank Simmerath zur Errichtung eines "City Light Posters" im Kreuzungsbereich L 11/B 399/Schevenhüttener Straße im Ortsteil Kleinhau)

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4.

Ausbau der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack; hier: Eingabe/Antrag der Eigentümer des alten Teilstücks der Straße „Zum Schnepfenflug“ von Haus-Nr. 20 bis zur Straße "Im Unterdorf" (KAG-Teil)

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack; hier: Eingabe/Antrag der Eigentümer des alten Teilstücks der Straße „Zum Schnepfenflug“ von Haus-Nr. 20 bis zur Straße "Im Unterdorf" (KAG-Teil)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" im Ortsteil Vossenack; hier: Eingabe/Antrag der Eigentümer des alten Teilstücks der Straße „Zum Schnepfenflug“ von Haus-Nr. 20 bis zur Straße "Im Unterdorf" (KAG-Teil))

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5.

Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen)

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6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltung, 3 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Mitteilungen

8.1

Schriftliche Mitteilungen

8.11

Ablösungsverträge im Beitragsrecht

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Ablösungsverträge im Beitragsrecht

8.12

Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK)

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK)

8.13

Knotenpunkt L 24/B 399 im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Unfallhäufungspunkt

Ergebnis: entfällt

Bearbeitetes Dokument: Knotenpunkt L 24/B 399 im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Unfallhäufungspunkt

8.2

Mündliche Mitteilungen

9.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Mitteilungen

11.

Fragen