Gemeinderat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
29.09.16, 18:00
Ende
29.09.16, 19:30
Erstellt
01.12.15, 09:35
Aktualisiert
09.11.16, 10:57

Stichworte

Gemeinderat (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Antrag des Ortsvorstehers Helmut Rößelervom 28.07.2016

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Antrag des Ortsvorstehers Helmut Rößelervom 28.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Antrag des Ortsvorstehers Helmut Rößelervom 28.07.2016)

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3.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter/An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter/An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter/An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage, b) Satzungsbeschluss)

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4.

Vertrag mit dem Franziskus-Gymnasium Vossenack hier: Kostenbeteiligung

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (Herr Gilleßen)

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit dem Franziskus-Gymnasium Vossenack hier: Kostenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag mit dem Franziskus-Gymnasium Vossenack hier: Kostenbeteiligung)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 20.09.2016

5.1

Grundschulgebäude Vossenack; hier: Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (Herr Gilleßen)

Bearbeitetes Dokument: Grundschulgebäude Vossenack; hier: Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschulgebäude Vossenack; hier: Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen)

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5.2

Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Kleinhau

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU93SPD41B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Herr Gilleßen1Herr Breuer1Gesamt1681

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Kleinhau)

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5.3

Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich der Gemeinde Hürtgenwald; Umsetzungskonzept zur Zusammenlegung der Schulteilstandorte Bergstein und Vossenack

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD41B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Herr Gilleßen1Herr Breuer1Gesamt1951

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich der Gemeinde Hürtgenwald; Umsetzungskonzept zur Zusammenlegung der Schulteilstandorte Bergstein und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich der Gemeinde Hürtgenwald; Umsetzungskonzept zur Zusammenlegung der Schulteilstandorte Bergstein und Vossenack)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 22.09.2016

6.1

Jahresabschluss 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015)

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6.2

Überbertragungen von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Überbertragungen von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überbertragungen von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO))

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7.

Mitteilungen

7.1

schriftliche Mitteilungen

7.11

Anlage zum Haushaltsplan 2016 zum voraussichtlichen Stand der Schulden aus Investitionskrediten zum 31.12.2015

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Haushaltsplan 2016 zum voraussichtlichen Stand der Schulden aus Investitionskrediten zum 31.12.2015

7.12

Verkehrssituation am Ortseingang Straß "Maubacher Straße" (K 31) aus Richtung Gey/B399n

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation am Ortseingang Straß "Maubacher Straße" (K 31) aus Richtung Gey/B399n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation am Ortseingang Straß "Maubacher Straße" (K 31) aus Richtung Gey/B399n)

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7.13

Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren

7.14

Geplante Verordnung über das Naturschutzgebiet "Bergehalde Beythal" auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Düren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Geplante Verordnung über das Naturschutzgebiet "Bergehalde Beythal" auf dem Hoheitsgebiet der Stadt Düren

7.15

Reitverbot auf dem "Ardbinna"-Wanderweg

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Reitverbot auf dem "Ardbinna"-Wanderweg

7.2

mündliche Mitteilungen

8.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Eintragung von zwei Grunddienstbarkeiten auf dem gemeindeeigenen Grundstück Gemarkung Hürtgen, Flur 21, Nr. 121

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Gemeindliches Gebäude Brandenberger Straße 44, 52393 Hürtgenwald; hier: Entscheidung über eine mögliche Veräußerung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Mitteilungen

12.

Fragen