Gemeinderat (20. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
07.07.16, 18:00
Ende
07.07.16, 20:00
Erstellt
01.12.15, 09:33
Aktualisiert
11.05.17, 12:04

Stichworte

Gemeinderat (20. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2403

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B")

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3.

Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion)

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4.

Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss)

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6.

Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016

7.2

Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen)

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7.3

Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier:Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier:Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier:Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen)

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7.4

Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD42B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2403

Bearbeitetes Dokument: Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015)

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7.5

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen um Offenen Ganuztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD15B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2250

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen um Offenen Ganuztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen um Offenen Ganuztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Klei

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Klei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Klei)

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9.

Bestellung eines Verhinderungsvertreters

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Verhinderungsvertreters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Verhinderungsvertreters)

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10.

Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED))

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11.

Mitteilungen

11.1

schriftliche Mitteilungen

11.11

Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Gemeinde Hürtgenwald

11.12

Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle

11.13

Entwicklung der Heizkosten in Rathaus und Schulzentrum

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Heizkosten in Rathaus und Schulzentrum

11.14

Einsparung bei Alters- und Ehejubiläen

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Einsparung bei Alters- und Ehejubiläen

11.15

Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse für den Haushalt 2016

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse für den Haushalt 2016

11.2

mündliche Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Veräußerung von diversen Möbeln aus dem Fundus des Junkerhauses in Simonskall

Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion

14.

Eintragung einer Grunddienstbarkeit

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Geschäftsführung der Freibad Hürtgenwald UG

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Jahresabschluss 2015 der "Freibad Hürtgenwald UG"

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Aufstellung von Windkraftanlagen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD6B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2241

18.

Mitteilungen

19.

Fragen