Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2403
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: weiteren Antrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer B"
Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss; hier: FDP-Fraktion
Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neubestellung des Landschaftswarts für die Gemeinde Hürtgenwald
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 - Nahversorgungszentrum Kleinhau -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss
Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Lehrschwimmbeckens Vossenack
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016
Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan im Grundschulbereich (insbesondere Schulstandort Bergstein); hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier:Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Inklusion und GL (Gemeinsames Lernen) in den Grundschulen der Gemeinde Hürtgenwald hier:Resolution zur Führung der Grundschule Vossenack/Bergstein und der Grundschule Gey als GL-Schulen
Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD42B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2403
Bearbeitetes Dokument: Öffnung der OGS Straß und Vossenack während der Schulferien für "Nicht-OGS-Kinder" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen um Offenen Ganuztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD15B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2250
Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen um Offenen Ganuztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald
Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Klei
Ergebnis: ohne
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald für den Bereich der Grundschulen und der weiterführenden Schulen; hier: Parteiübergreifender Antrag zur Erstellung eines Raumnutzungskonzepts für das Gebäude am Schulzentrum in Hürtgenwald-Klei)
Bestellung eines Verhinderungsvertreters
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Verhinderungsvertreters
Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)
Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsführung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen
Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für die Gemeinde Hürtgenwald
Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle
Entwicklung der Heizkosten in Rathaus und Schulzentrum
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Heizkosten in Rathaus und Schulzentrum
Einsparung bei Alters- und Ehejubiläen
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Einsparung bei Alters- und Ehejubiläen
Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse für den Haushalt 2016
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse für den Haushalt 2016
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Veräußerung von diversen Möbeln aus dem Fundus des Junkerhauses in Simonskall
Ergebnis: einstimmig, bei 2 Enthaltungen der FDP-Fraktion
Eintragung einer Grunddienstbarkeit
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Geschäftsführung der Freibad Hürtgenwald UG
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Jahresabschluss 2015 der "Freibad Hürtgenwald UG"
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Aufstellung von Windkraftanlagen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD6B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2241
