Gemeinderat (12. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.10.15, 18:02
Ende
22.10.15, 21:35
Erstellt
25.11.14, 15:05
Aktualisiert
30.10.15, 10:09

Stichworte

Gemeinderat (12. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende(n)

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende(n)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die/den Altersvorsitzende(n))

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2.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

3.

Kreisweite Präventionskonferenz des Kreises Düren "Gut aufwachsen im Kreis Düren". Verantwortung für den nachhaltigen Aus- und Aufbau von Präventionsangeboten und -ketten in den Kommunen hier: Lokale Präventionskonferenz in Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Präventionskonferenz des Kreises Düren "Gut aufwachsen im Kreis Düren". Verantwortung für den nachhaltigen Aus- und Aufbau von Präventionsangeboten und -ketten in den Kommunen hier: Lokale Präventionskonferenz in Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweite Präventionskonferenz des Kreises Düren "Gut aufwachsen im Kreis Düren". Verantwortung für den nachhaltigen Aus- und Aufbau von Präventionsangeboten und -ketten in den Kommunen hier: Lokale Präventionskonferenz in Hürtgenwald)

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4.

Ernennung eines stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Friedhofsflächen

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Friedhofsflächen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion; hier: Friedhofsflächen)

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6.

Segelflugplatz in Bergstein; hier: a) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2015 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2015

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Segelflugplatz in Bergstein; hier: a) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2015 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Segelflugplatz in Bergstein; hier: a) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2015 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2015)

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7.

Schulhofgestaltung am Schulzentrum Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2330

Bearbeitetes Dokument: Schulhofgestaltung am Schulzentrum Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulhofgestaltung am Schulzentrum Kleinhau; Beratung über die Aufwertung mittels diverser Spiel- und Klettergeräte)

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8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 01.10.2015

8.1

Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Beschluss über den Ausbau bzw. über das Ausbauprogramm

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Beschluss über den Ausbau bzw. über das Ausbauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen; hier: Beschluss über den Ausbau bzw. über das Ausbauprogramm)

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8.2

Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: 3. Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2222

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: 3. Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel" im Ortsteil Vossenack; hier: 3. Änderung des Bebauungsplanes)

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9.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD411Grüne3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2312

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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10.

Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Flüchtlinge

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Flüchtlinge)

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11.

Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD141Grüne21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1475

Bearbeitetes Dokument: Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offizieller Facebook-Auftritt der Gemeinde Hürtgenwald)

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12.

Erstellung des neuen Frauenförderplanes für die Jahre 2015 - 2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Erstellung des neuen Frauenförderplanes für die Jahre 2015 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung des neuen Frauenförderplanes für die Jahre 2015 - 2018)

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13.

Nahverkehrsplan für den Kreis Düren; hier: 3. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan für den Kreis Düren; hier: 3. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan für den Kreis Düren; hier: 3. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung)

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14.

Mitteilungen

14.1

schriftliche Mitteilungen

14.11

Vorstellung Geschäftsbericht der Freibad Saison 2015 (Freibad Hürtgenwald UG)

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung Geschäftsbericht der Freibad Saison 2015 (Freibad Hürtgenwald UG)

14.12

Ausgaben für Alters- und Ehejubiläen

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Ausgaben für Alters- und Ehejubiläen

14.13

Befreiung von den Abgasbestimmungen für bestimmte Fahrzeuge der Klasse N der Feuerwehr, der Polizei und des Katastrophenschutzes gem. § 70 Abs. 4 StVZO

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Abgasbestimmungen für bestimmte Fahrzeuge der Klasse N der Feuerwehr, der Polizei und des Katastrophenschutzes gem. § 70 Abs. 4 StVZO

14.14

Arbeitskreis "Folgen und Ausmaß des demografischen Wandels"

Ergebnis: Ohne.

Bearbeitetes Dokument: Arbeitskreis "Folgen und Ausmaß des demografischen Wandels"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitskreis "Folgen und Ausmaß des demografischen Wandels")

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14.2

mündliche Mitteilungen

15.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Gesellschaftsbeteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnis: Ohne.