Gemeinderat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
23.10.14, 18:00
Ende
23.10.14, 20:00
Erstellt
26.11.13, 15:41
Aktualisiert
03.02.15, 11:07

Stichworte

Gemeinderat (4. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Freibad Vossenack; Bericht des Fördervereins über die gemachten Erfahrungen der diesjährigen Freibadsaison sowie Beratung über das weitere Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; Bericht des Fördervereins über die gemachten Erfahrungen der diesjährigen Freibadsaison sowie Beratung über das weitere Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; Bericht des Fördervereins über die gemachten Erfahrungen der diesjährigen Freibadsaison sowie Beratung über das weitere Vorgehen)

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3.

Vortrag über die mögliche Errichtung eines Blockheizkraftwerks (BHKW) auf dem Außengelände der Grundschule und des Freibades in Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag über die mögliche Errichtung eines Blockheizkraftwerks (BHKW) auf dem Außengelände der Grundschule und des Freibades in Vossenack)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 04.09.2014

4.3

"Kinder. Lachen. Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Hürtgenwald; Offene mobile Jugendarbeit bzw. Verwendung der Spende der Sparkasse Düren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: "Kinder. Lachen. Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Hürtgenwald; Offene mobile Jugendarbeit bzw. Verwendung der Spende der Sparkasse Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Kinder. Lachen. Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Hürtgenwald; Offene mobile Jugendarbeit bzw. Verwendung der Spende der Sparkasse Düren)

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4.4

Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2014)

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4.5

Beratung über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Glaire in Frankreich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beratung über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Glaire in Frankreich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Glaire in Frankreich)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 11.09.2014

5.3

Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Schaffung eines zusätzlichen Speiseraums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Schaffung eines zusätzlichen Speiseraums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Schaffung eines zusätzlichen Speiseraums )

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5.4

Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Sanierung der Außentoilettenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Sanierung der Außentoilettenanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentrum Kleinhau; hier: Beratung über die Sanierung der Außentoilettenanlage)

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5.8

Projekt des Schulzentrums Hürtgenwald "RAD MACHT SCHULE - kids on bike"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Projekt des Schulzentrums Hürtgenwald "RAD MACHT SCHULE - kids on bike"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt des Schulzentrums Hürtgenwald "RAD MACHT SCHULE - kids on bike")

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 15.09.2014

6.2

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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6.3

Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 25.09.2014

7.3

Endausbau der Straßen "Auf dem Stückchen", "Im Siebert", "Benneganshof" und "Auf dem Turm" im Bereich des Bebauungsplangebiets Nr. A 4 im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Endausbau der Straßen "Auf dem Stückchen", "Im Siebert", "Benneganshof" und "Auf dem Turm" im Bereich des Bebauungsplangebiets Nr. A 4 im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau der Straßen "Auf dem Stückchen", "Im Siebert", "Benneganshof" und "Auf dem Turm" im Bereich des Bebauungsplangebiets Nr. A 4 im Ortsteil Bergstein)

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7.4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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7.5

Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Änderung Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Abfallsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Abfallsatzung)

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9.

Änderung Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Friedhofssatzung)

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10.

Mögliche Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau)

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11.

Trägerschaft der Förderschulen im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsände-rungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung; hier: Gründung eines Schulzweckverbandes und Kündigung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zu bestehenden Förderschulverbänden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Trägerschaft der Förderschulen im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsände-rungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung; hier: Gründung eines Schulzweckverbandes und Kündigung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zu bestehenden Förderschulverbänden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Trägerschaft der Förderschulen im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsände-rungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung; hier: Gründung eines Schulzweckverbandes und Kündigung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zu bestehenden Förderschulverbänden)

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12.

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2015 gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW

13.

Mitteilungen

13.1

schriftliche Mitteilungen

13.11

Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

13.12

Turnhalle am Grundschulgebäude Vossenack; Sachstand zur Sanierung des Turnhallenbodens

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Turnhalle am Grundschulgebäude Vossenack; Sachstand zur Sanierung des Turnhallenbodens

13.13

2. Revision des Kinderbildungsgesetzes KiBiz

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: 2. Revision des Kinderbildungsgesetzes KiBiz

13.14

Kindergartenpool; Kündigung des Vertrages durch die Stadt Nideggen

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenpool; Kündigung des Vertrages durch die Stadt Nideggen

13.2

mündliche Mitteilungen

14.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 11.09.2014

15.7

Kündigung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die schulische Betreuung "lern- und sprachbehinderter" Schülerinnen und Schüler aus dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Veräußerung des Tanklöschfahrzeuges Magirus "F Mercur 150 A", Baujahr 1964, der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Antrag der SPD-Fraktion über eine Aufstellung von Veträgen im Produkt 915211 "Tourismusförderung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis Düren; Schulsozialarbeit im Bereich der Gemeinde Hürtgenwald ab 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

19.

Mitteilungen

19.1

schriftliche Mitteilungen

19.11

Bioenergie Kleinhau GmbH; Stellungnahme der Kommunalaufsicht

Ergebnis: ohne

19.2

mündliche Mitteilungen

20.

Fragen