Gemeinderat (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
28.08.14, 18:10
Ende
28.08.14, 20:00
Erstellt
26.11.13, 15:39
Aktualisiert
09.09.14, 14:17

Stichworte

Gemeinderat (3. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anschaffung eines "Kommandowagens" (KDOW)

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP1B´90/Grüne3Linke1Hr. Breuer1Gesamt2032

2.

Neuanschaffung eines Lkw für den Bauhof

Ergebnis: Einstimmung, 0 Enthaltungen

3.

Optimierung der IT-Struktur bei der Gemeinde Hürtgenwald; Auftragsvergabe

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP1B´90/Grüne21Linke1Hr. Breuer1Gesamt2302

4.

Veranlagung zur Übernachtungssteuer für das Jahr 2014 für einen Abgabeentrichtungsschuldner

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD51FDP1B´90/Grüne3Linke1Hr. Breuer1Gesamt1222

5.

Entwicklung der Bioenergie Kleinhau GmbH

6.

Mitteilungen

7.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

8.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

9.

Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsses; hier: Beratung über eine mögliche Änderung über die Form der Einberufung von Ladungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsses; hier: Beratung über eine mögliche Änderung über die Form der Einberufung von Ladungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsses; hier: Beratung über eine mögliche Änderung über die Form der Einberufung von Ladungen)

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10.

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU111SPD6FDP1B´90/Grüne3Linke1Hr. Breuer1Gesamt2302

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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11.

Brandschutzbedarfsplan 2013; hier: Überarbeitung 2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP1B´90/Grüne31LinkeHr. Breuer1Gesamt2401

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan 2013; hier: Überarbeitung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan 2013; hier: Überarbeitung 2014)

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12.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 28.08.2014

12.1

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP1B´90/Grüne3Linke1Hr. Breuer1Gesamt2401

Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014)

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13.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" zur Anlegung einer Dirt-Bahn im Ortsteil Bergstein; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD6FDP1B´90/Grüne3Linke1Hr. Breuer1Gesamt2401

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" zur Anlegung einer Dirt-Bahn im Ortsteil Bergstein; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" zur Anlegung einer Dirt-Bahn im Ortsteil Bergstein; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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14.

Mitteilungen

14.1

schriftliche Mitteilungen

14.11

Ausnahme von der Verpflichtung einer Jahresabschlussprüfung

Ergebnis: Es erfolgte keine Abstimmung.

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme von der Verpflichtung einer Jahresabschlussprüfung

14.12

Bürgerpreisverleihung 2014 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Information und Hinweis auf das Vorschlagsrecht der Fraktionen

Ergebnis: Es erfolgt keine Abstimmung.

Bearbeitetes Dokument: Bürgerpreisverleihung 2014 der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Information und Hinweis auf das Vorschlagsrecht der Fraktionen

14.13

Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr

14.2

mündliche Mitteilungen

15.

Fragen

Frage der FDP Fraktion; Jugendcontainer Straß

16.

Verleihung der Auszeichnung "Ehrenratsmitglied" sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder