Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“
Ergebnis: Einstimmig, keine Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)
Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage
5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)
4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.05.2010
Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010
Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime
Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack
Vorlage Haushaltssicherungskonzept an die Politik
Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey
Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau
Ergebnis: 13 Ja Stimmen, 9 Nein-Stimmen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Interkommunale Zusammenarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit
Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Mitteilungen
Einbruchstatistik 2009
Bearbeitetes Dokument: Einbruchstatistik 2009
Rechtliche Überprüfung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Gemeinde Hürtgenwald vom 19.03.2010
Weitere mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nr. 275
Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
