Gemeinderat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
27.05.10, 18:00
Ende
27.05.10, 19:00
Erstellt
05.01.10, 14:54
Aktualisiert
18.06.10, 18:50

Stichworte

Gemeinderat (7. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“

Ergebnis: Einstimmig, keine Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Bedarfsanalyse im Rahmen des Projektes „Bürgerbus in Hürtgenwald“)

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3.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 3 (VEP Extra-Markt – jetzt REWE-Markt -) im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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4.

Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Textbebauungsplan Gemeinde Hürtgenwald mit dem Arbeitstitel "Gestaltung"; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung, b) Beschluss über die Offenlage)

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5.

5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Urnenwald "Ruhehain Hürtgenwald" -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem.§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

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6.

4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Flächennutzungsplanes -Germets Erb -; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 11.05.2010

7.1

Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Vorgehensweise für den Zeitraum ab 2010)

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7.2

Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime)

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7.3

Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Feierabend-Tarifs im Freibad in Vossenack)

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8.

Vorlage Haushaltssicherungskonzept an die Politik

9.

Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren; hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten Gey)

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10.

Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau

Ergebnis: 13 Ja Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion; hier: Optimierung der B399 von Gey in Richtung Großhau)

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11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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12.

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit)

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13.

Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II a) Energetische Maßnahmen am Schützenheim in Hürtgen b) Erneuerung der Fahrzeughallentore für das Feuerwehrgerätehaus in Hürtgen c) Ergänzung des Spielplatzes auf dem Dorfplatz in Brandenberg)

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14.

Mitteilungen

14.1

Einbruchstatistik 2009

Bearbeitetes Dokument: Einbruchstatistik 2009

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einbruchstatistik 2009)

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14.2

Rechtliche Überprüfung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Gemeinde Hürtgenwald vom 19.03.2010

14.3

Weitere mündliche Mitteilungen

15.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nr. 275

17.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

18.

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.

19.

Mitteilungen

20.

Fragen