Gemeinderat (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
16.05.13, 18:00
Ende
16.05.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:35
Aktualisiert
03.06.13, 16:48

Stichworte

Gemeinderat (33. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Bürgereingabe; kostenfreie Sperrmüllabfuhr für ehrenamtliche Helfer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgereingabe; kostenfreie Sperrmüllabfuhr für ehrenamtliche Helfer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgereingabe; kostenfreie Sperrmüllabfuhr für ehrenamtliche Helfer)

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3.

Bürgerpreis der Gemeinde Hürtgenwald; Sponsern des Bürgerpreises durch die Raiffeisenbank eG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerpreis der Gemeinde Hürtgenwald; Sponsern des Bürgerpreises durch die Raiffeisenbank eG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerpreis der Gemeinde Hürtgenwald; Sponsern des Bürgerpreises durch die Raiffeisenbank eG)

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4.

Verwendung des Wappens der Gemeinde Hürtgenwald im Logo der Sportfreunde Hürtgenwald

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Gemeinde Hürtgenwald im Logo der Sportfreunde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung des Wappens der Gemeinde Hürtgenwald im Logo der Sportfreunde Hürtgenwald)

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5.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes; hier: Durchführung einer Probephase

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes; hier: Durchführung einer Probephase

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes; hier: Durchführung einer Probephase)

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6.

Schließung der Altpapiercontainer an der Bauhofhalle

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU113SPD6FDP2B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt14101

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Altpapiercontainer an der Bauhofhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Altpapiercontainer an der Bauhofhalle)

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7.

Ko-Finanzierung Leader Regionalmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ko-Finanzierung Leader Regionalmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ko-Finanzierung Leader Regionalmanagement)

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8.

Grundschule Gey-Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundschule Gey-Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschule Gey-Straß; hier: Erneuerung der Heizungsanlage)

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9.

Novellierung des Feuerschutzhilfeleistungsgesetzes NRW; hier: Petition an den Landtag NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Novellierung des Feuerschutzhilfeleistungsgesetzes NRW; hier: Petition an den Landtag NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung des Feuerschutzhilfeleistungsgesetzes NRW; hier: Petition an den Landtag NRW)

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10.

Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald)

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11.

Gründung des Schulverbandes Nordeifel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gründung des Schulverbandes Nordeifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung des Schulverbandes Nordeifel)

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12.

Entsendung von Vertretern in den Schulverband Nordeifel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern in den Schulverband Nordeifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertretern in den Schulverband Nordeifel)

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13.

Großtagespflegestelle für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Tagespflege gem. § 4 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in der "Alten Schule" in Hürtgenwald-Großhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Großtagespflegestelle für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Tagespflege gem. § 4 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in der "Alten Schule" in Hürtgenwald-Großhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Großtagespflegestelle für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Tagespflege gem. § 4 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in der "Alten Schule" in Hürtgenwald-Großhau)

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14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013

14.1

Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG))

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14.2

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder)

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14.3

Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU14SPD6FDP2B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt2320

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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15.

Repowering eines Windrades in Raffelsbrand; hier: Gemarkung Vossenack, Flur 14, Nr. 35

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU131SPD6FDP2B´90/Die Grünen1Hr. Prinz1Gesamt2410

Bearbeitetes Dokument: Repowering eines Windrades in Raffelsbrand; hier: Gemarkung Vossenack, Flur 14, Nr. 35

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Repowering eines Windrades in Raffelsbrand; hier: Gemarkung Vossenack, Flur 14, Nr. 35)

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16.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 13.05.2013

16.3

Regelung der Bezuschussung an die Vereine und mögliche Übertragung der Vereinsheime

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Regelung der Bezuschussung an die Vereine und mögliche Übertragung der Vereinsheime

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelung der Bezuschussung an die Vereine und mögliche Übertragung der Vereinsheime)

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16.4

Neuregelung der Bezuschussung der Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bezuschussung der Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Bezuschussung der Vereine)

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16.5

Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013

Ergebnis: Einstimmit, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013)

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17.

Mitteilungen

17.1

Realschule Hürtgenwald; hier: Schulleiterstelle

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Realschule Hürtgenwald; hier: Schulleiterstelle

17.2

mündliche Mitteilungen

18.

Fragen

19.

Änderung der Niederschrift der 31. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald vom 21.03.2013; hier: Top 7.3

B

Nichtöffentliche Sitzung

20.

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018; hier: Beschluss über die Vorschlagsliste gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013

20.6

Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages zum 01.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Gey hier: Gemarkung Gey, Flur 2, 489

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23.

Mitteilungen

24.

Fragen