Rat (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
26.08.14, 18:00
Ende
26.08.14, 19:10
Erstellt
05.12.13, 15:36
Aktualisiert
27.11.18, 17:37

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

2.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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4.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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6.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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7.

Besetzung von Ausschüssen einschließlich Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen einschließlich Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung von Ausschüssen einschließlich Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 478 kB

8.

Bildung und Besetzung eines Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Besetzung eines Wahlausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Besetzung eines Wahlausschusses)

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9.

Bildung und Besetzung eines Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Besetzung eines Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Besetzung eines Integrationsrates)

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10.

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen)

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11.

Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen)

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12.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling)

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12.1.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling)

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13.

Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling)

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14.

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung)

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15.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtischen Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtischen Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtischen Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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16.

Widmung des Einmündungsbereichs der Anton-Engels-Straße in den Kreisverkehr auf der Eichholzer Straße (K-31) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung des Einmündungsbereichs der Anton-Engels-Straße in den Kreisverkehr auf der Eichholzer Straße (K-31) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung des Einmündungsbereichs der Anton-Engels-Straße in den Kreisverkehr auf der Eichholzer Straße (K-31) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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17.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2012)

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18.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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19.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2014)

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20.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Unter-Denkmalschutz-Stellung der Villa Harhoff

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Unter-Denkmalschutz-Stellung der Villa Harhoff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Unter-Denkmalschutz-Stellung der Villa Harhoff)

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21.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna)

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22.

Aufstockung der Fahrzeughalle der Feuerwache am Kronenweg hier: Darlegung und Begründung der Mehrkosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der Fahrzeughalle der Feuerwache am Kronenweg hier: Darlegung und Begründung der Mehrkosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstockung der Fahrzeughalle der Feuerwache am Kronenweg hier: Darlegung und Begründung der Mehrkosten)

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23.

Mitteilungen und Anfragen

23.1.

Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Flüchtlinge

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Flüchtlinge)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verleihung des Ehrenbürgerrechtes, des Ehrenringes und der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Vergabe von Baugrundstücken im Wohngebiet „Eichholzer Acker“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Lieferung und Montage einer Mediensteuerung für das Rheinforum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Mitteilungen und Anfragen

4.1.

Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Rechtsstreitigkeiten

5.

Presseveröffentlichungen