Gemeinderat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
10.05.12, 18:00
Ende
10.05.12, 19:00
Erstellt
14.12.11, 09:37
Aktualisiert
08.11.13, 08:54

Stichworte

Gemeinderat (25. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Möglicher Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe; hier: Zeitplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Möglicher Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe; hier: Zeitplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Möglicher Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe; hier: Zeitplan)

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4.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald zur Ausweisung von zusätzlichen Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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5.

Aufstellung von zwei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rennweg" und für den Bereich östlich der L 11 zwischen den Orten Kleinhau und Brandenberg; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von zwei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rennweg" und für den Bereich östlich der L 11 zwischen den Orten Kleinhau und Brandenberg; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung von zwei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rennweg" und für den Bereich östlich der L 11 zwischen den Orten Kleinhau und Brandenberg; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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6.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der Grundlage der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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7.

Jahresabschluss 2010 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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8.

Antrag des Kirchenvorstandes der katholischen Pfarrgemeinde HL. Maurische Märtyrer Bergstein; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf einer neuen Orgel

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU151SPD51FDP1B´90/ Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt2511

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Kirchenvorstandes der katholischen Pfarrgemeinde HL. Maurische Märtyrer Bergstein; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf einer neuen Orgel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Kirchenvorstandes der katholischen Pfarrgemeinde HL. Maurische Märtyrer Bergstein; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Kauf einer neuen Orgel)

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9.

Anschaffung von Hundetoiletten

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1411SPD6FDP1B´90/ Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt2241

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung von Hundetoiletten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung von Hundetoiletten)

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10.

Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Hürtgenwald vom 02.04.2012

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU16SPD5FDP1B´90/ Die Grünen2Hr. Prinz1Gesamt1871

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Hürtgenwald vom 02.04.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Gemeinde Hürtgenwald vom 02.04.2012)

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11.

Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Konzessionsverträge über Strom und Gas

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Erweiterung des Kindergartens Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über die Auftragsvergabe zur Herrichtung der Außenanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne Nr. D 6 im Ortsteil Großhau und Nr. B 5 im Ortsteil Brandenberg; hier: Auftragsvergabe für die entsprechenden Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in Krankheits-/Geburts- und Todesfällen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Mitteilungen

18.

Fragen